Panorama | Interview mit Pharmaziehistoriker Friedrich |

Im DAZ-Adventskalender geht es in diesem Jahr um 24 Dinge, die früher einmal im Apothekenalltag oder im Pharmaziestudium eine Rolle gespielt haben, heute aber weitgehend verschwunden sind. Über dieses Thema sprachen wir auch mit dem Pharmaziehistoriker Professor Christoph Friedrich, der von 2000 bis 2021 das einzige Institut für Geschichte der Pharmazie in Marburg leitete.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) teilte am 5. Dezember 2022 mit, dass sie im Rahmen der Bilanzkontrolle der Konzernabschlüsse 2022 schwerpunktmäßig die Angaben über Beziehungen zu nahestehenden Unternehmen und Personen prüfen wird (IAS 24). Darüber berichtet die WPK.
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Panorama | Landgericht Karlsruhe |

Die Apothekerkammer Nordrhein hat sich vor Gericht einmal wieder gegen DocMorris durchgesetzt: Das Landgericht Karlsruhe hat heute entschieden, dass die Marktplatz-Plattform, wie sie derzeit von DocMorris betrieben wird, unzulässig ist. Es sieht in der monatlich von den Partnerapotheken erhobenen Grundgebühr und den Transaktionsgebühren einen Verstoß gegen das Apothekengesetz.
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Pharmazie | Indische Phase-III-Studie |

Fußulzera bei Diabetikern heilen schwer ab und können derzeit nur konservativ versorgt werden. Der indische Hersteller Novalead Pharma präsentierte nun auf einem Kongress Ergebnisse für eine mögliche Pharmakotherapie mit einem Esmolol-haltigen Gel (Galnobax). Mit dem Topikum heilten die Fußulzera von Betroffenen deutlich besser ab. Der Effekt schien nachhaltig und das Gel nebenwirkungsarm.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Ein ehrenamtlicher Vereinsvorsitzender eines Ortsvereins des Deutschen Roten Kreuzes eV (DRK) ist bei der Teilnahme an einer Versammlung eines anderen DRK-Ortsvereins unfallversichert. Das hat der 2. Senat des Bundessozialgerichts heute entschieden (Aktenzeichen B 2 U 14/20 R).
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Markt | Entscheidung zu Plattformen |

Berlin - DocMorris will über den Marktplatz mit Apotheken vor Ort kooperieren – und dafür Geld sehen. Doch aus Sicht der Apothekerkammer Nordrhein ist es unzulässig, dass der Versender eine umsatzbezogene Provision kassiert beziehungsweise eine monatliche Pauschale für die Übermittlung von E-Rezepten. Das Landgericht Karlsruhe gab heute der Klage der Kammer statt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Vor dem Hintergrund des derzeit noch laufenden Gesetzgebungsverfahrens zum Jahressteuergesetz 2022 werden lt. BMF Übergangsregelungen hinsichtlich des ab Januar 2023 vorzunehmenden Lohnsteuerabzugs getroffen (Az. IV C 5 - S-2361 / 19 / 10008 :008).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Bei einer betriebsbedingten Kündigung hat die Auswahl des zu kündigenden Arbeitnehmers anhand der in § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG bzw. § 125 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 InsO genannten Kriterien zu erfolgen. Bei der Gewichtung des Lebensalters kann hierbei zu Lasten des Arbeitnehmers berücksichtigt werden, dass er bereits eine (vorgezogene) Rente wegen Alters abschlagsfrei bezieht. Das Gleiche gilt, wenn der Arbeitnehmer rentennah ist, weil er eine solche abschlagsfreie Rente oder die Regelaltersrente spätestens innerhalb von zwei Jahren nach dem in Aussicht genommenen Ende des Arbeitsverhältnisses beziehen kann. Lediglich eine Altersrente für schwerbehinderte Menschen darf insoweit nicht berücksichtigt werden.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der nach Anwendung der sog. 30 %-Regelung von der niederländischen Besteuerung freigestellte Teil des Arbeitslohns ist nicht von der deutschen Bemessungsgrundlage auszunehmen, da es sich bei der Regelung um eine echte Steuerbefreiung und nicht um einen pauschalen Werbungskostenabzug handelt. So entschied das FG Düsseldorf (Az. 13 K 2867/20 E).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Ein ehrenamtliches Mitglied eines Frauenchores ist bei einem öffentlichen Adventssingen in kirchlichen Räumlichkeiten unfallversichert, gerade wenn die Freude am Gesang und der Gemeinschaft im Vordergrund steht. Dies hat das BSG entschieden (Az. B 2 U 19/20 R).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Betreiber einer Suchmaschine muss die in dem aufgelisteten Inhalt enthaltenen Informationen auslisten, wenn der Antragsteller nachweist, dass sie offensichtlich unrichtig sind. Allerdings ist es nicht erforderlich, dass sich dieser Nachweis aus einer gerichtlichen Entscheidung ergibt, die gegen den Herausgeber der Website erwirkt wurde. So der EuGH (Rs. C-460/20).
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Panorama | Angebot wird eingestellt |

