POLITIK | aposcope-Umfrage |

Berlin - Lieferengpässe waren laut einer Umfrage unter Apothekenteams in diesem Jahr schlimmer als je zuvor. Und für 2020 erwarten Apotheker und PTA keine Verbesserung – im Gegenteil. Die Branche zieht Bilanz und wagt einen Ausblick.
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POLITIK | Umsatzsteuer auf Herstellerrabatt |

Süsel - Einige Krankenkassen haben Apothekeninhabern mit Klagen für den Fall gedroht, dass sie nicht auf die Einrede der Verjährung zur Umsatzsteuer 2015 verzichten. Die AOK Hessen hat nun bestätigt, dass sie solche Klagen bereits eingereicht hat. Die AOK Niedersachsen hat angekündigt, solche Klagen „nur in sehr wenigen, ausgewählten Fällen“ einzureichen.
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POLITIK | Überblick der SGW |

Berlin - Mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) treten zum Jahreswechsel etliche gesetzliche Änderungen in Kraft. Die Stiftung Gesundheitswissen (SGW) hat eine Übersicht der wichtigsten Änderungen für Patienten und Verbraucher erstellt. Einige Punkte betreffen die Apotheken und ihre Kunden unmittelbar. Die SGW mit Sitz in Berlin ist gemeinnützige Stiftung bürgerlichen Rechts und wurde 2015 durch den Verband der Privaten Krankenversicherung gegründet.
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POLITIK | GKV-Finanzen |

Berlin - Die Krankenkassen schließen das Jahr einem Medienbericht zufolge mit einem Verlust ab. „Das Defizit für 2019 wird über eine Milliarde Euro betragen“, sagte die Vorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Dr. Doris Pfeiffer, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
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POLITIK | Verjährungsfrist |

Berlin - Mindestens eine Kasse wird noch in diesem Jahr Apotheken verklagen, um die Verjährung möglicher Ansprüche zu stoppen. In den vergangenen Wochen hatten mehrere Kassen von Apothekern entsprechende Verzichtserklärungen gefordert. Die AOK Hessen wird nach Informationen von APOTHEKE ADHOC ernst machen und Klage gegen Apotheker einreichen, die die Erklärung nicht unterschrieben haben. Steuerexperten sehen allerdings kaum eine Chance für die Kassen, mit ihren Forderungen durchzudringen.
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POLITIK | Ausblick 2020 |

Berlin - Im neuen Jahr müssen sich die Apotheker erneut auf Veränderungen und Überraschungen einstellen: Mitte Januar wird aus Brüssel von der EU-Kommission die Stellungnahme zum geplanten Rx-Boni-Verbot erwartet. Im Juni will die Gematik das Regelwerk für das eRezept präsentieren. Bis zum Herbst müssen alle Apotheken an die TI der Gematik angeschlossen sein. Die Apotheker müssen zudem mit den Krankenkassen über Modellprojekte für Grippeschutzimpfungen verhandeln. Und irgendwann muss die ABDA einmal sagen, für welche pharmazeutischen Dienstleistungen sie künftig Honorar verlangen will. 150 Millionen Euro sind im Topf. 2020 dürfte also mindestens so spannend und unruhig werden wie das abgelaufene Jahr.
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POLITIK | Briefe zu pharmazeutischen Bedenken |

Berlin - Die KKH hat mit einer unglücklichen Aktion kurz vor Weihnachten den Ärger der Apotheker auf sich gezogen. In den Schreiben an rund 1700 Apotheken ging es zwar auch um pharmazeutische Bedenken, Ziel der Aktion waren einer KKH-Sprecherin aber vor allem die Ärzte. Man bedauere, die Apotheker mit den Schreiben verärgert zu haben.
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POLITIK | Bayern |

Berlin - Zum Thema Lieferengpässe melden sich immer mehr Politiker zu Wort. Auch die CSU-Fraktion im bayerischen Landtag will sich dafür einsetzen, dass die Versorgung mit Arzneimitteln künftig wieder besser gewährleistet wird. In einem Antrag, der im kommenden Jahr im Gesundheitsausschuss behandelt werden soll, wird die Staatsregierung aufgefordert, sich für Maßnahmen zur Versorgungssicherheit einzusetzen.
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POLITIK | Kein Vermittlungsausschuss nötig |

Berlin - Der Bundesrat hat am Freitagmittag das PTA-Reformgesetz verabschiedet. Trotz massiver Kritik aus den Bundesländern stimmte nur eine kleine Minderheit der Abgeordneten für die Anrufung des Vermittlungsausschusses. Damit kann das PTA-Reformgesetz in der vom Bundestag verabschiedeten Fassung in Kraft treten. Es bleibt bei 2,5 Jahren Ausbildungsdauer. Die Länder werden voraussichtlich in einer Resolution ihre Änderungswünsche nochmals zu Protokoll geben. Die Länder wollten die Ausbildungsdauer auf drei Jahre verlängern und Schulgeld zahlen.
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POLITIK | Spahn: „Historische Entscheidung“ |

Berlin - Der Bundesrat hat dem Masernschutzgesetz zugestimmt und damit auch Modellvorhaben zu Grippeschutzimpfungen auf den Weg gebracht. Das Gesetz wird am 1. März 2020 in Kraft treten. Die Länder wollten zunächst noch längere Übergangsfristen für den Grippeimpfschutz von Lehrern durchsetzen, verzichten aber auf einen Einspruch. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bezeichnete die Verabschiedung im Bundesrat als „historische Entscheidung“.
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POLITIK | Apothekerin schreibt an Spahn |

