POLITIK | VISION.A 2019 |

Berlin - „Alle denken, Digitalisierung würde bedeuten, dass alles immer schneller wird“, sagt Professor Dr. Viktor Mayer-Schönberger. „Aber Geschwindigkeit ist das unwichtigste, was wir über das Datenzeitalter sagen können.“ Bei der Digitalkonferenz VISION.A von APOTHEKE ADHOC erklärt Schönberger, was stattdessen wichtig ist und wie Big Data unsere Art verändert, Wissen zu erschaffen und anzuwenden.
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POLITIK | Kleine Anfrage |

Berlin - In einer Kleinen Anfrage an der Bundesgesundheitsministerium befasst sich die FDP-Fraktion mit dem Thema Arzneimittelmissbrauch und Abhängigkeit. Die Gefahren beträfen sowohl verschreibungspflichtige wie OTC-Arzneien, schreibt die FDP und will wissen wieviele Personen an Medikamentensucht leiden und welche wirtschaftlichen Schäden dies verursacht.
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POLITIK | Baden-Württemberg |

Berlin - Zur Sicherung der Arzneimittelversorgung auf dem Land will die AOK Baden-Württemberg die Regel für Apotheken lockern. Unter anderen sollen regional Ausnahmen vom Mehrbesitzverbot und der Apothekenbetriebsordnung zulässig sein. Lob gibt es von der AOK für die digitalen Rezeptsammelstellen.
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POLITIK | Neuer Plan B |

Berlin - Mit einem neuen Eckpunktepapier zur Reform des Apothekenmarktes hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn seinen früheren, der ABDA-Mitgliederversammlung am 11. Dezember vorgestellten Plan B, erheblich korrigiert. Damit fasst Spahn den zuvor mit den Gesundheitspolitikern der Union vereinbarten Kompromiss zusammen: Das Rx-Boni-Verbot soll ins Sozialgesetzbuch V geschrieben werden. Statt der zunächst vorgeschlagenen 375 Millionen Euro sollen die Apotheker wie bereits berichtet nur noch rund 150 Millionen Euro erhalten.
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POLITIK | SPD zur Apothekenreform |

Berlin - In der SPD stoßen die neuen Vorschläge von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Reform des Apothekenmarktes prompt auf Ablehung. Fraktionsvize Karl Lauterbach begrüßte zwar erneut das Abrücken der Union vom Rx-Versandverbot und sagte eine Prüfung zu. Allerdings: Die SPD wolle nicht „mit Zitronen handeln“, sagte Lauterbach mit Blick auf das vorgesehene Rx-Boni-Verbot im Sozialgesetzbuch (SGB V).
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POLITIK | Bundesrat zum GSAV |

Berlin - Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag eine Stellungnahme zum Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) beschlossen. Darin sprechen sich die Bundesländer erneut für eine komplette Streichung der Importförderklausel aus. Außerdem fordern die Länder, dass Apotheker keine namensgleichen Großhandlungen mehr betreiben dürfen. DAZ.online bietet einen Überblick über die für Apotheker relevanten Empfehlungen der Länderkammer.
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POLITIK | Versandhandelskonflikt |

Berlin - Weil die SPD ein komplettes Rx-Boni-Verbot nicht so richtig will und ein eigenes Gesetz für eine Apothekenreform fordert, drohen neue monatelange Diskussionen im Versandhandelskonflikt. Bei ihrer Versammlung im Januar hatten die ABDA-Mitglieder beschlossen: Wenn es die Gleichpreisigkeit nicht gibt, erneuern wir unsere Forderung nach dem Rx-Versandverbot. Kammer und Verband in Brandenburg finden, dass der Zeitpunkt dafür nun gekommen ist und fordern ABDA-Präsident Friedemann Schmidt zum Handeln auf.
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POLITIK | Nachwuchs-Initiative |

