FINANZEN | Medienspiegel & Presse |

Den USA droht die Zahlungsunfähigkeit. Politiker, Ökonomen und Märkte hoffen, dass Republikaner und Demokraten doch noch ein neues Schuldenlimit aushandeln. Ein Deal wäre zwar prinzipiell gut, negative Folgen für die Märkte hätte eine Einigung aber trotzdem.
weiterlesen...

FINANZEN | Medienspiegel & Presse |

Laut der neuen Mobilitätsstudie der HUK Coburg steigt der Anteil der Menschen in Deutschland, für die das Auto in Zukunft ihre Mobilitätsanforderungen am besten erfüllt. Bei der jungen Generation ist der Anstieg besonders groß. Bus und Bahn sind deutlich weniger beliebt als das Fahrrad und das Gehen.
weiterlesen...

FINANZEN | Medienspiegel & Presse |

Ein mit künstlicher Intelligenz erzeugtes Bild von Rauch über dem Pentagon ließ den US-Aktienindex S&P 500 am Montag absacken. In Wirklichkeit war aber nichts passiert. Börsenrelevante Fake-News könnte es in Zukunft noch häufiger geben.
weiterlesen...

FINANZEN | Medienspiegel & Presse |

Strom und Gas sind an den Börsen schon länger wieder günstiger. Nun kommen die sinkenden Preise auch bei den Verbrauchern an. Sie sollten jetzt prüfen, ob ein Anbieterwechsel sinnvoll ist.
weiterlesen...

FINANZEN | Medienspiegel & Presse |

Viele Menschen beschweren sich, sie hätten kein Geld für den Vermögensaufbau und fangen erst gar nicht damit an. Grund sind aber oft diese schlechten Angewohnheiten mit Geld umzugehen, die den Vermögensaufbau verhindern.
weiterlesen...

FINANZEN | Medienspiegel & Presse |

Auch bei Amazon versuchen Betrüger euch hereinzulegen. Es werden immer wieder gefälschte Produkte von Betrügern verkauft. Zuletzt berichtete Business Insider über eine neue Masche.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Laut BAG ist der Arbeitsvertrag eines Profifußballers, in dem eine Vertragsverlängerung an eine - nicht erreichte - absolute Mindesteinsatzzahl gebunden war, im Hinblick auf den unvorhersehbaren pandemiebedingten Saisonabbruch weder im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung zu korrigieren noch hat der Kläger einen Anspruch auf entsprechende Anpassung der Verlängerungsvereinbarung aufgrund einer Störung der Geschäftsgrundlage (Az. 7 AZR 169/22).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

In Arbeitsverträgen mit Profifußballern sind Vertragsklauseln geläufig, nach denen sich der für eine Spielzeit befristete Arbeitsvertrag um eine weitere Spielzeit verlängert, wenn der Vertragsspieler auf eine bestimmte (Mindest-)Anzahl von Spieleinsätzen kommt. Eine solche einsatzabhängige Verlängerungsklausel ist nicht dahin ergänzend auszulegen oder anzupassen, dass im Hinblick auf das pandemiebedingte vorzeitige Ende der Spielzeit 2019/2020 in der Fußball-Regionalliga Südwest der Vertrag sich bei weniger als den festgelegten Einsätzen verlängert.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die EU-Kommission hat am 24.05.2023 ein Paket zu Investitionen von Kleinanlegern angenommen, in dessen Mittelpunkt die Interessen der Verbraucher bei einschlägigen Investitionen stehen.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

In einer urheberrechtlichen Streitigkeit zwischen der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und einem Verlag aus dem Ruhrgebiet hat das OLG Hamm entschieden, dass mittels einer Drohne gefertigte Bildaufnahmen nicht von der urheberrechtlichen Panoramafreiheit gedeckt sind (Az. 4 U 247/21).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das Bundeskabinett hat am 24.05.2023 den von dem Bundesminister der Justiz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/2118 im Hinblick auf die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und die Kontrolle der entsprechenden Versicherungspflicht (sog. KH-Richtlinie) beschlossen.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Bei der Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten müssen Postboten den Tag der Zustellung direkt auf dem Umschlag vermerken. Das schreibt § 180 S. 3 ZPO vor. Dies sei eine zwingende Zustellvorschrift, entschied nun der BGH (Az. VIII ZR 99/22). Hierauf macht die BRAK aufmerksam.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Für die gegenüber einer Anbieterin von Telekommunikationsdienstleistungen ergangene Sperrungsanordnung für unerlaubte Glücksspielangebote im Internet fehlt es an einer Rechtsgrundlage. Dies entschied das VG Koblenz (Az. 2 K 1026/22.KO).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Eine Corona-Impfung kann nach Auftreten eines Körperschadens bei einer Lehrerin nicht als Dienstunfall anerkannt werden, auch wenn die Beamtin sich nach ihrer Einordnung in die Priorisierungsgruppe II der Impfung unterzogen hat. Dies entschied das VG Mainz (Az. 4 K 573/22.MZ).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das Bundeskabinett hat am 24.05.2023 den vom BMJ vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten beschlossen.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat einen deutlichen Dämpfer erhalten. Der ifo Geschäftsklimaindex ist im Mai auf 91,7 Punkte gefallen, nach 93,4 Punkten im April. Dies ist der erste Rückgang nach sechs Anstiegen in Folge.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Bundesregierung setzt sich für bessere Förderbedingungen für junge Gründerinnen und Unternehmerinnen im Mittelstand ein. Dazu stellen mehrere Bundesministerien den gemeinsamen Aktionsplan „Mehr Unternehmerinnen für den Mittelstand“ vor, der aus der BMWK-Initiative „Frauen in Mittelstand, Handwerk, Gründungen und Start-ups“ heraus entwickelt wurde.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Eine breite Subventionierung industrieller Strompreise senkt lt. ZEW den Anreiz zum Stromsparen, macht Innovationen weniger attraktiv und gefährdet die Transformation der deutschen Wirtschaft hin zu einer klimaneutralen Produktion.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Deutschland hat ein demografisches Problem: In den nächsten Jahren erreichen deutlich mehr Menschen das Rentenalter als Jüngere nachrücken. Um diese Lücke zu schließen, müssen die Deutschen länger arbeiten. Eine interaktive Grafik des IW Köln zeigt, wer wie viel arbeitet.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF hat den Entwurf des Bekanntmachungsschreibens zu den geänderten Programmablaufplänen für den Lohnsteuerabzug ab dem 01.07.2023 und die Entwürfe der Programmablaufpläne (Anlagen 1 und 2) veröffentlicht.
weiterlesen...