POLITIK | Paul Zubeil wird Unterabteilungsleiter |

Berlin - Paul Zubeil erhält einen Posten im Bundesgesundheitsministerium (BMG). Der Ehemann von Virologe Professor Dr. Hendrik Streeck wird kommende Woche neuer Unterabteilungsleiter im Ministerium von Jens Spahn (CDU).
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POLITIK | „Armutszeugnis“ für Spahn und Abda |

Berlin - Die Freie Apothekerschaft (FA) zeigt sich empört über die Honorarkürzung bei der Abgabe von kostenlosen FFP2-Masken. Es handele sich bei dem Schritt um „ein Armutszeugnis“, das das Vertrauen in die Bundesregierung weiter untergrabe. Denn die widerspreche mit ihrem Verhalten ihren eigenen Forderungen.
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POLITIK | Ein Thinktank für den ABDA-Tanker? |

Stuttgart - Der Apothekenmarkt hat nicht erst seit der Coronakrise eine neue Dynamik erfahren. Die Weichen wurden von der Politik schon vorher gestellt – maßgeblich auch deshalb, weil die Blockadehaltung der ABDA inzwischen nicht mehr von Erfolg gekrönt ist. Beim 13. Kooperationsgipfel des BVDAK wurde darüber diskutiert, mit welchen Plänen die apothekerliche Standesvertretung dagegen eher offene Türen einrennen könnte.
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POLITIK | Landgericht verkündet am 10. Februar |

Berlin - Vor dem Landgericht Düsseldorf (LG) ging es heute um die Frage, ob Apotheken bei der Abgabe der FFP2-Masken die Eigenbeteiligung erlassen dürfen. Doch das Gericht hat heute noch nicht entschieden, ob es weiter an einem Rabattverbot festhält. Als Verkündungstermin wurde der 10. Februar genannt.
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POLITIK | Kollegen geben Prozesshilfe |

Berlin - Die AOK Bayern spielt gegen Apotheker Dr. Franz Stadler auf Zeit. Aus Gerichtsdokumenten geht hervor, dass die Kasse den Prozess weiter hinauszögern will. Seit Jahren kämpft Stadler gegen die aus seiner Sicht ungerechtfertigten Retaxationen, in erster Instanz hat er gewonnen. Jetzt haben sich in einem Akt der Solidarität 16 Kollegen bereit erklärt, die Prozesskosten untereinander zu teilen.
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POLITIK | Novelle der Corona-Impfverordnung |

Berlin - Der jüngst zugelassene Covid-19-Impfstoff von AstraZeneca soll hauptsächlich für Menschen unter 65 Jahren verwendet werden, die zu Risikogruppen gehören oder im Gesundheitswesen arbeiten. Das geht aus dem Referentenentwurf zur Novelle der Coronavirus-Impfverordnung hervor, die APOTHEKE ADHOC vorliegt. Neben der neuen Priorisierung sollen die Befugnisse impfender Ärzte für Einzelfallentscheidungen erweitert werden.
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POLITIK | Land wollte nich auf Bundesregelung warten |

Berlin - Das Bundesland Nordrhein-Westfalen schafft das Schulgeld für PTA ab – und zwar rückwirkend zum 1. Januar 2021. Wie das NRW-Gesundheitsministerium am Mittwoch mitteilte, entfallen mit der Änderung der „Förderrichtlinie Gesundheitsfachberufe“ die Gebühren in fast allen Gesundheitsfachberufen.
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POLITIK | Corona-Schnelltestzentren |

Berlin - In Baden-Württemberg brauchen Apotheken keine konkreten Aufträge mehr vom Gesundheitsamt, um Antigen-Schnelltests auf Sars-CoV-2 durchzuführen. Denn das Ministerium für Soziales und Integration hat Ende Januar auf Grundlage der Testverordnung des Bundes die Apotheken im Land mit der Durchführung von PoC-Antigentests beauftragt. Damit müssen sich Apotheken nicht mehr um die formale Bestätigung der chronisch überlasteten Gesundheitsämter bemühen.
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POLITIK | Zu spät ausgeliefert |

Berlin - Corona plus Influenza: Der Worst Case, dass beide Viruserkrankungen gleichzeitig auftreten und Praxen und Kliniken überlasten, ist ausgeblieben. Doch auch die Nachfrage nach Grippeschutzimpfungen ist nach dem anfänglichen Run ausgeblieben. Die Apotheken drohen nun auf Ware sitzen zu bleiben. Thomas Preis, Verbandschef in Nordrhein, macht auch die verspätete Auslieferung der nationalen Reserve dafür verantwortlich. Auch sein Kollegen Holger Seyfarth aus Hessen fordert eine Entschädigung für die Apotheken.
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POLITIK | Adexa |

Berlin - Die Apothekengewerkschaft Adexa hat die Absenkung der FFP2-Pauschale kritisiert. „Die Frustration der Inhaber:innen über Spahns Wortbruch dürfte letztlich an die Beschäftigten weitergereicht werden“, sagte Vorstand Andreas May.
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POLITIK | Impfgipfel |

