POLITIK – Krankenhausapotheke
Berlin - Die Krankenhausapotheker haben eine neue Verbandsspitze: Neuer Präsident des Bundesverbands Deutscher Krankenhausapotheker (ADKA) ist Dr. Torsten Hoppe-Tichy, Leiter der Apotheke des Universitätsklinikums Heidelberg. Er löst Professor Dr. Irene Krämer, Leiterin der Apotheke der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, ab.
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POLITIK – Gesundheitspolitik
Berlin - Deutschlands Ärzte wollen eigene Vorstellungen für eine zukunftssichere Finanzierung der Krankenversicherung in Deutschland debattieren. Dies soll ein Schwerpunkt des 115. Deutschen Ärztetags sein, der am 22. Mai in Nürnberg beginnt, teilte die Ärztekammer mit. Die schwarz-gelbe Gesundheitsreform reicht aus Sicht der Bundesärztekammer nicht aus. Auch die Forderungen der Opposition nach einer Bürgerversicherung sehen die Ärzte kritisch.
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POLITIK – Arzneimittelpreise
Berlin - Die Apotheker müssen sich bald wieder um Lagerwertverlustausgleiche kümmern: Der GKV-Spitzenverband hat in 13 Gruppen die Festbeträge gesenkt. Grund seien Marktanpassungen. Insgesamt 260 Millionen Euro sollen so pro Jahr eingespart werden. Die neuen Festbeträge werden zum 1. Juli in Kraft treten.
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POLITIK – Arzneimittelpreise
Berlin - Bei der Frage, ob Pharmahersteller die ausgehandelten Preise neuer Arzneimittel geheim halten dürfen, herrscht offenbar Uneinigkeit bei den Koalitionsparteien. Die Union hatte sich in einem Positionspapier zur AMG-Novelle bereits für die Geheimhaltung der Preise ausgesprochen und macht Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) nun Druck.
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POLITIK – GKV-Finanzen
Berlin - Die Ausgaben der Krankenkassen für Arzneimittel sind im ersten Quartal angestiegen, bei den Impfstoffen gab es hingegen einen Rückgang. Dies geht aus Zahlen des Deutschen Apothekerverbands hervor.
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POLITIK – Landtagswahl NRW
Berlin - Norbert Röttgen (CDU) tritt als CDU-Vorsitzender in Nordrhein-Westfalen zurück. Der Bundesumweltminister kündigte unmittelbar nach den ersten Hochrechnungen zur Landtagswahl an, die Führung des Landesverbands abzugeben. Noch im kommenden Monat soll ein Landesparteitag einen neuen Vorsitzenden wählen.
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POLITIK – Kommentar
Berlin - Schwarz-Gelb feiert in Nordrhein-Westfalen an diesem Wochenende nur beim Fußball. Kümmer-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat es geschafft und Rot-Grün zu einer stabilen Mehrheit geführt. Die Landtagswahl in NRW zeigt eines ganz deutlich: Politik wird von unten gemacht.
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POLITIK – Landtagswahl NRW
Berlin - Die SPD bleibt in Nordrhein-Westfalen stärkste Kraft: Bei den vorgezogenen Landtagswahlen kommen die Sozialdemokraten laut vorläufigem amtlichen Ergebnis auf 39,1 Prozent der Stimmen. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) kann ihre bisherige Minderheitsregierung mit den Grünen mit einer stabilen Mehrheit fortsetzen: Für Bündnis 90/Die Grünen stimmten 11,3 Prozent. Die CDU ist eingebrochen und hat den Machtwechsel klar verpasst. Die FDP hat sich über die 5-Prozent-Hürde gerettet, an der Die Linke deutlich gescheitert ist. Dafür zieht die Piratenpartei in den nächsten Landtag ein.
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POLITIK – Kartellrecht
Berlin - Die Pläne der Bundesregierung zur Ausweitung des Kartellrechts auf die Krankenkassen geraten immer stärker unter Beschuss. Bei Fusionen von Kassen in Finanznot zur Vermeidung einer Kassenpleite soll demnach künftig sogar der Bundeswirtschaftsminister das letzte Wort haben, der sonst wenig mit den Sozialsystemen zu tun hat. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor.
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POLITIK – Approbation
Berlin - Der Bundesrat hat dem Vorschlag der Bundesregierung zu den geplanten Änderungen der Approbationsordnung der Ärzte zugestimmt. Allerdings macht die Länderkammer darauf aufmerksam, dass angehende Ärzt mittelfristig möglichst ohne Ausnahme auch Erfahrungen in Hausarztpraxen sammeln sollen. Mit Blick auf den drohenden Mangel an Allgemeinmedizinern forderte dies der Bundesrat zu einer von der Regierung geplanten Änderung der Approbationsordnung für Ärzte.
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POLITIK – Bereitschaftsdienst
Berlin - Nach dem Deutschen Hausärzteverband fordern auch die in der „Freien Allianz der Länder-KVen“ (FALK) zusammengeschlossenen Kassenärztlichen Vereinigungen aus Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern ein Dispensierrecht für Ärzte. Zufall oder nicht: Auch gegen das ABDA/KBV-Modell sind Hausärzte und FALK-Doktoren gleichermaßen.
