POLITIK – FDP-SPITZE
Berlin - Der designierte FDP-Chef Philipp Rösler denkt darüber nach, sich in den Bundestag wählen zu lassen: „Darüber werden wir mit Blick auf die Bundestagswahl 2013 in der niedersächsischen FDP in Ruhe reden", sagte Rösler der Bild-Zeitung. Nach Röslers Meinung muss sich die FDP künftig intensiver um die Alltagssorgen der Menschen kümmern: „Wir müssen stärker aufnehmen, was die Menschen draußen bewegt - und die müssen das Gefühl haben, dass wir uns um sie kümmern." Als Beispiele nannte Rösler Fragen zu Euro, Rente und Kinderbetreuung.
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POLITIK – FDP-SPITZE
Berlin - Nachdem bei der FDP der Chefposten vergeben ist, bringt sich die zweite Reihe in Stellung: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende werden. Auch Wirtschaftsminister Rainer Brüderle will beim Bundesparteitag Mitte Mai in Rostock offenbar erneut für das Amt des FDP-Vize kandidieren.
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POLITIK – BUNDESTAGSANTRAG
Berlin - Die Bundestagsfraktion Die Linke will die Zuzahlungen für Arzneimittel, Krankenhausaufenthalte, Krankengymnastik sowie die Praxisgebühr abschaffen. Die Instrumente seien zutiefst unsozial und hätten die beabsichtigte Steuerungswirkung nicht erreicht, heißt es in einem entsprechenden Antrag. Die öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss findet am 13. April statt.
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POLITIK – ARZNEIMITTELAUSGABEN
Berlin - Generika spielen auch bei der privaten Krankenversicherung (PKV) langsam eine größere Rolle. Im Jahr 2009 lag die Generikaquote nach Verordnungen in der PKV bei 55,2 Prozent und damit 3,8 Prozentpunkte höher als im Jahr davor. Sie liegt jedoch nach wie vor deutlich unter dem Wert von 89,9 Prozent, der im gleichen Jahr bei den Krankenkassen erzielt wurde. Dies geht aus einer aktuellen Studie zur Entwicklung der Arzneimittelversorgung in der PKV hervor.
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POLITIK – PHARMALOBBY
Berlin - Die designierte Hauptgeschäftsführerin des Verbands forschender Arzneimittelhersteller (VFA), Birgit Fischer, lässt nach Medienberichten ihr Amt im SPD-Bundesvorstand bis zu den Neuwahlen im Dezember ruhen. Die SPD-Spitze habe Fischer dies allerdings erst nahe legen müssen, berichtet der Tagesspiegel unter Berufung auf Fraktionskreise. Die ehemalige Chefin der Barmer GEK habe in ihrem Wechsel zur Pharmalobby kein größeres politisches Problem gesehen.
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POLITIK – FDP-PRÄSIDIUM
Berlin - Gesundheitsstaatssekretär Daniel Bahr (FDP) will in seiner Partei mehr Verantwortung übernehmen: Der 34-Jährige gab an, er werde auf dem FDP-Parteitag im Mai für das Präsidium kandidieren. Er ließ aber offen, ob er sich um den stellvertretenden Vorsitz bemühen werde. „Ich möchte natürlich in die Parteispitze, Philipp Rösler unterstützen", so Bahr im ZDF-Morgenmagazin.
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POLITIK – KRANKENKASSEN
Koblenz - Die Deutsche Angestellten Krankenkasse (DAK) will den 2010 eingeleiteten Personalabbau in diesem Jahr fortsetzen. „2010 haben wir bereits 650 Stellen abgebaut. In diesem Jahr müssen wir über weitere 800 Stellen reden", sagte DAK-Vize Claus Moldenhauer der in Koblenz erscheinenden Rhein-Zeitung. „Das heißt, dass sich die DAK bis zum Ende des Jahres von mehr als zehn Prozent ihrer rund 10.750 Mitarbeiter trennen muss", sagte Moldenhauer.
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POLITIK – VERSORGUNGSGESETZ
Berlin - Patienten in ländlichen Regionen sollen künftig wieder eher einen Arzt in der Nähe finden. Nach monatelangen Verhandlungen wollen Bund und Länder sich heute auf einer Sonderkonferenz der Gesundheitsminister auf Schritte gegen den Ärztemangel auf dem Land einigen. In der Nacht hatten die Gesundheitspolitiker der Koalition weiter über die Reform der medizinischen Versorgung verhandelt.
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POLITIK – FDP
Berlin - Der FDP-Politiker und ehemalige Außen- und Justizminister Klaus Kinkel glaubt an Philipp Rösler als neuen Parteivorsitzenden: „Er bringt viele Voraussetzungen mit, um diese schwierige, mutige Aufgabe zu packen", sagte Kinkel im Deutschlandfunk. Rösler habe parteipolitische Erfahrung, aber auch berufliche Erfahrungen anderer Art. „Er ist ein kluger, zurückhaltender, offensichtlich wertorientierter Familienmensch, ich traue ihm das Amt zu", so Kinkel, der von 1993 bis 1995 selbst FDP-Chef war.
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POLITIK – DR. PHILIPP RÖSLER
Berlin - Philipp Rösler soll der neue starke Mann der FDP sein. Der 38-Jährige soll im Mai zum neuen FDP-Vorsitzenden gewählt werden und seinen Vorgänger Guido Westerwelle auch als Vizekanzler ablösen. In der FDP hofft man, dass Rösler Absturz der Partei nicht nur stoppen, sondern umkehren kann. Das wird nicht leicht, denn Rösler bleibt als Bundesgesundheitsminister eingeklemmt zwischen Außenminister Westerwelle und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle.
