POLITIK | Bewertungsportal |

Berlin - Jameda musste sich erneut vor Gericht verteidigen, weil sich eine Ärztin ungerecht bewertet sah. Das Oberlandesgericht Hamm entschied in dem Fall, dass die Bewertung selbst nicht gelöscht werden muss – wohl aber Teile davon, die auf nicht belegbaren Tatsachenbehauptungen beruhen.
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POLITIK | Erster Arbeitstag |

Berlin - Der neue Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat am ersten Arbeitstag eine wichtige Personalentscheidung getroffen: Der ehemalige Präsident des Deutschen Pflegerats, Andreas Westerfellhaus, soll neuer Pflegebevollmächtigter des Bundes werden. Bis letzten Sommer hatte das Amt der neue NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) inne. „Wenn das Ihre Unterstützung findet, werde ich das dem Kabinett vorschlagen“, kündigte Spahn auf dem Deutschen Pflegetag in Berlin an.
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POLITIK | Amtsübergabe |

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POLITIK | Krankenhausfinanzierung |

Berlin - Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat den Plan der Regierungskoalition für die künftige Finanzierung der Krankenpflege im Grundsatz begrüßt. Das machte DKG-Präsident Gerald Gaß am Donnerstag bei einem Klinikkongress, dem DRG-Forum, in Berlin deutlich.
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POLITIK | Rx-Versandverbot |

Berlin - Die Grünen sorgen sich um den Staatshaushalt, sollte die Große Koalition das Rx-Versandverbot wie geplant umsetzen. In einer kleinen Anfrage wendet sich die Fraktion an die Bundesregierung, welche finanziellen Risiken für den Bundeshaushalt drohen könnten. Dabei stützen sich die Grünen unter anderem auf ein Auftragsgutachten der Versandapotheken sowie das Honorargutachten des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi). Hierzu soll sich die Regierung öffentlich positionieren.
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POLITIK | Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) |

Berlin - Ab dem 25. Mai 2018 gilt die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in allen Apotheken. In Deutschland löst sie das bisherige nationale Datenschutzrecht ab. Damit kommen erhebliche Veränderungen auf die Apotheker zu. Für so gut wie alle Kundenkontakte sind Einwilligungen erforderlich. Die Datennutzung muss exakt protokolliert werden. Ob Apotheken jeder Größe einen Datenschutzbeauftragten ernennen müssen, kommt auf das Bundesland an. Und Rezepte dürfen nicht mehr wie heute über WhatsApp vorbestellt werden.
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POLITIK | Rx-Versandverbot |

Berlin - Das Rx-Versandverbot steht im Koalitionsvertrag, doch so recht glaubt wohl keiner daran, dass es tatsächlich kommt. Nachdem am Vormittag schon Fritz Becker als Vorsitzender des Deutschen Apothekerverbands (DAV) überraschend von einer Alles-oder-nichts-Lösung abgerückt war, suchten am Abend beim Parlamentarischen Abend des Bundesverbands der Pharmazeutischen Industrie (BPI) auch Politiker aller Couleur nach Alternativen.
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POLITIK | Kammer Westfalen-Lippe |

Berlin - Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel ist heute zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt worden, ihr 15-köpfiges neues Kabinett ist frisch vereidigt. Gabriele Regina Overwiening, Präsidentin der Apothekerkammer Westfalen-Lippe, begrüßt die neue Große Koalition und den neuen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit einer Video-Botschaft.
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POLITIK | Kommentar |

Berlin - Eines hat Jens Spahn (CDU) immerhin schon geschafft: Bereits vor der Amtsübernahme ist der neue Gesundheitsminister in Stadt und Land bekannter als Amtsvorgänger Hermann Gröhe nach vier Jahren. In einem Interview-Marathon hat Spahn für Schlagzeilen gesorgt und Kritik auf sich gezogen. Als Polarisierer zieht der erst 37-jährige nun ins Bundesgesundheitsministerium (BMG) ein. Ob ihn die Schlagzeilen dereinst zu höheren Aufgaben pushen werden, bleibt abzuwarten. Jetzt muss er erst einmal Gesetze und Verordnungen liefern, kommentiert Lothar Klein.
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POLITIK | Rx-Versandverbot |

Berlin - In die Diskussion über das Rx-Versandverbot kommt zu Beginn der neuen Legislaturperiode womöglich Bewegung: „Es geht um Gleichpreisigkeit und nicht um den Versandhandel“, sagte Fritz Becker, Vorsitzender des Deutschen Apothekerverbands (DAV), beim Unternehmertag des Bundesverbands der Pharmazeutischen Industrie (BPI). Vor dem EuGH-Urteil hätten die Apotheker mit dem Versandhandel bereits „ihren Frieden“ gemacht. „Gleichpreisigkeit ist unser Ziel“, so Becker. In Kürze könnte sich nach Informationen von APOTHEKE ADHOC zudem erstmals eine Apothekenkooperation gegen das Rx-Versandverbot aussprechen.
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POLITIK | Cannabis-Versorgung |

Berlin - Die Liefersituation zu medizinischem Cannabis ist angespannt. Die Bundestagsfraktion der Linken fordert in einer Kleinen Anfrage von der Bundesregierung nun einen Überblick über die aktuelle Versorgungslage. Zudem interessiert sich die Linksfraktion dafür, ob der Anbau von medizinischem Cannabis in Deutschland wie geplant 2019 beginnen könne. Zwischen der medizinischen Anwendung und dem Freizeitkonsum unterscheiden die Linken deutlich – so soll Letzterer im Falle einer möglichen Legalisierung in Cannabis Clubs stattfinden.
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POLITIK | Sprechende Medizin |