Berlin - Der von den drei Nachwuchsapothekern Maria Zoschke, Maximilian Wilke und Dr. Joachim Schrot geplante Protestmarsch nimmt Formen an. Die drei Pharmazeuten hatten die Demo kürzlich offiziell angemeldet, um für den Erhalt der Apotheken vor Ort und gegen zu viel Einfluss internationaler Großkonzerne auf das deutsche Gesundheitswesen zu protestieren. Nun gibt es die ersten Plakate der Kampagne. Immer mehr Apotheker sagen zu und hängen die PR-Poster in ihren Apotheken auf.
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POLITIK | Westfalen-Lippe |

Berlin - Im Sommer stehen in Westfalen-Lippe wieder einmal Wahlen an. Kammerpräsidentin Gabriele Regina Overwiening regiert dort seit zehn Jahren unangefochten mit großen Mehrheiten. Dieser Wahlgang verspricht trotzdem Spannung: Erstmals können die rund 7300 wahlberechtigten Apotheker online abstimmen. Und die Aktive und Neue Liste treten dieses Jahr gemeinsam an. Es geht in erster Linie nicht gegen Overwiening, sondern gegen die ABDA in Berlin: „Wir müssen unserer Kräfte bündeln. Unsere Probleme sind groß genug“, sagt Apotheker Michael Mantell.
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POLITIK | Brandenburg |

Berlin - Das scheinbar endlose Tauziehen um die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigte Apothekenreform zerrt an den Nerven der Apothekerschaft. Kammer und Verband in Brandenburg verlangen jetzt die Rückkehr zur bereits aufgegeben ABDA-Forderung nach einem Rx-Versandverbot. Mehr noch – die ABDA soll die Dinge nicht nur bei der Digitalisierung in die Hand nehmen, sondern wieder Protest organisieren: „Es ist an der Zeit, dass RxVV zurück auf den Plan zu holen und mit allen Mitteln durchzusetzen, die Digitalisierung in unserem Bereich durch uns federführend zu besetzen und die erwähnten Eskalationsstufen zu zünden“, heißt es in einem gemeinsamen offenen Brief an ABDA-Präsident Friedemann Schmidt.
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POLITIK | Kein Rx-Boni-Verbot |

Berlin - Die Gesundheitspolitiker der Union wollen als Alternative zum vielbeschworenen Rx-Versandverbot jetzt ein Rx-Boni-Verbot ins Sozialgesetzbuch V schreiben. Bislang hat die SPD die Kompromisssuche beim Koalitionspartner aus der Zuschauerrolle begleitet. Jetzt sind die Sozialdemokraten am Zug. In dieser Woche soll eine Gegenposition erarbeitet werden. Klar ist: Ein eigenes Apothekengesetz soll her. Und ein Rx-Boni-Verbot wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht gegeben. Aber was will die SPD? Womöglich erlebt der vor mehr als zwei Jahren entwickelte Vorschlag der Gesundheitspolitiker Sabine Dittmar und Edgar Franke ein Revival.
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POLITIK | Interview Markus Lewe (Oberbürgermeister Münster) |

Berlin - Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe, der auch Präsident des Deutschen Städtetages ist, ist derzeit in ganz Deutschland auf PR-Postern der ABDA zu sehen. Er wirbt dort für den Erhalt der Apotheke vor Ort und für Nachwuchs im Apothekerlager. Die Grünen in Münster kritisieren dieses Engagement. Im Interview mit DAZ.online erläutert Lewe nun, warum er gerade für die Apotheken kämpft und warum er meint, dass die Apotheken in Städten „soziale Wäme“ ausstrahlen.
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POLITIK | Brief an Pharmaziestudent |

Berlin - Der Pharmaziestudent Benedikt Bühler hat in den vergangenen Wochen für Aufsehen gesorgt in der Apothekenpolitik: Erst schrieb er als CDU-Mitglied Briefe an die CDU-Chefin Annegret Kram-Karrenbauer und den Unionsfraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus, in denen er das Rx-Versandverbot forderte. Dann startete er eine PR-Kampagne. Inzwischen hat die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Karin Maag, an Bühler geantwortet. Maag deutet an, dass das Rx-Boni-Verbot eine Lösung sein könnte.
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POLITIK | Versandhandel, Apothekenhonorar |