Der Telemedizinanbieter Zava stellt seine App ein. Das bestätigte das Unternehmen auf Nachfrage der DAZ. Über die Webseite werden die Services, zu denen unter anderem Videosprechstunden gehören, aber nach Aussage einer Sprecherin weiter nutzbar sein.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der EuGH entschied bzgl. der Bekämpfung der aggressiven Steuerplanung: Die Verpflichtung des Rechtsanwalts, die anderen beteiligten Intermediäre zu informieren, ist nicht erforderlich und verletzt das Recht auf Achtung der Kommunikation mit seinem Mandanten. Alle anderen an einer solchen Planung beteiligten Intermediäre unterliegen, wie der Steuerpflichtige selbst, dieser Meldepflicht, wodurch garantiert werden kann, dass die Steuerverwaltung informiert ist (Rs. C-694/20).
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Politik | Overwiening nach der ABDA-Mitgliederversammlung |

Halbzeit für die amtierende ABDA-Präsidentin: Gabriele Regina Overwiening zog am gestrigen Mittwoch bei der Pressekonferenz nach der ABDA-Mitgliederversammlung ein erstes Zwischenfazit nach zwei Jahren an der Spitze der apothekerlichen Standesorganisation. Den Erfolgen, die man in dieser Zeit errungen habe, stünden leider finanzielle Sorgen gegenüber, die ein Gefühl der Ohnmacht erzeugten – das trübe die Stimmung gewaltig.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Grenzgänger sind nicht verpflichtet, eine in einem anderen Mitgliedstaat eingegangene eingetragene Lebenspartnerschaft in Luxemburg eintragen zu lassen. Die Gewährung einer Hinterbliebenenpension kann nicht von einer solchen Eintragung zu Lebzeiten der Lebenspartner abhängig gemacht werden. So der EuGH (Rs. C-731/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BGH entschied, dass kein Schadensersatzanspruch gegen einen Flughafenbetreiber besteht, wenn ein Passagier seinen Flug versäumt, weil er oder seine mitreisenden Familienmitglieder nicht die Voraussetzungen für die Nutzung der automatisierten Grenzkontrolle (EasyPASS) erfüllen (Az. III ZR 204/21).
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Pharmazie | Alzheimer-Forschung |

An Therapeutika gegen Alzheimer wird viel geforscht – jedoch mit nur mäßigem Erfolg. Die letzte Zulassung in dieser Indikation erfolgte 2021 in den USA mit dem umstrittenen Antikörper Aducanumab (AdhuhelmTM). Nun stimmen die Ergebnisse zu dem neuen Anti-Amyloid-Antikörper Lecanemab positiv. Die Therapie kommt allerdings nur für Patienten im Frühstadium der Erkrankung infrage.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Öffentliche Leistungen sollen in Zukunft unbürokratisch und schnell direkt an die Bürger unbar ausgezahlt werden können. Für Kinder unter 18 Jahren soll die Familienkasse dem Bundeszentralamt für Steuern die IBAN übermitteln, auf die das Kindergeld zuletzt ausgezahlt worden sei. Das teilt die Bundesregierung mit.
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Markt | Nacht- und Notdienstfonds |

Im dritten Quartal 2022 haben nur noch 18.099 Apotheken Vollnotdienste geleistet – für jeden davon erhalten sie nun eine Pauschale in Höhe von 401,20 Euro, wie der Nacht- und Notdienstfonds mitteilt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH hat zu der Frage Stellung genommen, ob dem Veräußerer seines handwerklichen Betriebes gegen Zahlung einer lebenslangen Rente auch dann das Wahlrecht zur nachgelagerten Besteuerung der Renteneinnahmen zusteht, wenn ein an das private Einfamilienhaus angrenzendes Betriebsgebäude in das Privatvermögen überführt wird und es sich nur deshalb um eine Betriebsaufgabe und nicht um eine Betriebsveräußerung im Ganzen handelt (Az. X R 6/20).
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