Berlin - Patienten wollen mit ihrem Arzt sprechen und zwar ohne Zeitdruck. Das ist das Ergebnis des „Healthcare-Barometers 2018”, einer repräsentativen Umfrage der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) unter 1000 Bürgern. Obwohl die Patienten mithilfe von Google alles mögliche an medizinischer und pharmazeutischer Information zusammen sammeln können, legen sie großen Wert auf das Gespräch mit dem Arzt.
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POLITIK | Hartz IV |

Köln - Trotz heftiger Debatte steht der künftige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) weiter zu seinen Aussagen zu Hartz IV. „Natürlich ist es schwierig, mit so einem kleinen Einkommen umgehen zu müssen wie es Hartz IV bedeutet. (...) Das deckt die Grundbedürfnisse ab und nicht mehr, da gibt es auch nichts zu diskutieren und das habe ich auch nicht in Frage gestellt“, sagte Spahn in der n-tv-Talkshow „Klamroths Konter“, die am Dienstag ausgestrahlt werden sollte. „Ich finde es nur trotzdem wichtig zu sehen, dass unser Sozialsystem tatsächlich für jeden ein Dach über dem Kopf vorsieht und für jeden das Nötige, wenn es ums Essen geht“, sagte Spahn.
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POLITIK | Hartz IV-Äußerung |

Berlin - Nach den umstrittenen Äußerungen des designierten Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) zu Hartz IV hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in die Debatte eingeschaltet und Spahn indirekt gerüffelt: „Unser Ziel muss höher gesteckt sein, als dass die Menschen von Hartz IV oder anderen Transferleistungen leben”, sagte er der Rheinischen Post. Das Zentrale sei, dass die Menschen von ihrem Einkommen aus Arbeit leben könnten.
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POLITIK | Nahrungsergänzungsmittel |

Berlin - Der Markt für Nahrungsergänzungsmittel (NEM) mit Vitaminen und Mineralstoffen ist groß, das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) geht von einem Umsatzvolumen von rund 1 Milliarde Euro aus. Dabei wird das Hauptgeschäft in Apotheken gemacht. Etwa jeder dritte Erwachsene in Deutschland nutzt ein entsprechendes Präparat regelmäßig, doch die Mittel sind immer wieder ein Diskussionsthema: Auf der einen Seite kritisieren Experten die überflüssige Einnahme von Supplementen, auf der anderen Seite fehlen gesetzliche Höchstmengen. Wie stehen die Arzneimittelhersteller zu diesem Thema?
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POLITIK | Kinderarzneimittel |

Berlin - Die Bundestagsfraktion der Grünen thematisiert in einer kleinen Anfrage die Werbung von Pharmaunternehmen für Kinderarzneimittel. Einige Hersteller umgingen das Werbeverbot und verwendeten problematische Wirkstoffe.
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POLITIK | Baden-Württemberg |

Berlin - Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) in Baden-Württemberg sieht sich im Kampf gegen den Ärztemangel gezwungen, eigene Hausarztpraxen zu betreiben. 20, 30 solcher Praxen im Südwesten halte er für realistisch, sagte Vize Dr. Johannes Fechner. „Das ist eine Notfallmaßnahme für einen begrenzten Zeitraum“, erläuterte Vorstandschef Dr. Norbert Metke. In Ostdeutschland gebe es das Modell schon seit Jahren, wobei in etlichen Fällen die von der KV angestellten Ärzte schließlich die Praxis übernähmen.
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POLITIK | Vertrag unterzeichnet |

Berlin - Fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl haben Union und SPD die Neuauflage ihrer großen Koalition besiegelt. „Sehr viel Arbeit liegt vor uns“, sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) unmittelbar vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags. Das harte Ringen um die Grundlagen einer gemeinsamen Regierung habe sich gelohnt. Der künftige Vizekanzler und kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz sagte, die neue GroKo habe nicht als „Liebesheirat“ begonnen. Er zeigte sich aber überzeugt, dass das Bündnis bis zur nächsten planmäßigen Wahl 2021 halten und gut zusammenarbeiten werde.
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POLITIK | Umstrittene Äußerungen zu HArtz IV |

Berlin - Die Linke im Bundestag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, den CDU-Politiker Jens Spahn anders als geplant nicht zum neuen Bundesgesundheitsminister zu machen. Sie begründete dies mit Spahns Äußerung, mit Hartz IV habe „jeder das, was er zum Leben braucht“. Dafür gab es auch Kritik aus den eigenen Reihen. Die AfD meint: Ohne uns hätte Spahn seinen neuen Posten nie bekommen.
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POLITIK | Gemeinsame Erklärung |

Stuttgart - Noch immer hinkt Deutschland beim Thema Digitalisierung im Gesundheitswesen vielen anderen Ländern hinterher. Sechs Verbände fordern deshalb jetzt in einem gemeinsamen Schreiben die Politik dazu auf, eine Agenda zu erarbeiten, um die digitale Transformation voranzutreiben. In der Erklärung nennen die Verbände Eckpfeiler, auf die sich die Beteiligten im Gesundheitssystem trotz unterschiedlicher Interessen verständigen könnten.
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