Apothekenpraxis | Wintergrünöl – was steckt dahinter? |

Wenn es um Acetylsalicylsäure in Arzneimitteln und ihre Wirkungen sowie Nebenwirkungen geht, können Apotheker:innen gut beraten. Doch wie ist es um die Risiken von Salicylaten als Inhaltsstoffe in Kosmetika bestellt? Nach einer neuen EU-Verordnung darf Methylsalicylat oder auch Wintergrünöl nur noch in begrenzter Menge in Kosmetika zum Einsatz kommen – was steckt dahinter?
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Für die „Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft“ (EEW) tritt ab jetzt eine Änderung in der Förderrichtlinie in Kraft. Neu ist, dass Unternehmen direkt nach Antragstellung mit der Umsetzung ihrer Vorhaben beginnen können - zuvor mussten sie auf die Antragsbewilligung warten, um eine Förderung zu erhalten.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Bundestag hat am 02.12.2022 das Achte Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze beschlossen. Im Rahmen eines Änderungsantrags der Regierungsfraktionen wurde eine Regelung aufgenommen, mit der gemäß der Rechtsprechung des BSG eine neue Bemessungsgrundlage beim Arbeitslosengeld und Kurzarbeitergeld für Grenzgängerinnen und Grenzgänger geschaffen wird, sofern die Entgeltersatzleistung im Wohnsitzstaat der Grenzgängerinnen und Grenzgänger besteuert wird. Der Änderungsantrag enthielt darüber hinaus eine Regelung zur Entfristung des erleichterten Zugangs zum Arbeitslosengeld für überwiegend kurz befristet Beschäftigte.
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Apothekenpraxis | AZ-Tipp |

Die Therapie krebskranker Patienten hat sich geändert. Immer mehr von ihnen werden ambulant behandelt und häufig ist eine orale anstelle einer parenteralen Therapie möglich. Eine gute pharmazeutische Betreuung wird in Studien als Garant für eine nachhaltige Anwendung von oralen Krebsmedikamenten beschrieben. Dies zeigt, wie wichtig die Umsetzung der „Pharmazeutischen Betreuung bei oraler Antitumortherapie“ als neue Dienstleistung in möglichst vielen Apotheken ist.
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Panorama | Infektionswellen im Winter 2022 |

Die Gesundheitssysteme in Europa ächzen derzeit unter einer ungewöhnlich hohen Welle an (viralen) Atemwegsinfektionen – auch im Vergleich mit den Zeiten vor der Corona-Pandemie. Vor allem der Beginn der Grippewelle bereitet in Europa und Deutschland nun Sorgen, während Großbritannien auch von einer ungewöhnlich hohen Zahl an (bakteriellen) Scharlach-Erkrankungen bei Kindern berichtet. Welche Erreger sorgen für die derzeitigen Infektionswellen?
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Leistungsberechtigte in einer stationären Einrichtung haben nicht nur Anspruch auf Hilfe zur Pflege, sondern können auch Anspruch auf eine COVID-19-Einmalzahlung i. H. v. 150 Euro haben. So das LSG Baden-Württemberg (Az. L 2 SO 1183/22).
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Politik | Appell der LAK Rheinland-Pfalz an den Bundesgesundheitsminister |

Die Landesapothekerkammer Rheinland-Pfalz hat sich mit einem Brief an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gewandt. Darin betont sie, dass die Vor-Ort-Apotheken keine weiteren finanziellen Belastungen ertragen könnten. Sie bräuchten vielmehr eine zukunftsgerichtete, auskömmliche Entlohnung. Ihr Appell an den Minister: „Zerstören Sie nicht dieses System, sondern stabilisieren und sichern Sie es!“
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die zum 1. Januar 2023 aktualisierte Düsseldorfer Tabelle ist ab sofort auf der Internetseite des OLG Düsseldorf verfügbar.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Berliner Finanzverwaltung setzt das BVerfG-Urteil zum Zinssatz für Nachzahlungs- und Erstattungszinsen um. Es geht konkret um die Verzinsung der Einkommen-, Umsatz-, Körperschaft- und Gewerbesteuer nach Ablauf der jeweiligen Karenzzeit. Am dem 05.12.2022 werden entsprechende Bescheide und Informationsschreiben von den Berliner Finanzämtern an die Steuerpflichtigen verschickt.
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Panorama | Öffentlichkeitsarbeit |

