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  • POLITIK 2015
    POLITIK 2015
    ApoRisk® Branchennews | Pharmazeutische Nachrichten aus der Apothekenbranche

POLITIK – AOK-Rabattverträge

Berlin - Im Frühjahr muss wieder das Generalalphabet ausgeräumt werden. Zum 1. April treten für die Dauer von zwei Jahren neue Rabattverträge der AOK in Kraft. 104 Wirkstoffe und Kombinationen mit einem Umsatzvolumen von rund 1,7 Milliarden Euro auf Basis der Listenverkaufspreise wurden an insgesamt 45 Hersteller vergeben. Heumann hat groß abgeräumt, dafür musste Aliud mehrere Lose abgeben. Einige Wirkstoffe sind neu dabei, bei zwei Schnelldrehern haben die Apotheken künftig eine größere Auswahl.
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POLITIK – Steuerhinterziehung

Berlin - Seit Jahren beschäftigt sich die Politik mit Steuerhinterziehung in bargeldintensiven Betrieben. Weil dazu auch Apotheken zählen, wird die Branche regelmäßig beispielhaft genannt. Auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte auf Apotheken Bezug genommen, als sie die Regierung nach Lösungen gegen die Steuerhinterziehung fragte. Laut Antwort des Bundesfinanzministeriums (BMF) kann die Regierung das Ausmaß an Steuerhinterziehung gar nicht einschätzen – plant aber die Einführung einer Kassenüberwachung.
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POLITIK – AMNOG

Berlin - „Die Pharmabranche ist eine Leitbranche“, so Dr. Kristina Schröder (CDU), und „allzu viele haben wir davon in Deutschland nicht mehr“. Die ehemalige Ministerin wünsche sich seitens Wirtschaftsministerium „mehr Inbrunst“ für die Interessen der Pharmaindustrie. Es sei ein richtiges Signal, dass auf der Podiumsdiskussion des Bundesverbandes der Arzneimittel-Hersteller (BAH) ein wirtschaftliches und kein vorrangig gesundheitspolitisches Thema auf der Agenda stehe.
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POLITIK – Inkontinenzversorgung

Berlin - Millionen von Menschen in Deutschland haben mit Inkontinenz zu kämpfen. Sie brauchen qualitativ hochwertige Windeln. Doch die Krankenkassen tun sich damit schwer.
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POLITIK – Thüringen

Berlin - Stefan Fink bleibt Vorsitzender des Thüringer Apothekerverbands (ThAV). Er wurde einstimmig wiedergewählt, genauso wie der Rest des Vorstands. Zwei Urgesteine haben sich aus der Berufspolitik zurückgezogen.
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POLITIK – Anti-Korruptionsgesetz

Berlin - Die forschenden Pharmahersteller und ihr Verband VFA wollen vom kommenden Jahr an offenlegen, welche Zuwendungen sie Ärzten zukommen lassen. 2016 beginne die „heiße Phase“ der Transparenz-Initiative, sagte VFA-Hauptgeschäftsführerin Birgit Fischer. Dann solle im Internet durch die Freiwillige Selbstkontrolle für die Arzneimittelindustrie (FSA) nachvollziehbar sein, welches der an der Initiative beteiligten Unternehmen welchem Arzt welche Zuwendungen gegeben habe.
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POLITIK – Westfalen-Lippe

Berlin - Dr. Klaus Michels steht auch in den kommenden vier Jahren an der Spitze des Apothekerverbands Westfalen-Lippe (AVWL). Der Verbandschef erhielt von der Mitgliederversammlung von 61 abgegebenen Stimmen 50 Ja- und zehn Nein-Voten. Außerdem gab es eine Enthaltung. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Es ist Michels dritte Amtszeit.
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POLITIK – Bundestag

Berlin - Eine ethisch heikle Entscheidung: Bei der Sterbehilfe geht es um das Selbstbestimmungsrecht Todkranker, die Freiheit von Ärzten und Geschäfte mit dem Sterben. Der Bundestag ringt sich zur Neuregelung durch.
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POLITIK – Gesetzgebung

Berlin - Eigentlich sollte sich der Bundestag heute in erster Lesung mit dem geplanten Anti-Korruptionsgesetz befassen. Doch der Tagesordnungspunkt wurde kurzfristig um eine Woche nach hinten verschoben. Stattdessen diskutiert das Plenum heute eine Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, mit dem Kraftwerke gefördert werden sollen, die sowohl Strom als auch Wärme produzieren.
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POLITIK – Westfalen-Lippe

