POLITIK | Corona-Impfungen in Apotheken? |

Berlin - Im Moment reicht der Impfstoff vorn und hinten nicht aus. Sollten sich die Prognosen bewahrheiten, könnte sich das aber im Sommer grundlegend ändern – und eher die Termine das Nadelöhr werden. Wären Corona-Impfungen in Apotheken dann ein gangbarer Weg, die Impfkampagne zu unterstütze? Ja, sagt Thomas Preis, Vorsitzender des Apothekerverbandes Nordrhein (AVNR). Mit den Modellprojekten zu Grippeschutzimpfungen würden die Apotheken ja bereits zeigen, dass sie ausreichend qualifiziert sind. Und auch die Abda signalisiert zumindest Offenheit für die Idee.
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POLITIK | Viertes Bevölkerungsschutzgesetz |

Berlin - Die „Bundes-Notbremse“, die bundeseinheitliche Schutzvorkehrungen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 bestimmen soll, nimmt nun doch einen beschleunigten Weg durch den Bundestag. Am heutigen Montagmorgen fand im Bundestag die erste Lesung des Entwurfs für ein „Viertes Bevölkerungsschutzgesetz“ statt. Am Nachmittag folgte die öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestags. Hier wie dort zeigte sich: Die geplanten Regelungen sind höchst umstritten – allen voran die geplante nächtliche Ausgangssperre.
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POLITIK | SARS-CoV-2-ArbeitsschutzverordnunG |

Berlin - Ab kommenden Dienstag sind Arbeitgeber:innen – und damit auch Apothekeninhaber:innen – verpflichtet, ihren Beschäftigten, die nicht ausschließlich zuhause arbeiten, Corona-Tests anzubieten. Geregelt ist diese neue Pflicht in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, die überdies bis zum 30. Juni 2021 verlängert wurde. Die entsprechende Änderungsverordnung wurde am gestrigen Donnerstag im Bundesanzeiger veröffentlicht.
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POLITIK | FDP droht mir Verfassungsbeschwerde |

Berlin - Nach mehr als einem Jahr Pandemie und unter dem Druck der dritten Welle will der Bund bei der Corona-Bekämpfung mehr Kompetenzen an sich ziehen. Über die entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes wird im Bundestag heftig diskutiert.
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POLITIK | Infektionsschutzgesetz |

Berlin - Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat Zweifel an der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der im neuen Infektionsschutzgesetz geplanten nächtlichen Ausgangsbeschränkung. Diese sei „kritisch zu bewerten”, heißt es in einem aktuellen Gutachten, das der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. „Ob sie einer abschließenden verfassungsgerichtlichen Prüfung standhielte, dürfte zweifelhaft sein”, heißt es darin weiter.
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POLITIK | Fehlende Dosierangaben |

Berlin - Mitten in der Corona-Pandemie haben viele Ärzt:innen andere Sorgen, als bei jedem Rezept auf die geforderten Dosierangaben zu achten. Immer noch kommt es vor, dass weder die konkrete Angabe vorhanden ist noch der Hinweis „Dj“. Die Ersatzkassen haben jetzt die Friedenspflicht bis Ende September verlängert.
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POLITIK | Jetzt live: Bundespressekonferenz |

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist zufrieden mit den Impfungen in den Praxen: Immer mehr Ärzt:innen seien dabei, außerdem sehe er keine größeren Vorbehalte gegen den Impfstoff von AstraZeneca. Allerdings räumte er ein, dass die Hersteller noch an ihrer Zuverlässigkeit arbeiten müssen.
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POLITIK | Bild-Zeitung |

Berlin - Experten des Kanzleramts sehen nach einem Zeitungsbericht bei einem per Bundesgesetz geregelten Corona-Lockdown rechtliche Risiken. In einem internen Vermerk aus dem Gesundheitsreferat werde darauf hingewiesen, dass das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen eine nächtliche Ausgangssperre aufgehoben hatte, berichtet die „Bild”-Zeitung (Donnerstag). Die „grundsätzliche Geltung einer nächtlichen Ausgangssperre” sei mit Blick auf die Verhältnismäßigkeit und die „derzeit nicht belegte Wirksamkeit” problematisch, heißt es demnach darin.
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POLITIK | Infektionsschutzgesetz |

Berlin - Der Vorsitzende des Weltärztebundes hat sich angesichts der dritten Corona-Welle für eine Bundes-Notbremse ausgesprochen – eine Inzidenz von 100 als Auslöser aber kritisiert. „Wir brauchen einen Mix aus Werten”, sagte Frank Ulrich Montgomery am Donnerstagmorgen im Deutschlandfunk.
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POLITIK | EU-Kommissionspräsidentin |

