MARKT – Pharmakonzerne

In dem Werk Schweizerhalle des Pharmakonzerns Novartis ist am Dienstagvormittag Thionylchlorid ausgelaufen. Dabei wurden sechs Personen verletzt, die wegen starken Hustenreizes in ein Krankenhaus kamen.
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MARKT – Apotheken-Franchise

Berlin - München ist für Apotheken-Franchise-Konzepte kein besonders gutes Pflaster: Vor einigen Wochen hat sich die letzte easy-Apotheke in „Neue Apotheke“ umbenannt und DocMorris ist auch nur zweimal vertreten. Dafür gibt es zehnmal so viele Bienen-Apotheken.
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APOTHEKE – Steuern & Recht

Erfinder in der EU werden bald endlich einen einheitlichen Patentschutz bekommen. Nach über 30 Jahre währenden Bemühungen werden die Kosten für ein EU-Patent um bis zu 80 % sinken, was auch die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den USA oder Japan stärkt. Das Parlament hat die Kosten besonders für KMU gesenkt und die neuen Vorschriften deren Bedürfnissen angepasst. Die Abgeordneten haben die bereits mit dem Rat vereinbarten Maßnahmen am 11.12.2012 angenommen.
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VORSORGE – Steuer & Recht

Sieht die Dienstordnung einer Berufsgenossenschaft für die Hinterbliebenenversorgung die entsprechende Geltung der Vorschriften über die Versorgung für Beamte des Bundes vor, so hat der hinterbliebene eingetragene Lebenspartner des Dienstordnungsangestellten seit dem 1. Januar 2005 einen Anspruch auf Hinterbliebenenversorgung wie Hinterbliebene verheirateter Dienstordnungsangestellter.
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APOTHEKE – Steuern & Recht

Pharmaunternehmen müssen den gesetzlichen Krankenkassen einen Abschlag auf den Abgabepreis von Arzneimitteln von aktuell 16 % gewähren. Dieser sogenannte Herstellerrabatt wird in Ausnahmefällen verringert oder aufgehoben. Ein Ausnahmefall liege vor, wenn das Pharmaunternehmen durch die Rabattpflicht unzumutbar belastet werde. Dies sei besonders dann der Fall, wenn die Zahlungsunfähigkeit drohe. Bei der Beurteilung der wirtschaftlichen Situation komme es bei konzernverbundenen Unternehmen allerdings auch auf die finanziellen Verflechtungen innerhalb des Konzerns an. Dies gelte besonders dann, wenn Anhaltspunkte dafür bestünden, dass bestimmte Kosten konzernintern auf das antragstellende Unternehmen verlagert worden seien. Dies entschied in einem am 11.12.2012 veröffentlichten Beschluss der 8. Senat des Hessischen Landessozialgerichts.
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APOTHEKE – Steuern & Recht

Ein Schweinfurter Autohaus hatte einen Pkw als "Unser Angebot zu Olympia 2008" beworben. Darin liegt nach einem Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth kein Verstoß gegen das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG).
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FINANZEN – Steuern & Recht

Die Bundesregierung will das Bilanzrecht für Kleinstkapitalgesellschaften vereinfachen. Deshalb hat sie den Entwurf des Kleinstkapitalgesellschaften-Bilanzrechtsänderungsgesetzes (17/11292) in den Bundestag eingebracht.
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FINANZEN – Steuern & Recht

Der Bundesgerichtshof hat sich am 12.12.2012 in einer Entscheidung mit den Fragen befasst, wann die Verjährungsfrist für eine Betriebskostennachforderung des Vermieters beginnt und ob sich der Vermieter bei der Betriebskostenabrechnung für bestimmte Positionen eine Nachberechnung vorbehalten kann.
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FINANZEN – Steuern & Recht

Der 3. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am 12.12.2012 entschieden, dass sich stromintensive Unternehmen für das Jahr 2011 nicht von den Netzentgelten befreien lassen können. Seit dem 04.08.2011 ist § 19 Abs. 2 Stromnetzentgeltverordnung in Kraft, wonach stromintensive Unternehmen von der Zahlung der Netzentgelte befreit werden können. Netzkosten im deutschen Stromnetz geben die Netzbetreiber an die Stromversorger und diese über den Strompreis an den Endnutzer, Verbraucher oder Unternehmen, weiter. Das Nettonetzentgelt macht etwa 20 % des Haushaltskundenstrompreises aus (Jahresbericht 2011 der Bundesnetzagentur). Auf Antrag können sich Unternehmen von den Netzentgelten befreien lassen, wenn sie mehr als 7.000 Arbeitsstunden und 10 Gigawattstunden Strom pro Jahr abnehmen.
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FINANZEN – Steuern & Recht

Zu dem am 12.12.2012 vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Datenbankgrundbuchs erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Die Arbeit mit dem Grundbuch wird mit dem Gesetz zur Einführung eines Datenbankgrundbuchs schneller und einfacher als bisher möglich sein. Grundbuchinhalte werden künftig strukturiert und logisch verknüpft in einer Datenbank gespeichert werden können. Damit wird das Datenbankgrundbuch eine übersichtlichere und den jeweiligen Bedürfnissen der Nutzer besser gerecht werdende Darstellung von Grundbucheintragungen ermöglichen. Das gewohnte Grundbuch bleibt dabei in seiner Zuverlässigkeit und in seiner Darstellungsform unverändert.
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FINANZEN – Steuern & Recht

