POLITIK | Podcast NUR MAL SO ZUM WISSEN |

Berlin - „Geschäftsführend“ ist er noch im Amt, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), doch das Ende ist in Sicht. Zeit für ein kleines Resümee: ADHOC-Herausgeber Thomas Bellartz und Chefredakteur Alexander Müller sprechen in ihrem Podcast NUR MAL SO ZUM WISSEN über Spahns Vita, seine Villa, seine Talente und seine Fehltritte. Fazit: Auch in der Corona-Pandemie ging es dem Minister vor allem um eins: Jens Spahn.
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POLITIK | „Heißes Hauptstadtgerücht“ |

Berlin - Sabine Dittmar, Petra Köpping oder doch Karl Lauterbach? Die SPD hat noch nicht erklärt, wer das Bundesgesundheitsministerium (BMG) übernehmen soll. Bild bringt jetzt einen weiteren Namen ins Spiel: Andrea Nahles könnte demnach Nachfolgerin von Jens Spahn (CDU) werden.
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POLITIK | Kammerversammlung Westfalen-Lippe |

Berlin/Münster - Zur Stunde tagt die Kammerversammlung in Westfalen-Lippe. Redebedarf hatten die zugeschalteten Kolleginnen und Kollegen am Vormittag insbesondere zu den möglichen COVID-19-Impfungen in den Apotheken. Eine wichtige Forderung: Sollte der Gesetzgeber sie in die Nationale Impfkampagne einbeziehen, wie es sich derzeit anbahnt, müssten insbesondere die bürokratischen Vorgaben so gering wie möglich gehalten werden.
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POLITIK | Formulierungshilfe für neue Norm im Infektionsschutzgesetz |

Berlin - SPD, Grüne und FDP wollen jetzt Nägel mit Köpfen machen: Sie haben eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf vorgelegt, der unter anderem vorsieht, Apotheker:innen sowie Zahn- und Tierärzt:innen unter bestimmten Voraussetzungen die Durchführung von COVID-19-Impfungen zu ermöglichen. Dazu soll ein neuer § 20b in das Infektionsschutzgesetz eingefügt werden. Die Regelung soll zum 1. Januar 2022 in Kraft treten und auf ein Jahr befristet sein.
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POLITIK | Zu viel da, aber trotzdem knapp |

Berlin - Dass die Pandemie im Herbst noch einmal zuschlägt, haben Virologen den ganzen Sommer über prophezeit. Was jedoch keine wissenschaftliche Prognose vorhersehen konnte, ist das epochale Missmanagement der scheidenden Bundesregierung. Erst wurde zu viel bestellt und jetzt, wo wir es brauchen, ist zu wenig da – obwohl eigentlich mehr als doppelt so viele Dosen zur Verfügung stünden als gebraucht. Dass wir trotz hundert millionenfacher Lieferungen nun ausgerechnet während der ohnehin verpennten Booster-Impfkampagne vor Engpässen stehen, ist ein Skandal, kommentiert Tobias Lau.
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POLITIK | DAV-Frühinformation |

Berlin - Im Oktober haben die Krankenkassen 334 Millionen Euro für Impfstoffe ausgegeben, ein Plus von 77 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Diese Entwicklung ist laut Frühinformation des Deutschen Apothekerverbands (DAV) auf die neuen und deutlich teureren Hochdosisimpfstoffe gegen Grippe zurückzuführen.
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POLITIK | Ministerium soll 2,4 Millionen Euro nachzahlen |

Berlin - Im Streit um die Maskenbeschaffung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) mit dutzenden Lieferanten hat das BMG eine Niederlage eingefahren: Das Landgericht Bonn hat es zur Zahlung von mehr als 2,4 Millionen Euro an einen Lieferanten verurteilt. Aus der noch nicht rechtskräftigen Entscheidung geht hervor, wie das BMG im Frühjahr 2020 nachträglich Kriterien angepasst und einen gänzlich neuen Prüfstandard erfunden hat.
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POLITIK | 30 Euro sind zu wenig |

Berlin - Apotheken sollen pro PoC-PCR-Test 30 Euro abrechnen dürfen. Das sieht der neue Entwurf der Coronavirus-Testverordnung (TestV) vor. Für die Abda ist dies zu wenig: 30 Euro seien „deutlich zu niedrig kalkuliert“, heißt es in ihrer Stellungnahme. Zudem soll angesichts der gestiegenen Einkaufspreise die Pauschale von 3,50 Euro je selbst beschafftem PoC-Antigentest erhöht werden.
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POLITIK | Karlsruhe äußert sich zur Notbremse |

Berlin - Was ist im Kampf gegen das Virus zulässig? Mitten in der vierten Corona-Welle verkündet das Verfassungsgericht Entscheidungen über die harten Maßnahmen aus der dritten. Noch am selben Tag beraten Bund und Länder über das weitere Vorgehen.
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POLITIK | Pfeiffer befürchtet Beitragssteigerung |

