PANORAMA – Brustimplantate

Berlin - Im Strafprozess um minderwertige Brustimplantate aus Frankreich hat der Gründer des Herstellerunternehmens PIP die Verwendung von billigem Industriesilikon verteidigt. Der Kunststoff sei zwar nicht zugelassen, aber unbedenklich gewesen, sagte Jean-Claude Mas in Marseille vor Gericht. PIP sei keinerlei Risiko eingegangen, weil sein Silikongel dem genehmigten Produkt entsprochen habe und in manchen Bereichen sogar besser gewesen sei.
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APOTHEKENPRAXIS – Video-Spezial Rx-Boni

Berlin - Das juristische Gezerre um Rx-Boni geht weiter: Laut dem Verwaltungsgericht Berlin können auch relativ geringe Boni von einem Euro gegen die Berufsordnung verstoßen. Die Berliner Apothekerkammer hat sich in acht von neun Fällen vor dem Berufsgericht durchgesetzt. Die Kammer freut sich über die Urteile – letzte Klarheit gibt es aber noch immer nicht.
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POLITIK – Ärzte-Korruption

Berlin - Man kommt sich vor wie bei der Polizei. „Haben Sie einen konkreten Verdacht“, fragt der GKV-Spitzenverband in einem Formular auf seiner Homepage. Alle, die unlautere Machenschaften in Arztpraxis, Apotheke, Klinik oder Pflegeheim mitbekommen haben, können Angaben zur „Tatverdächtigen Person“, zu „Tatort“ und „Tatzeit“ machen. Die Ärzte schäumen vor Empörung.
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MARKT – OTC-Produkte

Berlin - Halsschmerztabletten der Marke Dobendan brauchen viel Platz in der Apotheke. Denn mittlerweile gibt es knapp ein Dutzend Varianten, die zum Teil nur in der Sichtwahl, zum Teil aber auch in der Freiwahl erhältlich sind. Mit dieser Strategie haben es der Hersteller Reckitt Benckiser und sein Vertriebspartner Klosterfrau zum Marktführer gebracht. Schon bald könnte ein neues OTC-Produkt hinzukommen: Ende Juni muss der Sachverständigenausschuss für Verschreibungspflicht über einen Antrag zu Flurbiprofen entscheiden.
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MARKT – Sachsen/Thüringen

Berlin - Der Pharmakonzern Novartis hat sich große Teile der Versorgung mit Grippeimpfstoffen für die Saison 2013/2014 in Sachsen und Thüringen gesichert. Die AOK Plus hat heute die Auftragsgewinner der Ausschreibung bekannt gegeben. Demnach hat Novartis Thüringen exklusiv gewonnen sowie in Sachsen die Regionen Dresden und Chemnitz. Nur das Fachlos Leipzig ging an Sanofi Pasteur MSD.
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POLITIK – Berlin

Berlin - Der Berliner Senator für Gesundheit und Soziales, Mario Czaja (CDU), hat die Arbeit der Apothekerkammer gewürdigt: „Als Interessenvertretung für fast 5000 Apothekerinnen und Apothekern in Berlin hat sich die Kammer in den fünf Jahrzehnten ihres Bestehens erfolgreich entwickelt“, sagte der Politiker. Die Berliner Kammer feiert am kommenden Dienstag ihr 50-jähriges Jubiläum.
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GESUNDHEIT – Steuer & Recht

Einem aktuellen Urteil des OVG NRW zur Folge (OVG NRW, Urt. v. 06.2.2013, 6t A 1843/10.T) kann sich ein Verstoß gegen die zwingenden Abrechnungsvorgaben der GoÄ als Berufsrechtsverstoß darstellen, der die zuständige Ärztekammer eine Geldbuße verhängen.
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APOTHEKE – Steuer & Recht

Social Media-Anwendungen - wie Facebook - sind immer beliebter, auch unsere Kanzlei ist hier seit neustem akiv. Gleichwohl, auch Facebook, Google+, Twitter & Co. sind keine rechtsfreien Räume.
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POLITIK – Notdienstpauschale