Die Bundesregierung hat am 12.12.2012 mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2011/61/EU über die Verwalter alternativer Investmentfonds (AIFM-Umsetzungsgesetz - AIFM-UmsG) einen weiteren Baustein im neuen Ordnungsrahmen für die Finanzmärkte beschlossen. Mit dem AIFM-Umsetzungsgesetz wird ein neues Kapitalanlagegesetzbuch geschaffen, das sämtliche Arten von Investmentfonds und ihre Verwalter einer Finanzaufsicht unterwirft. Für den Investmentfondsbereich wird damit der auf den G20-Gipfeln in Pittsburgh und London im Jahr 2009 von den Staats- und Regierungschefs getroffene Beschluss im deutschen Recht verankert, nach dem kein Finanzmarkt, kein Finanzmarktakteur und kein Finanzmarktprodukt unbeaufsichtigt bleiben darf.
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POLITIK – Religionsfreiheit

Die Beschneidung von jüdischen und muslimischen Jungen soll in Deutschland erlaubt bleiben. Der Bundestag beschloss einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, wonach solche Eingriffe auch in Zukunft zulässig sind, wenn sie „nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchgeführt“ werden.
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POLITIK – Influenza

Berlin - Die Barmer GEK hat die Zuschläge für die Grippeimpfstoffversorgung in Sachsen-Anhalt erteilt: In den nächsten zwei Jahren werden Sanofi Pasteur, Abbott, GlaxoSmithKline (GSK) und Janssen-Cilag das Bundesland versorgen. Die Barmer hatte Fertigspritzen mit und ohne Kanüle für die Regionen Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau ausgeschrieben.
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POLITIK – Datenskandal

Berlin - In den aktuellen Diskussionen um den Datenskandal wird im Bundesgesundheitsministerium (BMG) immer wieder ein „externer IT-Dienstleister“ genannt, der gegen Bezahlung Informationen weitergegeben haben soll. Ein Mitarbeiter dieses Unternehmens hat im Ministerium inzwischen Hausverbot. Die Zusammenarbeit mit der IT-Firma stellt das BMG allerdings nicht in Frage: „Wir arbeiten weiterhin mit dem Unternehmen zusammen. Dem IT-Dienstleister ist nichts vorzuwerfen“, so ein BMG-Sprecher.
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FINANZEN – Steuern & Recht

Die von der Bundesregierung geplante Modernisierung des Außenwirtschaftsrechts ist von der Wirtschaft als längst überfällig bezeichnet und von der Wissenschaft begrüßt worden. In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie am 10.12.2012 unterstützte der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Außenwirtschaftsrechts (17/11127) sowie Veränderungen in der Außenwirtschaftsverordnung: "Eine bessere Lesbarkeit und Verständlichkeit erleichtert gerade kleinen und mittelständischen Unternehmen die Einhaltung der gesetzlichen Exportkontrollvorschriften", lobte der DIHK in seiner Stellungnahme und zog das Fazit: "Insgesamt bringt der vorliegende Entwurf eine Erleichterung für die deutsche Wirtschaft."
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PANORAMA – Alternativmedizin

Berlin - Rezepturen aus der Drachenkammer: Eine Apothekerin ist vom Amtsgericht Düsseldorf wegen des Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Die Inhaberin zweier Apotheken in Düsseldorf hatte Medikamente nach traditioneller chinesischer Medizin hergestellt. Dabei habe sie Substanzen unter anderem aus Fledermauskot, Wespennestern und Zikadenpanzern zusammen gemischt und abgegeben, sagt ein Gerichtssprecher.
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APOTHEKE – Steuern & Recht

Der Arbeitgeber ist gesetzlich nicht verpflichtet, das Arbeitszeugnis mit Formulierungen abzuschließen, in denen er dem Arbeitnehmer für die geleisteten Dienste dankt, dessen Ausscheiden bedauert oder ihm für die Zukunft alles Gute wünscht. Das einfache Zeugnis muss nach § 109 Abs. 1 Satz 2 GewO mindestens Angaben zu Art und Dauer der Tätigkeit enthalten. Der Arbeitnehmer kann gemäß § 109 Abs. 1 Satz 3 GewO verlangen, dass sich die Angaben darüber hinaus auf Leistung und Verhalten im Arbeitsverhältnis (qualifiziertes Zeugnis) erstrecken. Aussagen über persönliche Empfindungen des Arbeitgebers gehören damit nicht zum notwendigen Zeugnisinhalt. Ist der Arbeitnehmer mit einer vom Arbeitgeber in das Zeugnis aufgenommenen Schlussformel nicht einverstanden, kann er nur die Erteilung eines Zeugnisses ohne diese Formulierung verlangen.
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PANORAMA – Kardiologie

Bei Minusgraden sollten Herzpatienten im Freien einen Schal leicht über Mund und Nase ziehen. So atmen sie nur vorgewärmte Luft ein und verhindern damit, dass die Kälte ihre Herzkranzgefäße belastet. Andernfalls würden sich die Gefäße verengen, und das Herz müsste gegen einen größeren Widerstand anpumpen. Darauf weist die Deutsche Herzstiftung in Frankfurt hin.
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PANORAMA – Umweltverschmutzung

Welche Mengen Schadstoffe der Industriebetrieb in der Nachbarschaft ausstößt, können Verbraucher über ein neues Internetportal des Umweltbundesamtes herausfinden. Insgesamt müssen bundesweit 5000 Unternehmen einmal jährlich ihre Emissionen offenlegen. Dazu gehören Kraftwerke, Raffinerien, Chemiebetriebe sowie Unternehmen der Lebensmittelindustrie, Deponien und Kläranlagen.
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MARKT – OTC-Hersteller

Berlin - Schaper & Brümmer hat sich Unterstützung in der Geschäftsführung geholt: Seit November teilt sich Arne Schaper den Chefposten mit Susanne Caspar. Die Pharmaexpertin war zuvor als Unternehmensberaterin für die Berliner Agentur Thom & Partner tätig.
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