In der Kommunikationsabteilung der ABDA gibt es einen Wechsel auf dem Chefposten: Dr. Reiner Kern wird die Bundesvereinigung laut einer ABDA-Pressemitteilung zum Ende des Jahres verlassen. Über die Nachfolge ist noch nichts bekannt.
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Politik | Treffen in Berlin |

Sieben Apothekerinnen und Apotheker waren am vergangenen Freitag zu Gast in Berlin – knapp zwei Stunden nahmen sich die SPD-Bundestagsabgeordneten Arlt, Heidenblut, Pantazis und Papenbrock Zeit, um mit ihnen die Situation der Offizinen im Land zu erörtern. Mit dabei war auch Doreen Wegner, die kürzlich mit einem Apotheken-Song für Wirbel sorgte. Der DAZ berichtet sie vom Gespräch mit den Politiker:innen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Schulpflicht kann notfalls auch mit Zwangsmitteln gegen die Eltern durchgesetzt werden. So entschied das VG Schleswig-Holstein (Az. 9 B 30/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Steuerentlastung bei Homeoffice und Rentenbeiträgen, Anhebung von Pausch- und Freibeträgen. Mit dem Jahressteuergesetz 2022 bringt die Bundesregierung steuerliche Verbesserungen auf den Weg und greift wichtige Vorhaben des Koalitionsvertrages auf. Der Bundestag hat den Regelungen am 02.12.2022 zugestimmt. Am 16.12.2022 steht voraussichtlich die zweite Beratung im Bundesrat auf der Agenda.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Eine deutsche Beihilfe-Regelung, mit der grünere Nutzfahrzeugflotten gefördert werden, kann über das Jahr 2024 hinaus verlängert werden. Das hat die EU-Kommission nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das VG Halle hatte über ein Verfahren einer Organisation, die ihre Anerkennung als Umweltvereinigung nach § 3 UmwRG begehrt, zu entscheiden (Az. 4 A 102/22).
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Politik | Änderungsanträge zum Gaspreisbremsengesetz |

COVID-19-Impfungen sollen künftig ebenso wie Grippeimpfungen eine Regelleistung der Apotheken sein. Das sieht eine Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag zum Gesetzentwurf für eine Gaspreisbremse vor. Zudem sind Übergangsvorschriften für die Vergütung der Apotheken und des Großhandels für die Abgabe von COVID-19-Impfstoffen und antiviralen COVID-19-Arzneimitteln bis Ende 2023 geplant.
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Panorama | DAZ-Adventsrätsel – Tag 5 |

Kaum steckt man im Berufsalltag, wird das Studium rückwirkend verklärt und das Labor sehnsüchtig vermisst. Doch dank Identitätsprüfungen und High-Tech-Pannen kehren auch in der Offizin Erinnerungen lebendig zurück – auch an das Ionenlotto.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Bundestag hat zwei gesetzliche Neuregelungen verabschiedet, die Künstlerinnen und Kreative künftig besser absichern.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Seit 2020 können die in Deutschland ansässigen forschenden Unternehmen von einer steuerlichen Forschungsförderung profitieren. Allerdings ist das Instrument nach Erkenntnissen des DIHK noch zu wenigen Betrieben bekannt. IHK-Organisation und Steuerberater könnten hier als Multiplikatoren wirken; zudem lässt sich das Antragsverfahren deutlich entbürokratisieren.
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Panorama | Die letzte Woche |

Statt hellem Weihnachtsstern ist im Dezember ein zweites Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG) am Firmament zu sehen, allerdings noch zart und ganz verschwommen. Gesehen hat’s unsere ABDA-Präsidentin: Sie will uns große Freude verkünden. Bloß, was wird das „VOASG reloaded“ bringen? Das weiß sie auch noch nicht. Wünsche und Forderungen gäbe es genug. Für Brandenburgs Kammerpräsident steht dagegen fest: Der „Schmusekurs“ zwischen ABDA und Politik muss ein Ende haben. Er will mehr Demos und Protestaktionen. Zum Beispiel für einen Bonus, weil die Apotheken die Lieferengpässe managen müssen. Lauterbach will allerdings den Krankenkassen mit einem „Generikagesetz“ eine Ökonomie-Bremse verpassen – damit sie bei Rabattverträgen nicht immer das billigste Generikum bevorzugen müssen. Ob das funktioniert?
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