Stuttgart - Dass die SPD-Bundestagsfraktion das Rx-Boni-Verbot nicht einfach mittragen will, hat der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach bereits klargestellt. Nun meldet sich auch die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar, zu Wort und kündigt Widerstand an. Die SPD-Politikerin stört sich daran, dass die Union die Apothekenreform als Änderungsantrag an ein bestehendes Gesetz anhängen will und fordert ein eigenes Verfahren. Diese und eine andere Forderung Dittmars könnten das Verfahren hinauszögern. DAZ.online hat mit Sabine Dittmar gesprochen.
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POLITIK | Terminservice- und Versorgungsgesetz |

Berlin - Der Vorsitzende des Deutschen Apothekerverbands (DAV), Fritz Becker, begrüßt das gestern verabschiedete Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) größtenteils. Es gebe darin „etliche Punkte, mit denen wir wirklich zufrieden sein können“. Nicht dazu gehört allerdings die Vergütung bei Impfstoffen. Die kritisiert er als wenig hilfreich für die Versorgung und prognostiziert, dass das Thema bald wieder auf der Tagesordnung stehen wird.
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POLITIK | Bundestag |

Berlin - Die AfD-Fraktion im Bundestag fordert ein Rx-Versandverbot und eine Erweiterung des Botendienstes. Am Mittwoch hat sie unter Federführung ihres gesundheitspolitischen Sprechers Axel Gehrke einen Gesetzesantrag eingebracht, in dem sie mit einer Verzerrung des Wettbewerbs zwischen Anbietern in Deutschland und denen im Ausland argumentiert. Außerdem fordert sie ein Nutzenbewertungsverfahren für medizinisches Cannabis und zitiert dabei den Präsidenten der Bundesapothekerkammer (BAK), Dr. Andreas Kiefer.
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POLITIK | Kriterien der BAK |

Berlin / Stuttgart - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist fest entschlossen, es den Apotheken zu ermöglichen, pharmazeutische Dienstleistungen anzubieten und diese auch mit den Kassen abrechnen zu können. Welche das genau sein könnten, ist bislang unklar. Beim Symposium der Bundesapothekerkammer (BAK), das am vergangenen Dienstag in Berlin stattfand, ließ BAK-Präsident Dr. Andreas Kiefer durchblicken, welche Leistungen dafür in Frage kommen könnten.
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POLITIK | TSVG |

Berlin - Der Bundestag hat am heutigen Donnerstagvormittag das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) beschlossen. Mit dem Vorhaben will der Gesetzgeber in erster Linie dafür sorgen, dass GKV-Versicherte schneller an Arzttermine kommen. Aber auch für Apotheker hält das Gesetz einige wichtige Regelungen bereit: Beispielsweise werden Impfstoffversorgung und -vergütung neu geregelt. Außerdem soll das Fixhonorar der Großhändler künftig für Rabatte gesperrt sein.
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POLITIK | TSVG |

Berlin - Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) soll am heutigen Donnerstag in zweiter Lesung im Bundestag beschlossen werden. Mit dem Gesetz will der Gesetzgeber es unter anderem ermöglichen, dass Kassenpatienten schneller an Arzttermine kommen. Doch es gibt auch für Apotheker relevante Punkte, unter anderem zur Impfstoff-Vergütung und zu den Großhandelsrabatten.
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POLITIK | Digitalisierung |

Berlin - Als Flächenland mit langen Wegen setzt Mecklenburg-Vorpommern auch auf die Telemedizin, um die Versorgung in entlegeneren Regionen sicherzustellen. Doch gibt es dafür auch noch rechtliche Hürden, die in anderen Bundesländern schon beseitigt wurden. Die Landesregierung soll nun auf die Ärzteschaft einwirken, die Telemedizin in ihrer Berufsordnung zu ermöglichen – die aber hält nicht allzu viel von dem Vorstoß.
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