Panorama | DAZ-Adventsrätsel – Tag 17 |

Die heutigen Pharmaziestudierenden und jüngeren Kolleginnen und Kollegen assoziieren den Triphenylmethinfarbstoff Phenolphthalein vor allem mit einem Farbumschlag bei der Säure-Base-Titration. Er kann aber auch auf eine langjährige und vor allem süße Karriere als Arzneistoff zurückblicken. Um die geht es beim heutigen Rätsel.
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Apothekenpraxis | DAZ Fresh-Up |

Manche Rezepte können stutzig machen. Handelt es sich möglicherweise um eine Fälschung? Wie Sie in der Apotheke eine Rezeptfälschungen erkennen und wie Sie mit ihr umgehen sollten, erfahren Sie in diesen FAQ.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass eine Gemeinde nicht gegen das Gebot angemessener Vertragsgestaltung verstößt, wenn sie sich bei einem Verkauf von Bauland an einen privaten Käufer im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages zu einem marktgerechten Preis ein Wiederkaufsrecht für den Fall vorbehält, dass der Käufer das Grundstück nicht innerhalb von acht Jahren mit einem Wohngebäude bebaut.
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Politik | Bundestag und Bundesrat |

Die Energiepreisbremsen für Gas und Strom sind beschlossene Sache. Sie sollen angesichts der steigenden Strom- und Gaspreise die schwersten Folgen für Verbraucher:innen und Unternehmen – auch kleinere, wie Apotheken – abfedern. Für Krankenhäuser gibt es sogar einen Komplettschutz. Zudem wird mit dem Gesetzespaket ein sachfremdes Projekt umgesetzt: Ab 1. Januar 2023 sind Apotheken in die Regelversorgung mit COVID-19-Schutzimpfungen einbezogen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Studierende und Fachschüler erhalten eine Einmalzahlung für die gestiegenen Energiekosten in Höhe von 200 Euro. Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat dem entsprechenden Gesetzentwurf zugestimmt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Ab 01.01.2023 entfällt die Hinzuverdienstgrenze bei vorgezogenen Altersrenten. Bei Erwerbsminderungsrenten werden die Grenzen deutlich angehoben. Außerdem wird die Digitalisierung von Meldeverfahren den Bürokratieaufwand für Arbeitnehmer und Arbeitgeber verringern. Der Bundesrat hat das Gesetz gebilligt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Für To-go-Behälter, Getränkebecher oder leichte Tragetaschen aus Kunststoff sollen Hersteller künftig stärker in die Verantwortung genommen werden. Sie müssen bestimmte Kosten der Reinigung und Entsorgung von Abfällen tragen. Der Bundesrat hat dem Gesetzentwurf zugestimmt.
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Pharmazie | Neue STIKO-Empfehlung |

Die STIKO hat ihre mittlerweile 24. COVID-19-Impfempfehlung veröffentlicht. Neu darin sind die Anwendungshinweise für bivalente Corona-Impfstoffe bei vorerkrankten Kindern zwischen fünf und elf Jahren. Außerdem erläutert die STIKO, wann und bei wem mit dem proteinbasierten Impfstoff Nuvaxovid statt eines mRNA-Impfstoffes geboostert wird.
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Politik | Für das kommende Jahr |