Berlin - Ursula von der Leyen setzt auf mRNA-Impfstoffe – als EU-Kommissionschefin und auch privat: Am Donnerstag wurde sie mit Biontech gegen das Coronavirus geimpft worden.
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POLITIK | Mehr von AstraZeneca, weniger von Biontech |

Berlin - Die niedergelassenen Ärzt:innen kritisieren eine Benachteiligung gegenüber Impfzentren in der Corona-Impfkampagne. „Den Praxen werden in den kommenden Wochen viel weniger Biontech-Dosen zugewiesen als versprochen, weil der Impfstoff offensichtlich vorrangig an die Impfzentren geht“, sagte Dr. Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), der Neuen Osnabrücker Zeitung.
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POLITIK | Wechsel im Kassenvorstand |

Berlin - Die Barmer verliert Vorstandsmitglied Mani Rafii. Er werde den Spitzenposten bei der Kasse im besten gegenseitigen Einvernehmen mit dem Verwaltungsrat zum 15. Juni verlassen, teilte die Barmer mit. Der Vertrag mit dem Vorstandsvorsitzenden Christoph Straub wurde vorzeitig um weitere sechs Jahre verlängert.
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POLITIK | Erste Bilanz des Bundesamts |

Berlin - Die Maskenaktion neigt sich dem Ende. APOTHEKE ADHOC liegen nun erstmal offizielle Zahlen des Bundesamts für Soziale Sicherung (BAS) vor. Diese deuten darauf hin, dass die Ausgaben am Ende deutlich unter dem prognostizieren Wert liegen werden.
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POLITIK | Viel Ärger für wenig Ertrag |

Berlin - Die Masken-Verteilaktion von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht zu Ende – Zeit, Bilanz zu ziehen. Die chaotische Aktion war ein Menetekel für die Impfstoffverteilung und hat einmal mehr deutlich gezeigt, was mit Spahns Führungsstil nicht stimmt – aber auch, was in der Apothekenbranche falsch läuft, kommentiert Tobias Lau.
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POLITIK | Verschiebung der Markeinführung |

Berlin - Trotz des Impfstopps in den USA und des verzögerten Marktstarts in Europa geht SPD-Gesundheitssexperte Karl Lauterbach davon aus, dass das Johnson & Johnson-Präparat gegen das Coronavirus bald in Deutschland eingesetzt wird. „Ich glaube nicht, dass es ein permanenter Rückschlag ist, die Sinusvenenthrombosen waren auch bei Johnson & Johnson zu erwarten”, sagte der SPD-Politiker am Mittwochmorgen im Deutschlandfunk.
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POLITIK | 50 Millionen Dosen zusätzlich von Biontech |

Berlin - Die Hersteller Biontech und Pfizer wollen bis Ende Juni zusätzlich 50 Millionen Dosen Corona-Impfstoff an Deutschland und die übrigen EU-Staaten liefern. Dies teilte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel mit. Es handele sich um eine Lieferung, die aus dem vierten Quartal vorgezogen werde.
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POLITIK | Ab Inzidenz 100 |

Berlin - Das Bundeskabinett hat die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag in Berlin. Damit müssen sich die Menschen in weiten Teilen Deutschlands auf Ausgangsbeschränkungen und geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen.
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POLITIK | Mehr Sicherheit, höhere Kosten |

Berlin - Die Regierungsfraktionen im Bundestag wollen Konsequenzen aus der AvP-Insolvenz ziehen: Union und SPD haben einen Änderungsantrag zum geplanten Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) eingebracht, mit dem Rechenzentren künftig verpflichtet werden sollen, offene Treuhandkonten einzurichten. Die Abda begrüßt den Vorstoß, auch wenn er die Kosten für die Apotheken erhöhen könnte.
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POLITIK | Bund schreibt Sonderprüfungsauftrag aus |

Berlin - Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat den von der AvP-Insolvenz betroffenen Apotheken bisher 69 Millionen Euro an Hilfskrediten zugesagt. Demnach wurden 355 Anträge positiv beschieden. Damit sich das AvP-Debakel nicht wiederholt, will die Bundesanstalt für Finanzdienstleistung (Bafin) außerdem zeitnah eine umfangreiche Sonderprüfung bei mehreren Rechenzentren durchführen.
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POLITIK | aposcope-Befragung |

Berlin - Der Machtkampf in der Union um die Kanzlerkandidatur ist entbrannt: Laschet oder Söder? Weder noch, sagt immerhin ein Viertel der befragten Apotheker:innen und PTA in einer aktuellen aposcope-Umfrage. Die größte Zustimmung erfährt dennoch der CSU-Vorsitzende, der CDU-Chef wird dagegen abgestraft. Beim grünen Führungsduo sind die Apothekenteams gespalten.
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