Berlin - Nach dem schleppenden Start der Corona-Impfungen in Deutschland kommt mehr dringend erwarteter Nachschub in Sicht. Bis zum Sommer sollen die Impfstoff-Lieferungen deutlich anziehen – im gesamten Jahr könnten es laut einer neuen Schätzung des Bundes bis zu 322 Millionen Dosen werden.
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POLITIK | Kleine Anfrage der FDP |

Stuttgart - Seit 1. September 2019 erstattet die Gesetzliche Krankenversicherung die Kosten für eine Präexpositionsprophylaxe bei Menschen mit erhöhtem HIV-Risiko. Grund für die FDP, nach über einem Jahr in einer Kleinen Anfrage bei der Bundesregierung nachzuhaken, wie sich die PrEP auf das Infektionsgeschehen auswirkt. Gehen die HIV-Neuinfektionen zurück? Wie viele Menschen nutzen eine PrEP und wie wirkt sich die COVID-19-Pandemie aus?
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POLITIK | „Schuld ist das Virus“ |

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat vor übertriebenen Erwartungen an den „Impfgipfel“ gewarnt. „Wir können durch einen Gipfel alleine noch nicht mehr Impfstoffe produzieren“, sagte Spahn am Sonntagabend in einem „Bild“-Talk. Impfstoffproduktion sei das Anspruchsvollste, was es gebe. „Und deshalb geht das nicht in drei oder fünf Wochen.“
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POLITIK | Kommentar |

Berlin - Gesundheitsminister Jens Spahn hat sich verrechnet und korrigiert seine Bestellung: Die Apotheker:innen sollen jetzt 3,30 Euro pro Maske bekommen, die sie auf Staatskosten an Versicherte abgeben. Es ist weniger der neue Preis, über den es sich aufzuregen gilt, als über dieses neuerlich komplett chaotische Vorgehen des Ministers, kommentiert Alexander Müller.
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POLITIK | Impfangebot für alle bis Sommer |

Berlin - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Strategie der Europäischen Union beim Einkauf von Corona-Impfstoffen kritisiert. „Es wäre gut gewesen, Europa hätte mehr Impfstoff bestellt. Viel weiter über den eigenen Bedarf hinaus“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat der Süddeutschen Zeitung (SZ). Am Geld wäre ein solches Vorgehen aus seiner Sicht nicht gescheitert. „Über den Kauf der Impfstoffe hat die EU-Kommission verhandelt. Wenn die Kommission von uns weitere Finanzmittel erbeten hätte, hätten wir auch der EU zusätzliches Geld überwiesen.“
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POLITIK | Hennrich zu Honorarkürzung |

Berlin - Teile der Apothekerschaft sind mal wieder wütend auf Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: Sie fühlen sich von der Honorarkürzung bei der Abgabe kostenloser FFP2-Masken hintergangen. Zurecht? CDU-Gesundheitspolitiker Michael Hennrich verteidigt die Entscheidung Spahns. Sie sei nicht nur politisch richtig gewesen, sondern auch „realistisch“, wie er sagt: „Man kann keinem Menschen erklären, dass die Apotheker 6 Euro pro Maske erhalten, wenn sie sie an Privatkunden für 3 Euro verkaufen.“
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POLITIK | Gutscheine für Kleinkinder |

Berlin - Senioren und chronisch Kranke erhalten derzeit Gutscheine für FFP2-Masken oder Schutzmasken vergleichbarer Qualität auf Kosten des Staates. Doch manchmal bekommen auch junge Leute oder Eltern für ihre Kinder die Coupons – und können sich den Erhalt nicht erklären. Alles korrekt, sagen die Krankenkassen.
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POLITIK | Kein Impfstoff, keine Termine |

Berlin - Nach dem holprigen Impfstart in Deutschland hat Gesundheitsminister Jens Spahn bei der Bevölkerung um Vertrauen und Geduld geworben. „Es kommen jede Woche Impfstoffe, und es werden auch mehr Zug um Zug“, sagte der CDU-Politiker am Samstag in Berlin. „Ich bitte einfach um ein Stück Vertrauen.“ Nach Angaben des Gesundheitsministeriums bekommen die Bundesländer bis zum 22. Februar über 1,7 Millionen Impfdosen mehr als bisher geplant. Angesichts überlasteter Hotlines plädierte Spahn für Änderungen bei der Impftermin-Vergabe. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach angesichts des wochenlangen Lockdowns von einem „gewaltiger Kraftakt“ für Familien. Sie warb aber ebenfalls um Geduld.
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POLITIK | Apothekenhonorar wird gekürzt |

Berlin - Statt 6 Euro brutto sollen Apotheken ab 10. Februar nur noch 3,30 Euro netto pro FFP2-Maske abrechnen können – und zwar unabhängig davon, ob sie an sozial schwache Menschen abgegeben werden oder an Risikopatienten. Dies geht aus dem Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) hervor.
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POLITIK | Pressekonferenz |

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setzt auf weitere Fortschritte bei den schleppend angelaufenen Corona-Impfungen in Deutschland. „Der Start der Impfkampagne war schwierig”, sagte der CDU-Politiker heute in Berlin. Es habe weniger Impfstoff gegeben als aus EU-Bestellungen erwartet, Termin-Hotlines seien teils schwer erreichbar gewesen. Alle Bundesländer machten bei Impfungen zunächst besonders verwundbarer Corona-Risikogruppen aber Fortschritte.
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