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POLITIK – Approbationsordnung
Berlin - Die Medizinstudenten wollen nicht gezwungen werden, im praktischen Jahr Allgemeinmedizin zu belegen. Sie sind gegen eine Einschränkung in der Approbationsordnung der Ärzte. In einem bereits fertigen Gesetzesentwurf zur Novellierung der Approbationsordnung soll den Medizinstudenten mehr Freiheit im Praktischen Jahr gegeben werden. Ein neuer Änderungsantrag könnte dies jedoch wieder einschränken.
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POLITIK – Schadstoffwerte
Berlin - Die Grünen halten Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) Versagen im Ringen um die Grenzwerte für Gift in Kinderspielzeug vor. Das gelte auch, obwohl die Bundesregierung nun dagegen klagen will, dass die Grenzwerte gefährlicher Stoffe in Puppen oder Teddys in der EU herabgesetzt werden sollen. Dies hatte die Rheinischer Post berichtet.
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POLITIK – Rabattverträge
Berlin - Die Barmer GEK startet ihre dritte Rabattvertragsrunde: Die Kasse hat insgesamt 96 Wirkstoffe mit einem jährlichen Umsatzvolumen von 382 Millionen Euro ausgeschrieben. 80 Wirkstoffe werden exklusiv vergeben, bei den anderen sucht die Kasse bis zu drei Vertragspartner, darunter Ibuprofen, Olanzapin und Valsartan. Die Verträge sollen im November starten.
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POLITIK – Versandhandel
Berlin - Mit ihrem Antrag für ein Rx-Versandverbot ist die Linksfraktion im Bundestag erwartungsgemäß aufgelaufen – der Tagesordnungspunkt wurde zu später Stunde an die Ausschüsse verwiesen. Die Gesundheitsexperten der Fraktionen konnten ihre Redebeiträge nur schriftlich zu Protokoll geben. Fazit von CDU und SPD: Versandhandel ist gut, aber Pick-up ist schlecht. Und die Regierung soll endlich eine Lösung finden.
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POLITIK – Apothekenhonorar
Berlin - Nach Wochen des Wartens hat es nun doch geklappt: ABDA-Präsident Heinz-Günter Wolf, sein Vize Friedemann Schmidt sowie Hauptgeschäftsführer Dr. Sebastian Schmitz waren in der vergangenen Woche bei Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) zu Gast, um über eine Anpassung des Fixhonorars zu sprechen. Mit dem Ausgang des Gesprächs sind die Apotheker zufrieden: „Der Austausch verlief sehr konstruktiv“, sagt ein ABDA-Sprecher.
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POLITIK – Bundesversicherungsamt
Berlin - Einige Krankenkassen haben aus Sicht des Bundesversicherungsamtes (BVA) zu viel Geld. Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) hat BVA-Präsident Maximilian Gaßner mehrere Kassen aufgefordert, Prämien an ihre Versicherten auszuschütten. Betroffen sind die Techniker Krankenkasse (TK), die Hanseatische Krankenkasse (HEK) und die IKK Gesund plus.
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POLITIK – Randnotiz
Berlin - Ein Dienstwagenfluch liegt über dem Bundesgesundheitsministerium (BMG). Ulla Schmidt (SPD) ist mit ihrem zu oft nach Spanien gefahren und konnte sich wohl nur vor dem Rücktritt retten, weil ihre Regierung sowieso abgewählt wurde. Jetzt hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Limousinen aller Minister unter die Lupe genommen. Und siehe da: Die größte Dreckschleuder fährt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP).
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POLITIK – Versandhandel
Berlin - Für das von der Linksfraktion und den Bundesländern geforderte Rx-Versandverbot wird es in dieser Legislaturperiode im Bundestag keine Mehrheit geben: „Wir nehmen den Vorstoß zwar zur Kenntnis, werden ihn aber nicht weiter verfolgen“, sagte der FDP-Gesundheitsexperten Heinz Lanfermann auf dem Kongress des Bundesverbands Deutscher Versandapotheken (BVDVA). Aus Lanfermanns Sicht ist insbesondere das Votum der Länderkammer Ergebnis einer „sehr intensiven Lobbyarbeit“.
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POLITIK – Verbraucherzentrale
Berlin - Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) spricht sich gegen das von der Regierung geplante Verbot von Rx-Boni für ausländische Versandapotheken aus. Damit würden vor allem Chroniker geschädigt, die besonders kompetent im Umgang mit ihrer Medikation seien und nicht in jedem Fall eine Beratung benötigten, sagte die vzbv-Gesundheitsreferentin Susanne Mauersberg. „Mit einem Verbot würde eine ohnehin benachteiligte Gruppe weiter geschädigt“, so Mauersberg bei einem Kongress des Bundesverbands Deutscher Versandapotheken (BVDVA).
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