Aktuell wollen alle mehr Geld. Umso größer dürfte die Freude sein, wenn das mal nicht so ist. Über eine dieser seltenen Ausnahmen können sich Hessens Apothekeninhaber:innen freuen. Ihr Kammerbeitrag reduziert sich im kommenden Jahr um 25 Prozent. Hintergrund sind die Mehreinnahmen der Kammer durch pandemiebedingte Sondereffekte, welche man denen zurückgeben möchte, die sie erwirtschaftet haben, wie Kammerpräsidentin Ursula Funke erklärt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Steuerentlastung bei Homeoffice und Rentenbeiträgen, Anhebung von Pausch- und Freibeträgen. Mit dem Jahressteuergesetz 2022 bringt die Bundesregierung steuerliche Verbesserungen auf den Weg und greift wichtige Vorhaben des Koalitionsvertrages auf. Bundestag und Bundesrat haben den Regelungen nun zugestimmt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Bundesregierung will mit den Strom-, Gas- und Wärmepreisbremsen Privathaushalte und Unternehmen von den stark gestiegenen Energiekosten entlasten. Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat abschließend grünes Licht für die Gesetze gegeben.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Energiepreisinflation belastet Selbstständige sowohl kostenseitig als auch nachfrageseitig, wie eine aktuelle Befragung von KfW Research unter den Nutzern der Gründerplattform zeigt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die EU-Notfallmaßnahmen-Verordnung verpflichtet die Bundesregierung, bis Jahresende eine Abgabe für fossile Energieunternehmen einzuführen. Diese Abgabe soll die aktuellen Übergewinne der besagten Unternehmen erfassen. Die Bundesregierung hat diese Vorgabe im Jahressteuergesetz 2022 umgesetzt, Bundestag und Bundesrat haben zugestimmt.
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Politik | FDP-Bundestagsfraktion |

Dass sich das Verhältnis zwischen FDP und Apotheken in letzter Zeit wieder verbessert hat, war nicht zuletzt das Verdienst von Andrew Ullmann, dem Berichterstatter für Arzneimittel/Apotheken in der FDP-Bundestagsfraktion. Doch nun übernimmt mit Lars Lindemann dieses Fachgebiet ein Politiker, von dem die Apotheken nicht Gutes erwarten können.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Bundesregierung will einen einen besseren Hinweisgeberschutz in Deutschland ermöglichen. Sog. Whistleblower verdienen Schutz vor Benachteiligungen. Ein entsprechendes Gesetz hat der Bundestag nun beschlossen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Gesetze und Rechtsverordnungen sollen künftig nicht mehr über das gedruckte Bundesgesetzblatt erscheinen, sondern rein elektronisch im Internet ausgegeben werden. Einen entsprechenden Entwurf hat der Bundesrat gebilligt.
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Markt | Jahresbonus |

Die Apothekenkooperation Linda schüttet an ihre aktiven Mitglieder die Jahresboni 2022 aus. Premium-Mitglieder erhalten zirka vier Monatsbeiträge erstattet, besonders markentreue Mitglieder bekommen bis zu einen Jahresbeitrag überwiesen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BGH entschied, dass eine Gemeinde nicht gegen das Gebot angemessener Vertragsgestaltung verstößt, wenn sie sich bei einem Verkauf von Bauland an einen privaten Käufer im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages zu einem marktgerechten Preis ein Wiederkaufsrecht für den Fall vorbehält, dass der Käufer das Grundstück nicht innerhalb von acht Jahren mit einem Wohngebäude bebaut. Dies gilt selbst dann, wenn eine Ausübungsfrist für das Wiederkaufsrecht nicht vereinbart ist und dieses somit innerhalb der gesetzlichen Frist von 30 Jahren ausgeübt werden kann (Az. V ZR 144/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF hat den UStAE im Hinblick auf diverse Urteile des BFH zur Steuerentstehung bei Teilleistungen angepasst (Az. III C 2 - S-7270 / 19 / 10001 :003).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen ein Strafurteil des Landgerichts Berlin vom 26. März 2019 und ein Revisionsurteil des Bundesgerichtshofs vom 18. Juni 2020 richtete. Der Beschwerdeführer verursachte Anfang des Jahres 2016 bei einem Autorennen auf dem Berliner Kurfürstendamm einen Autounfall, bei dem ein Mensch zu Tode kam. Das Landgericht verurteilte ihn deswegen unter anderem wegen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe, der Bundesgerichtshof verwarf seine Revision. Die angegriffenen Entscheidungen verletzen den Beschwerdeführer nicht in seinen verfassungsmäßig garantierten Rechten. Die Fachgerichte haben mit der Annahme, der Beschwerdeführer habe mit Tötungsvorsatz gehandelt, das Bestimmtheitsgebot nicht missachtet. Ein Verstoß gegen das Schuldprinzip ist ebenfalls nicht dargetan.
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