Berlin - Die Krankenkassen befürchten, dass sie trotz Steuerzuschüssen dauerhaft nicht mit ihren Einnahmen auskommen: Die im Ampel-Koalitionsvertrag beschlossenen Maßnahmen reichten womöglich nicht aus, um das Defizit zu stopfen, sagte Vorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Dors Pfeiffer dem Handelsblatt. „Deshalb kann man zum gegenwärtigen Zeitpunkt steigende Beiträge ab 2023 seriös nicht ausschließen.“ Die neue Regierung müsse zudem die Ausgaben in den Blick nehmen.
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POLITIK | Mögliche Einführung im Februar |

Berlin - Der voraussichtliche neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einer Bund-Länder-Schaltkonferenz am Dienstag Sympathien für eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona gezeigt. Die Abstimmung darüber im Bundestag solle ohne Fraktionszwang stattfinden, sagte Scholz in der Runde, wie die Deutsche Presse-Agentur übereinstimmend aus mehreren Quellen erfuhr.
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POLITIK | Corona-Booster in der Apotheke |

Berlin - Von Merkel über Scholz und Lindner bis hin zu den Gesundheitsministern der Länder: Aus der Politik werden die Rufe immer zahlreicher sowie eindringlicher, die Apotheken an der Impfkampagne zu beteiligen. Nur der geschäftsführende Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) glaubt nicht daran. „Wir sind bereit, hier unseren Beitrag zur Eindämmung der Pandemie zu leisten“, sagt Thomas Rochell, Vorsitzender des Apothekerverbandes Westfalen-Lippe (AVWL). Er fordert einen möglichst schnellen und vor allem unkomplizierten Start.
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POLITIK | Nach Scholz-Äußerung |

Berlin - Grünen-Chef Robert Habeck fordert, sofort mit den Vorbereitungen für eine allgemeine Impfpflicht zu beginnen. „Natürlich wäre eine Impfpflicht ein weitgehender Eingriff in die Freiheit des Einzelnen. Aber sie schützt eben Leben und letztlich auch die Freiheit der Gesellschaft“, sagte Habeck am Dienstag.
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POLITIK | Hausärzte klagen über fehlenden Impfstoff |

Berlin - Der Hausärzteverband Baden-Württemberg hat angesichts der unzureichenden Versorgung der Hausarztpraxen mit Impfstoff keinerlei Verständnis für die Forderung der Gesundheitsminister der Länder, dass bald auch in Apotheken gegen das Coronavirus geimpft werden soll.
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POLITIK | Gesundheitsministerkonferenz |

Berlin - Zur Beschleunigung der Corona-Impfungen in Deutschland sollen aus Sicht der Gesundheitsminister der Länder künftig auch Apotheken und Zahnärzte mit einbezogen werden.
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POLITIK | Ampel plant Impfturbo |

Berlin - Die Parteichefs von FDP und Grünen haben eine deutliche Ausweitung der Impfkampagne gefordert. Auch Apotheken sollten impfen, Ärzte sollten ihre Bedenken zurückstellen.
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POLITIK | Bericht der SZ |

Berlin - Der von der künftigen Ampel-Koalition geplante Corona-Krisenstab könnte bereits in den nächsten Tagen und damit noch vor Amtsantritt der Regierung aus SPD, Grünen und FDP seine Arbeit aufnehmen. Mit Blick auf die Corona-Bekämpfung sagte FDP-Chef Christian Lindner am Sonntagabend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt”: „Dazu wird es in der nächsten Woche ja einen Krisenstab geben. An der Spitze wird ein deutscher General stehen.” Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung ist für die Leitung des Stabes Generalmajor Carsten Breuer im Gespräch. Der 56-Jährige ist Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, das für Einsätze der Streitkräfte im Inland zuständig ist.
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POLITIK | Alternative zur Impfpflicht |

Berlin - Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat in der Corona-Pandemie lange Einschränkungen für Ungeimpfte ins Spiel gebracht. Der CDU-Politiker sagte, er sei grundsätzlich skeptisch, was eine allgemeine verpflichtende Impfung angehe. Eine Alternative, die zu diskutieren sei, sei durchgängig 2G für alle Lebensbereiche, also Zugang nur noch für Geimpfte und Genesene.
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POLITIK | Beschluss |

Berlin - Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder sprechen sich in einem aktuellen Beschluss dafür aus, die COVID-19-Impfungen auch in die Apotheken zu holen. Zu diesem Zweck fordern sie den Gesetzgeber auf, die nötigen Rechtsänderungen auf den Weg zu bringen.
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POLITIK | Stellungnahme zur Coronavirus-Pandemie |

Berlin - Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina fordert klare und konsequente Maßnahmen in der Corona-Pandemie. Die Wissenschaftler:innen fürchten, „dass Teile der Politik und Öffentlichkeit die Dramatik der Situation nicht in ihrem vollen Ausmaß erfassen“. Unter anderem empfehlen sie eine massive Verstärkung der Impfkampagne und die Einführung einer „stufenweisen Impfpflicht“. Zu ersterem zählt für sie auch, andere Berufsgruppen – etwa Apotheker:innen – in die Impftätigkeit einzubeziehen.
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