VORSORGE – Versichern & Vorsorgen

Ob es künftig zu einem Anstieg von Bedürftigkeit im Alter komme, hängt entscheidend von der langfristigen Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung sowie dem Vorsorgeverhalten der Menschen ab, betont die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
weiterlesen...

GESUNDHEIT – Versichern & Vorsorgen

Die private Pflegezusatzversicherung („Pflege-Bahr") wird nach Ansicht der Bundesregierung von Warentestern zu Unrecht kritisiert.
weiterlesen...

APOTHEKE – Wissen & Tipps

Ab 2014 gelten neue Bemessungsgrenzen. Dies hat das Kabinett beschlossen. Auch die Versicherungspflichtgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung wird sich erhöhen.
weiterlesen...

FINANZEN – Wirtschaft & Börse

Die deutsche Wirtschaft wächst zurzeit mit moderatem Tempo. Das außenwirtschaftliche Umfeld wirkt nach wie vor dämpfend; die Anpassungsprozesse zur Bewältigung der Finanzkrise im Euroraum dauern an und die Dynamik der Schwellenländer hat sich deutlich abgeschwächt.
weiterlesen...

FINANZEN – Wirtschaft & Börse

Das Risiko, dass die deutsche Wirtschaft innerhalb der nächsten drei Monate in eine Rezession gerät, ist weiterhin gering. Das signalisiert der Konjunkturindikator des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung.
weiterlesen...

FINANZEN – Wirtschaft & Börse

Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Herbst 2013 am Beginn eines Aufschwungs. Zu diesem Ergebnis kommt das Herbstgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute. Für das kommende Jahr erwarten sie ein Wachstum von 1,8 Prozent und steigende Überschüsse des Staatshaushalts.
weiterlesen...

APOTHEKE – Steuer & Recht

Es wurde die Frage aufgeworfen, ob für Beiträge des Arbeitgebers für die Zukunftssicherung des Arbeitnehmers (z. B. private Pflegezusatzversicherung und Krankentagegeldversicherung) die 44-Euro-Freigrenze für Sachbezüge (§ 8 Abs. 2 Satz 9 EStG; ab 2014: § 8 Abs. 2 Satz 11 EStG) anzuwenden ist.
weiterlesen...

FINANZEN – Steuer & Recht

Der EuGH entschied am 17.10.2013 in der deutschen Rechtssache C-181/12, in der es um die Frage ging, ob die deutschen Bestimmungen zur Berechnung der Erbschaftssteuer für Gebietsfremde gegen den freien Kapitalverkehr (Art. 56 und 58 EG, jetzt Art. 63 und 65 AEUV) verstoßen.
weiterlesen...

VORSORGE – Steuer & Recht

Im Urteil des 8. Senats vom 22. Januar 2013 (Az.: 8 K 1103/12) ging es um Beiträge, die ein vom Steuerpflichtigen unterhaltener Angehöriger für seine eigene Renten- und Arbeitslosenversicherung leisten muss.
weiterlesen...

GESUNDHEIT – Steuer & Recht

Der 10. Senat hat mit Urteil vom 4. Februar 2013 (Az.: 10 K 542/12) entschieden, dass Aufwendungen für die operative Behandlung einer Liposuktion ohne ein vorheriges amtsärztliches Gutachten nicht als außergewöhnliche Belastung steuerlich absetzbar sind.
weiterlesen...

FINANZEN – Steuer & Recht

Die EU-Finanzminister kamen am 14./15. Oktober 2013 in Luxemburg im Rahmen der Eurogruppe und des ECOFIN zusammen, um sich unter anderem mit dem Aufbau der europäischen Bankenunion zu befassen.
weiterlesen...

SICHERHEIT – Steuer & Recht

Die Parteien streiten um die Echtheit eines Gemäldes - Strandlandschaft mit Fischerbooten und Fischern -, das von Eugène Boudin stammen soll. Der beklagte Verkäufer hatte das Bild im Jahr 2008 in einem Auktionshaus zum Preis von 5.500 Euro erworben, er hatte es im Internet als "Ölgemälde Eugène Boudin mit Fotoexpertise" angeboten.
weiterlesen...

SICHERHEIT – Steuer & Recht

Ist eine Tiefgarage nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich, besteht beim Vermieter auch nur eine begrenzte Verkehrssicherungspflicht.
weiterlesen...

GESUNDHEIT – Steuer & Recht

Ein an einer Demenz vom Typ Alzheimer Erkrankter kann geschieden werden, wenn die Eheleute seit mehr als einem Jahr getrennt leben, der Erkrankte im Zusammenhang mit der Trennung einen natürlichen Willen zur Scheidung und Trennung gefasst hat und er die Wiederaufnahme der ehelichen Lebensgemeinschaft abgelehnt hat.
weiterlesen...

SICHERHEIT – Steuer & Recht

Grundsätzlich kann ein Grundstücksbesitzer von seinem Nachbarn einen angemessenen Ausgleich in Geld verlangen, wenn von dessen Grundstück störende Einwirkungen ausgehen, die über das zumutbare Maß hinaus beeinträchtigen.
weiterlesen...

SICHERHEIT – Steuer & Recht

Die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts (VG) Kassel hat mit Beschluss vom 8. Oktober 2013 einen Eilantrag gegen die Stadt Kassel abgewiesen, mit dem die Umsetzung eines Bauvorhabens für betreutes Wohnen gestoppt werden sollte.
weiterlesen...

SICHERHEIT – Steuer & Recht

Eine stillende Mutter hat keinen Anspruch auf Hartz-IV-Mehrbedarf. Dies entschied in einem am 15.10.2013 veröffentlichten Urteil der 6. Senat des Hessischen Landessozialgerichts.
weiterlesen...

SICHERHEIT – Steuer & Recht

Eine Bestimmung in einer Versorgungsordnung einer Unterstützungskasse, wonach ein Anspruch auf eine Witwen-/Witwerversorgung nur besteht, wenn die Ehe geschlossen wurde, bevor beim versorgungsberechtigten Mitarbeiter ein Versorgungsfall eingetreten ist (sog. Spätehenklausel), ist wirksam.
weiterlesen...

SICHERHEIT – Steuer & Recht

Räumt ein Arbeitgeber anlässlich der Ausgliederung eines Geschäftsbereichs und des Übergangs eines Betriebsteils auf einen anderen Inhaber unter bestimmten Voraussetzungen den vom Arbeitgeberwechsel betroffenen Arbeitnehmern ein unbefristetes Rückkehrrecht ein, haben diese Anspruch auf die Neubegründung eines Arbeitsverhältnisses mit dem bisherigen Arbeitgeber, wenn die in der Rückkehrzusage genannten Bedingungen erfüllt sind.
weiterlesen...

SICHERHEIT – Steuer & Recht

Der Bundesgerichtshof hat sich am 16.10.2013 in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob ein Vermieter das Mietverhältnis trotz einer mit seinem Rechtsvorgänger vereinbarten mietvertraglichen Kündigungsbeschränkung gemäß § 573a BGB kündigen kann.
weiterlesen...