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POLITIK – VIDEO-SPEZIAL FDP-SPITZE
Berlin - Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler will die FDP aus der Krise führen und kandidiert für den Posten des Vorsitzenden: „Ich habe mich [...] entschieden, in der für die FDP nicht leichten Zeit noch mehr Verantwortung in dieser und für diese Partei wahrnehmen zu wollen", sagte der 38-Jährige heute nach einem Treffen mit der Parteispitze in Berlin. Rösler wird sich auf dem Parteitag der Liberalen im Mai als Nachfolger von Guido Westerwelle zur Wahl stellen. Zuvor hatten sich das FDP-Präsidium und die Landesvorsitzenden auf Rösler verständigt. Er soll auch die Funktion als Vizekanzler übernehmen.
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POLITIK – ARZNEIMITTELAUSGABEN
Berlin - Die Krankenkassen haben im vergangenen Jahr deutlich mehr durch Rabattverträge gespart als in 2009: Sie erhielten im Jahr 2010 von den Pharmafirmen vertraglich vereinbarte Rabatte in Höhe von 1,11 Milliarden Euro, nach 846 Millionen Euro im Vorjahr. Dies geht aus einer Statistik des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) hervor.
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POLITIK – FDP-SPITZE
Berlin - Dr. Philipp Rösler soll neuer FDP-Vorsitzender werden. Darauf einigten das Parteipräsidium und die Landesvorsitzenden der FDP bei einem Treffen in Berlin. Der 38-Jährige hatte zuvor seine Bereitschaft erklärt, beim Parteitag Mitte Mai als Nachfolger von Guido Westerwelle zu kandidieren. Rösler soll Vizekanzler werden. Den Posten als Bundesgesundheitsminister wird er behalten.
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POLITIK – APOTHEKENHONORAR
Berlin - Die Vorsitzende des Sächsischen Apothekerverbands (SAV), Monika Koch, hat sich für Änderungen bei der Apothekenvergütung ausgesprochen. Die derzeitige fixe Vergütung von 8,10 Euro hält sie insbesondere wegen der Gefahr einer Inflation für nicht zukunftsfähig. Auf dem Sächsischen Apothekertag sprach sich Koch deshalb für eine Dynamisierung des Honorars aus.
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POLITIK – FDP-SPITZE
Berlin - Nachdem FDP-Chef Guido Westerwelle seinen Rückzug angekündigt hat, werden bei den Liberalen die Forderungen nach weiteren Personalien laut. Gesundheitsstaatssekretär Daniel Bahr (FDP) sagte im Deutschlandfunk: „Es reicht aber nicht, dass es nur eine personelle Veränderung gibt. Wir müssen über die ganze Mannschaftsaufstellung reden, die uns dann die nächsten Jahre erfolgreich führen soll." Beim Bundesparteitag im Mai werde das gesamte Präsidium gewählt. „Und dann müssen wir schauen, wie kann man die Aufgaben insgesamt besser personell verteilen", so Bahr.
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POLITIK – FDP-SPITZE
Berlin - Neuer FDP-Chef soll er werden, Vizekanzler gleich mit und möglicherweise das Wirtschaftsministerium übernehmen: Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler steht in der FDP-Krise vor einem Karrieresprung. Doch ist er der richtige Mann für diese Aufgaben? Die Leserinnen und Leser von APOTHEKE ADHOC haben große Bedenken: Nur 6 Prozent trauen ihm den Posten des Wirtschaftsministers zu, ebenso wenige sehen in ihm den neuen FDP-Vorsitzenden.
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POLITIK – KOMMENTAR
Berlin - Philipp Rösler ist der neue Hoffnungsträger der FDP. Warum? Weil er die starken Landesverbände Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen hinter sich hat und weil er jung, intelligent und charmant ist. Außerdem gehört er schon dem Kabinett an und ist ohne Frage ein brillanter Redner. Aber reicht das für die Führung einer Partei?
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POLITIK – BUNDESREGIERUNG
Berlin - Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) könnte neuer Parteichef der Liberalen und außerdem Vizekanzler der schwarz-gelben Bundesregierung werden. Der scheidende FDP-Chef Guido Westerwelle will nach Angaben von Teilnehmern bei einer Präsidiumssitzung neben dem Parteivorsitz auch den Posten des Vizekanzlers aufgeben. Laut einem Bericht der Tagesschau sagte Westerwelle: „Es ist völlig klar, dass der nächste Parteivorsitzende, wenn er dem Kabinett angehört, auch Vizekanzler wird."
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POLITIK – APOTHEKERVERBAND
Berlin - Der Verband der zytostatikaherstellenden Apotheker und Apothekerinnen mit Sterillabor in öffentlichen Apotheken (VZA) stellt sich für die Arbeit auf der Ebene der Bundespolitik stärker auf. In der Berliner Reinhardtstraße in der Nähe von Bundesgesundheitsministerium und Bundestag entsteht derzeit eine eigene Geschäftsstelle. Die Leitung des Büros übernimmt der ehemalige Geschäftsführer des Apothekerverbandes Westfalen-Lippe (AVWL), Dr. Rötger Freiherr von Dellingshausen.
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POLITIK – FDP-PARTEIVORSITZ
Berlin - FDP-Parteichef Guido Westerwelle wird das Amt des Parteivorsitzenden niederlegen. Beim FDP-Parteitag im Mai werde er nicht mehr kandidieren, sagte er heute in Berlin. Seinen Posten als Außenminister will Westerwelle aber behalten. Als Nachfolger an der Parteispitze wird vor allem Bundesgesundheitsminister Dr. Phillip Rösler gehandelt. Hoch im Kurs steht aber auch FDP-Generalsekretär Christian Lindner.
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