POLITIK | Von Null auf Listenplatz 6 |

Berlin - Machen statt Meckern, das dachte sich Carolin Eichhorn. Die Apothekerin war es leid, sich über politische Entscheidungen aufzuregen. Kurzerhand entschied sich die Approbierte aus dem hessischen Kelkheim, sich als CDU-Mitglied für die Stadtverordnetenversammlung aufstellen zu lassen. Ihrem neuen „Parteifreund“ – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn – springt sie nach früherer Kritik jetzt bei.
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POLITIK | „Herr Spahn soll sich bitte um das Impfen kümmern“ |

Berlin - Die SPD will einen unabhängigen Transparenzbeauftragten im Bundestag einsetzen, um mehr Klarheit in den Einsatz von Abgeordneten bei der Corona-Maskenbeschaffung zu bringen. Das geht aus einem Beschlussentwurf der SPD-Fraktion hervor.
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POLITIK | Könnte Reisen ermöglichen |

Berlin - Der digitale europäische Impfausweis soll nach dem Willen der EU-Kommission bis 1. Juni fertig sein. Er könnte somit Reisen in den Sommerferien ermöglichen. Dies sagte EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vor der offiziellen Vorstellung des Projekts am Mittwoch in Brüssel. „Der Nachweis soll bis zum Beginn des Sommers einsetzbar sein, und der Sommer beginnt am 1. Juni.“
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POLITIK | Union rutscht in Umfrage dramatisch ab |

Berlin - Die Union konnte sich in den vergangenen Jahren auf eine breite Unterstützung aus der Apotheke verlassen. Bei Umfragen lag sie im Bereich der absoluten Mehrheit. Doch die Masken-Affäre sowie die Politik von Gesundheitsminister Jens Spahn lassen die Zustimmung abstürzen. Laut einer aktuellen aposcope-Umfrage unter Apothekenteams liegt die Union nur noch bei 19,7 Prozent. Und eine Mehrheit der befragten Apotheker:innen und PTA fordert Spahns Rücktritt.
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POLITIK | „Spahn ist seiner Aufgabe nicht gewachsen“ |

Berlin - FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Entlassung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen seines Agierens in der der Corona-Krise nahegelegt. Auch Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt attackierte Spahn.
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POLITIK | Mindestvorgaben für Teststellen |

Berlin - Apotheken in Nordrhein-Westfalen erhalten finanzielle Zuschüsse, wenn sie „Bürgertests“ anbieten. Trotzdem zögern viele Inhaber:innen noch, ob sie sich von der Gesundheitsbehörde beauftragen lassen sollen, denn die Anforderungen an die Teststellen sind recht hoch. An den Standards will das Land auch nicht rütteln, Ausnahmen sollen aber möglich sein.
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POLITIK | Über 40 Millionen Dosen aus der EU exportiert |

Berlin - EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen erwägt, den Export der knappen Corona-Impfstoffe aus der Europäischen Union stärker zu beschränken. Neue Auflagen könnten dann für jene Länder gelten, die selbst keinen Impfstoff aus dem Land lassen oder die bereits einen höheren Anteil von geimpften Menschen haben als die EU, wie von der Leyen am Mittwoch in Brüssel ankündigte. Im Visier ist dabei offenbar vor allem Großbritannien.
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POLITIK | Razzia bei Alfred Sauter |

Berlin - Die Maskenaffäre weitet sich aus. Inzwischen wird auch gegen Bayerns ehemaligen Justizminister Alfred Sauter ermittelt. Die CSU fordert Aufklärung.
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POLITIK | Facebook-Video |

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat den vorsorglichen Stopp von Corona-Impfungen mit dem Präparat von AstraZeneca verteidigt. Dies zeige, dass die Überwachung der Impfkampagne funktioniere, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch in einem Facebook-Video. „Wir passen auf. Wir nehmen gemeldete Vorfälle ernst. Und wenn es was zu überprüfen gibt, dann überprüfen wir es.” Dies sollte eigentlich das Vertrauen in Impfungen stärken.
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POLITIK | Impfstopp für AstraZeneca |