Berlin - Die KKH hat sich in den vergangenen Tagen mit einem Schreiben bei zahlreichen Apothekern unbeliebt gemacht. Mit einer „Vorabinformation“ zum Thema „angemessene Verwendung von Sonderkennzeichen“ will die Kasse Ärzte und Apotheker zu wirtschaftlichem Verordnen beziehungsweise Beliefern der Rezepte anhalten. Als sie die Mischung aus Drohung und Denunziation gelesen hat, ist Inhaberin Daniela Hänel der Kragen geplatzt: Sie hat sich hingesetzt und einen Brief an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geschrieben. Darin findet sie deutliche Worte für das Verhalten der Kasse und sendet Spahn auch eine politische Forderung.
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POLITIK | Bundesrat |

Berlin - Mit seiner Zustimmung zum Masernschutzgesetz bringt der Bundesrat morgen auch die Modellvorhaben zu Grippeschutzimpfungen auf den Weg. Das Gesetz wird am 1. März 2020 in Kraft treten. Die Länder wollten zunächst noch längere Übergangsfristen für den Grippeimpfschutz von Lehrern durchsetzen, verzichten aber auf einen Einspruch. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will morgen zur Verabschiedung des Masernschutzgesetzes im Bundesrat sprechen.
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POLITIK | Neuer Tarifabschluss |

Berlin - PTA und angestellte Apotheker bekommen mehr Geld und einen Tag Urlaub mehr: Die Apothekengewerkschaft Adexa und der Arbeitgeberverband Deutscher Apotheken (ADA) haben sich auf einen neuen Gehaltstarifvertrag geeinigt.
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POLITIK | Kein Vermittlungsausschuss |

Berlin - Trotz umfangreicher Kritik der Ländergesundheitsminister wird der Bundesrat morgen dem PTA-Reformgesetz zustimmen. Für die Anrufung des Vermittlungsausschusses findet sich keine Mehrheit. Damit kann das PTA-Reformgesetz in der vom Bundestag verabschiedeten Fassung in Kraft treten. Es bleibt bei 2,5 Jahren Ausbildungsdauer. Die Länder werden voraussichtlich in einer Resolution ihre Änderungswünsche nochmals zu Protokoll geben. Die Länder wollten die Ausbildungsdauer auf drei Jahre verlängern und Schulgeld zahlen.
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POLITIK | Zehn Euro statt 1,9 Millionen |

Berlin - Im Streit um die Kosten für die Gentherapie Zolgensma hat Novartis auf die Aufforderung des Bundesgesundheitsministeriums und verschiedener Krankenkassen reagiert. Diese hatten Ende November an den Pharmakonzern appelliert, das fast zwei Millionen Euro teure Mittel Zolgensma an Kinder unter zwei Jahren mit Spinaler Muskelatrophie (SMA) befristet kostenlos abzugeben.
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POLITIK | Bundestag |

Berlin - Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat am gestrigen Mittwochnachmittag die zuständigen Fachverbände zum Thema Arzneimittel-Lieferengpässe befragt. Anlass der Anhörung ist das geplante GKV-Faire-Kassenwettbewerb-Gesetz, mit dem die Bundesregierung auch Maßnahmen gegen Lieferengpässe auf den Weg bringen will. Die für Apotheker vorgesehene 24-Stunden-Regel wurde beispielsweise kritisiert. Uneinigkeit gab es beim Thema exklusive Generika-Ausschreibungen. Eine besonders heftige Reaktion zeigte der Großhandelsverband Phagro auf den Wunsch der Koalition, neue Pflichten zur Bevorratung einzuführen.
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POLITIK | Maßnahmen gegen Defekte |

Berlin - Der Präsident des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte, Karl Broich, hofft, dass seine Behörde durch die geplanten gesetzlichen Maßnahmen gegen Lieferengpässe mehr Durchschlagkraft bekommt. Denn auch er kann nur bestätigen, was Apotheker tagtäglich erleben: Die Ausfälle nehmen deutlich zu. Vor allem die Apotheken hätten dadurch Mehrarbeit, erklärte Broich der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.
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POLITIK | Konversionstherapien |

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine Pläne für ein Verbot sogenannter Konversionstherapien gegen Homosexualität verschärft. Der Gesetzentwurf soll an diesem Mittwoch vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden.
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POLITIK | Patientenbeauftragte |

Berlin - Der Bundesverband Patienten für Homöopathie (BPH) hat einen Termin bei der Bundesregierung genutzt, um deren Patientenbeauftragte, Professor Dr. Claudia Schmidtke, eine Facebook-Umfrage des BPH nahezubringen. Damit hat Schmidtke bereits Erfahrung: Vor einem Jahr polarisierte sie, indem sie eine ähnliche Umfrage auf Facebook initiierte.
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POLITIK | Interview Dr. Christopher Hermann (AOK BW) |

Berlin - In der Diskussion um die Arzneimittel-Lieferengpässe haben die Krankenkassen in den vergangenen Wochen wieder einmal die Gemüter der Apotheker erregt. In zahlreichen Pressemitteilungen, Studien und Analysen rechnen die Kassen die Engpass-Problematik klein und kämpfen um ihre Rabattverträge. Dr. Christopher Hermann schreibt mit seiner AOK Baden-Württemberg stellvertretend für das gesamte AOK-System aus – zumeist exklusiv. Im Interview mit DAZ.online gibt Hermann zu, dass seine Verträge „Druck im Kessel“ erzeugt haben und denkt laut über Zusatz-Vergütungen für Apotheker nach.
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