FINANZEN | Medienspiegel & Presse |

Eine aktuelle Berechnung von Check24 zeigt, wie teuer das Laden eines Elektroautos zu Hause im Vergleich zum Tanken eines Benziners ist.
weiterlesen...

SICHERHEIT | Steuer & Recht |

Das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz, dass eine Organspenderin eine Teilrente von der gesetzlichen Unfallversicherung erhalten soll, wirft wichtige Fragen im Zusammenhang mit Organspenden auf.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das EU-Parlament hat seine Verhandlungsposition zum Gesetz über künstliche Intelligenz (KI) angenommen. Damit können nun die Gespräche mit den EU-Mitgliedstaaten über die endgültige Form des Gesetzes beginnen. Die Vorschriften sollen dafür sorgen, dass in der EU entwickelte und eingesetzte KI in vollem Umfang den Rechten und Werten der Europäischen Union entspricht.
weiterlesen...

SICHERHEIT | Steuer & Recht |

Das Urteil des Oberlandesgerichts Hamm in Bezug auf den Ausschluss des Versicherungsschutzes für Fahrten auf einer ehemaligen Rennstrecke wirft interessante Fragen auf.
weiterlesen...

SICHERHEIT | Steuer & Recht |

Das Urteil des Amtsgerichts Schwerin in Bezug auf die Sichtbarkeit von Parkausweisen auf der Mittelkonsole eines Fahrzeugs wirft Fragen und möglicherweise auch Unverständnis auf.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz geht nun in den Bundestag. Im parlamentarischen Verfahren ist lt. Bundesregierung mit Änderungen zu rechnen.
weiterlesen...

GESUNDHEIT | Steuer & Recht |

Der Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen, wonach Krankenkassen in der Regel nicht verpflichtet sind, ihre Versicherten bei der Verfolgung von Schadenersatzansprüchen nach ärztlichen Behandlungsfehlern mit mehr als einem Gutachten zu unterstützen, hat kontroverse Reaktionen hervorgerufen.
weiterlesen...

APOTHEKE | Steuer & Recht |

Der Streik der Apotheker am heutigen 14. Juni wirft viele Fragen auf und sorgt bei den Menschen für Unsicherheit darüber, wo sie ihre Medikamente an diesem Tag erhalten können. Der Protest der Apotheker ist Teil eines größeren Anliegens, das in einem Zehn-Punkte-Plan der Bundesvereinigung der Deutschen Apothekerverbände (Abda) zusammengefasst wurde.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Finanzausschuss hat am 14.06.2023 der Änderung von drei Doppelbesteuerungsabkommen mit Litauen, Bulgarien und Lettland zugestimmt (BT-Drucks. 20/6817, 20/6818, 20/6819).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMJ hat am 14.06.2023 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Leitentscheidungsverfahrens beim Bundesgerichtshof veröffentlicht.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Nach zwei Quartalen in Folge mit negativem Wachstum im Winterhalbjahr 2022/23 deuten lt. BMWK aktuelle Konjunkturindikatoren einen verhaltenen Start in das zweite Quartal an.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Verkaufspreise im Großhandel waren im Mai 2023 um 2,6 % niedriger als im Mai 2022. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, ist das der stärkste Preisrückgang gegenüber dem Vorjahresmonat seit Juli 2020 (ebenfalls -2,6 % gegenüber Juli 2019).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BVerwG entschied, dass die Bewohnerparkgebührensatzung der Stadt Freiburg im Breisgau vom 14. Dezember 2021 unwirksam ist (Az. 9 CN 2.22).
weiterlesen...

SICHERHEIT | Steuer & Recht |

Das Urteil des Landgerichts Saarbrücken in Bezug auf einen Glasbruchschaden an einer Windschutzscheibe zeigt, dass bei der Versicherungsleistung nicht unbedingt die genaue Ursache und der Zeitpunkt des Schadens relevant sind. Das Gericht entschied, dass der Nachweis eines Glasbruchschadens ausreicht, um den Erstattungsanspruch geltend zu machen.
weiterlesen...

SICHERHEIT | Medienspiegel & Presse |

Kassenbeiträge sollen weiter steigen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet nicht mit steigenden Steuerzuschüssen zur Gesetzlichen Krankenversicherung und schließt Leistungskürzungen aus.
weiterlesen...

FINANZEN | Medienspiegel & Presse |

Täuschend echt nachgebaute Internet-Shops und Zahlungs-Dienstleister: Die Fallen von Online-Betrügern werden immer geschickter. Je früher Verbraucher die kriminellen Tricks erkennen, desto besser. Auf diese Details sollten Sie besonders achten.
weiterlesen...

FINANZEN | Medienspiegel & Presse |

Anlageexperten und Börsenveteranen warnen Kleinanleger regelmäßig vor dem Einsatz von Derivaten. Fakt ist: Das Risiko von Optionen, Turbos oder Discount-Zertifikaten ist meist höher als bei Aktien. Trotzdem eröffnen die Papiere Anlegern ganz neue Handelsstrategien.
weiterlesen...

FINANZEN | Medienspiegel & Presse |

Viele Banken haben in den letzten Jahren Verwahrentgelte eingeführt, die in Form von negativen Zinsen erhoben wurden und die der vzbv grundsätzlich für unzulässig hält. Betroffen waren insbesondere Girokonten und Tagesgeldkonten. Fällt jetzt der BGH ein Grundsatzurteil?
weiterlesen...

SICHERHEIT | Steuer & Recht |

Das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz, dass Personen, die eine Niere zugunsten eines Angehörigen gespendet haben und daraufhin unter chronischem Erschöpfungszustand leiden, Anspruch auf Entschädigung aus der Gesetzlichen Unfallversicherung haben können, ist ein wichtiger Schritt zur Anerkennung der Belastungen, die mit Lebendnierenspenden verbunden sein können.
weiterlesen...

SICHERHEIT | Steuer & Recht |

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Bezug auf das Recht auf Rücktritt ohne Zahlung einer Rücktrittsgebühr bei Pauschalreisen und der Covid-19-Pandemie hat bedeutende Auswirkungen auf Verbraucher und Reiseveranstalter. Der EuGH entschied, dass eine nationale Regelung, die Reiseveranstaltern vorübergehend erlaubt, im Falle eines Rücktritts nicht alle Zahlungen vollständig zu erstatten, nicht mit dem Unionsrecht vereinbar ist.
weiterlesen...