Berlin - Am heutigen Mittwoch tagte der Gesundheitsausschuss im Bundestag wegen des Impfstopps mit der Corona-Vakzine von AstraZeneca – unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Andrew Ullmann kritisiert die aus seiner Sicht mangelnde Transparenz in dieser Angelegenheit. Er fordert, zumindest Ärzt:innen und Apotheker:innen rasch und umfassend über die aktuelle Lage zu informieren – denn sie müssten schließlich ihre besorgten Patient:innen beraten.
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POLITIK | Nationales Gesundheitsportal |

Berlin - Der US-Konzern Google wehrt sich in Deutschland gegen das vorläufige Verbot einer Zusammenarbeit mit der Bundesregierung bei einem Online-Gesundheitsportal. Das Oberlandesgericht München bestätigte am Dienstag, dass Google gegen ein entsprechendes Urteil Berufung eingelegt habe. Das Unternehmen selbst war trotz mehrmaliger Anfrage für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.
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POLITIK | Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung |

Berlin - Seit dem heutigen Dienstag können Corona-Schnelltests auch an Arbeitgeber abgegeben werden. Eine entsprechende Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung ist gestern im Bundesanzeiger veröffentlicht worden.
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POLITIK | Bundestag nicht zuständig |

Berlin - Der Umgang mit den Namen der Abgeordneten, die an Geschäften mit Corona-Schutzausrüstung beteiligt waren, liegt aus Sicht des Bundestags allein in der Verantwortung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG).
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POLITIK | Nebenwirkungen werden geprüft |

Berlin - Der für Mittwochabend geplante Impfgipfel von Bund und Ländern wird nach der Aussetzung von Corona-Impfungen mit dem Präparat von AstraZeneca verschoben. Das teilte ein Regierungssprecher am Dienstag in Berlin mit. Die Telefonkonferenz zum Thema der Impfkampagne und der Einbeziehung der Hausärzte werde verschoben, bis eine Entscheidung der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) vorliege.
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POLITIK | Ersatz für AstraZeneca gesucht |

Berlin - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich dafür ausgesprochen, dass der Bund nach dem vorübergehenden Impfstoff schnellstmöglich nach Alternativen sucht. Auch der russische Impfstoff Sputnik V sei ein Kandidat, so Söder. Deutschland solle sich nicht nur auf die europäische Beschaffung verlassen, sondern die Sache selbst in die Hand nehmen.
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POLITIK | Terminsoftware No-Q |

Berlin - Räume, Personal, Infrastruktur: Viele Apotheken hadern vor allem deshalb mit dem Angebot von kostenlosen Corona-Schnelltests, weil sie nicht glauben, dass sich das angesichts der Mühen und Kosten lohnt. Der Apothekerverband Nordrhein (AVNR) will da nun Abhilfe schaffen und hat einen Rahmenvertrag vereinbart.
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POLITIK | „Angela Merkel muss jetzt schnell handeln“ |

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) muss immer härtere Kritik einstecken. Während Parteichef Armin Laschet an ihm festhält, ist der designierte Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD besonders deutlich geworden: Spahn sei „mit seinem Job überfordert“, kritisiert Thomas Kutschaty. Als Gesundheitsminister sei er „nicht mehr tragbar“.
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POLITIK | Impfstopp |

Berlin - Das vorübergehende Aussetzen von Covid-19-Impfungen mit dem Präparat von AstraZeneca wird nach Einschätzung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet die Impfpläne durcheinander bringen. „Das wird viele Strategien wieder verändern“, sagte der CDU-Bundesvorsitzende am Montag in der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Laschet?“. Derweil fordern die Grünen eine Sondersitzung des Gesundheitsausschusses.
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POLITIK | Grünes Licht aus dem Parlament |

Remagen - Das Europäische Parlament hat das neue Programm EU4Health durchgewunken – laut EU-Kommission das ehrgeizigste Gesundheitsprogramm aller Zeiten. Hierüber sollen die Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten gestärkt und Innovationen im Sektor gefördert werden. Dafür wird eine stattliche Summe von 5,1 Milliarden Euro bereitgestellt.
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POLITIK | Positionspapier |

Berlin - Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat erstmalig ein Grundsatzprogramm zur Weiterentwicklung der Gesundheitswirtschaft am Standort Deutschland in Europa vorgelegt. Darin geht es auch um die Arzneimittelversorgung und um Video-Sprechstunden.
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