Berlin - Der Apothekerverband Westfalen-Lippe (AVWL) trommelt am Wochenende zur . Verbandschef Dr. Klaus Michels hofft auf seine Wiederwahl – und darauf, dass der Verband die Millionen aus dem Verkauf seiner Anteile am ARZ Haan zu eigenen Zwecken verwenden darf. Es gibt bereits Stimmen, dass ein Teil in die PTA-Ausbildung beziehungsweise an die Kammer fließen soll. Auch in Thüringen stehen Vorstandswahlen an.
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POLITIK – Sterbebegleitung

Berlin - Die ambulante wie stationäre Versorgung sterbender Menschen wird künftig verbessert und flächendeckend ausgebaut. Der Bundestag beschloss dazu das Palliativ- und Hospiz-Gesetz von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU).
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POLITIK – Klinikfinanzierung

Berlin - Die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) soll die Qualität in Kliniken verbessern und teure Überkapazitäten abbauen. Die Krankenkassen haben Zweifel an der Durchschlagskraft der Reform. Sie müssen eher nochmehr Geld in die Hand nehmen.
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POLITIK – Lieferengpässe

Berlin - Die Bundestagsabgeordnete Kordula Schulz-Asche (Bündnis 90/Die Grünen) warnt davor, Flüchtlinge für Impfstoffengpässe verantwortlich zu machen: „Die aktuell angespannte Impfstoffsituation darf nicht missbraucht werden, um Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen“, erklärte die Gesundheitsexpertin. Zudem sei der Impfschutz der Bevölkerung nicht gefährdet. „Es besteht kein Grund für Alarmismus.“
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POLITIK – Medikationsplan

Berlin - Apotheker und Ärzte sind sich eing: Nur gemeinsam lässt sich ein wirksames Medikationsmanagement auf die Beine stellen. Nur über das Wann scheiden sich die Geister. Die Bundesärztekammer (BÄK) sieht die Pharmazeuten als nachgeordnete Instanz. Die ABDA findet, dass die Apotheker von Anfang an dabei sein sollten.
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POLITIK – Apotheken-Pick-up

Berlin - Nach dem Bundesgerichtshof (BGH) hat sich auch der Bundesfinanzhof (BFH) mit dem Pick-up-Konzept „Vorteil24“ beschäftigt – und den Abholtrick als verkappten Versandhandel enttarnt. Den Betreibern ging es demnach nicht nur darum, Rx-Boni zu gewähren, sondern auch jegliche Steuern im Zusammenhang mit den Lieferungen zu vermeiden.
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POLITIK – E-Health-Gesetz

Berlin - Der Medikationsplan beschäftigt wenige Tage vor der Anhörung im Gesundheitsausschuss die Verbände. Die Kliniken wollen eingebunden und honoriert werden, die Hersteller den Austausch über Indikationen hinweg beenden können. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) will erst einmal mit den Ärzten starten, bevor die Apotheker an Bord geholt werden. Die Kassen lehnen die Ausweitung der bisherigen Pläne ab.
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POLITIK – E-Health-Gesetz

Berlin - Eine gute Gelegenheit, beim Medikationsplan doch noch stärker einbezogen zu werden, bietet sich den Apothekern am Mittwoch. Dann findet im Gesundheitsausschuss des Bundestags die öffentliche Anhörung zum E-Health-Gesetz statt. Wie aus Koalitionskreisen verlautet, werden die Wünsche der Apotheker zumindest in großer Runde besprochen werden.
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POLITIK – Medikationsplan

Berlin - Die Hausärzte sehen beim Medikationsplan keinen anderen Leistungserbringer neben sich: Der Gesetzgeber soll nach Meinung des Deutschen Hausärzteverbands (DHÄV) die Fachärzte wieder streichen, die es in den Kabinettsentwurf geschafft hatten. Stattdessen sollen die Kollegen gesetzlich verpflichtet werden, alle relevanten Informationen zeitnah zur Verfügung zu stellen. Dasselbe gilt für die Apotheken.
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POLITIK – Gesundheitsfonds

Berlin - Die AOK Rheinland/Hamburg bekommt aus dem Gesundheitsfonds zusätzliche Gelder in Höhe von 69 Millionen Euro. Die Kasse hatte gegen einen Bescheid des Bundesversicherungsamtes (BVA) geklagt und vor dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) Recht bekommen.
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POLITIK – Sterbehilfe

Berlin - Es ist eines der schwierigsten Vorhaben des Bundestages: Ende der Woche wollen die Abgeordneten über eine Neuregelung der Sterbehilfe entscheiden. Manche sehen dafür aber überhaupt keine Notwendigkeit.
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