Berlin - Bei der heutigen ersten Lesung des Apothekennotdienstsicherstellungsgesetzes (ANSG) im Bundestag wurde die Notdienstpauschale von den Oppositionsparteien kritisiert. Aus Sicht von Birgitt Bender (Bündnis 90/Grünen) will Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) mit dem ANSG vor der Wahl die Apothekerlobby ruhig stellen. Marlies Volkmer (SPD) befürchtet ein Mehr an Bürokratie und Martina Bunge (Linke) kritisierte, dass mit dem Gesetz keine Teildienste abgedeckt würden. Nach Bahr verteidigten auch die Unionspolitiker Jens Spahn (CDU) und Johannes Singhammer (CSU) das ANSG.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Am 25.10.2012 ist das Zweite Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften im Bundesgesetzblatt verkündet worden (BGBl. 2012, Teil I Nr. 50, S. 2192 ff) und damit zum 26.10.2012 in Kraft getreten.
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POLITIK – Notdienstpauschale

Berlin - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat die erste Lesung des Apothekennotdienstsicherstellungsgesetzes (ANSG) dafür genutzt, die Opposition zu attackieren: Die christlich-liberale Koalition stehe im Gegensatz zu Rot-Grün nach wie vor zur inhabergeführten Apotheke. „Sie von Rot-Grün wollen die Abschaffung des Fremd- und Mehrbesitzverbotes. Sie wollen doch Apothekenketten“, so Bahr. Die Antwort der Opposition folgte prompt.
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GESUNDHEIT – Steuer & Recht

"Der Trollinger ist ein leichter, sehr bekömmlicher Wein, von dem auch mehrere Viertele getrunken werden können.", solche und ähnliche Aussagen kennt der Weinkenner; oft werden sie auch in der Werbung verwendet.Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) sind derartige Äußerungen zukünftig unzulässig (BVerwG, Urt. v. 14.02.2013, 3 C 23.12). In der Pressemitteilung des Gerichts heiß es u.a.:
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FINANZEN – Steuer & Recht

Das Finanzgericht Köln hat am 17.04.2013 entschieden, dass Aufwendungen im Zusammenhang mit Kapitalerträgen, die dem Steuerpflichtigen vor dem 01.01.2009 zugeflossen sind, weiterhin unbeschränkt als (nachträgliche) Werbungskosten abgezogen werden können. Das im Jahr 2009 mit der Abgeltungsteuer bei den Einkünften aus Kapitalvermögen eingeführte Abzugsverbot für Werbungskosten (§ 20 Abs. 9 EStG) findet auf diese Ausgaben keine Anwendung.
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APOTHEKE – Steuer & Recht

Werbung hat sich an den Vorgaben des Gesetzes gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) zu orientieren. Ein wesentliches Gebot dieses Gesetzes ist die Vermeidung von Irreführung zur Absatzsteigerung in § 5 UWG.
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POLITIK – Bundestagswahl

Berlin - Bei der heutigen Diskussion des Apothekennotdienstsicherstellungsgesetzes (ANSG) im Bundestag war das eigentlich brisante Thema nicht die Notdienstpauschale – sondern die politische Ausrichtung der SPD. Union und FDP sind sich nach wie vor sicher, dass die Sozialdemokraten Apothekenketten wollen: Allzu eindeutig seien die Aussagen des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück und der Leitantrag zur Liberalisierung. Die SPD-Gesundheitspolitiker wiesen dies entschieden zurück – und wollen die Apotheker sogar mit Geschenken überhäufen.
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FINANZEN – Steuer & Recht

Die deutsche Investmentfondsbranche hat den Vorschlag der Bundesregierung für ein neues Investmentsteuergesetz als "ausgewogene Regelung" begrüßt.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Das unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein, kurz ULD hat sich im vergangenen Jahr einen erbitterten „Kampf" mit dem sozialen Netzwerk Facebook geliefert, der stark an den biblischen Zweikampf des jungen David gegen den riesigen Krieger der feindlichen Philister, Goliath, erinnert (1. Sam 17). Im Vertrauen auf Gottes Hilfe tritt David dem gewaltigen Gegner entgegen und kann ihn mit seiner Steinschleuder besiegen.
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BRANCHENNACHRICHTEN

Stuttgart - Liebe Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter, Geschäftspartner und Freunde, mein ganzes Berufsleben habe ich mit viel Freude für den vollsortierten Pharmagroßhandel gearbeitet. Die längste Zeit davon war ich in unterschiedlichen Funktionen in den Bereichen Vertrieb, Betrieb, Organisation, Logistik und strategischer Einkauf für die Gehe Pharma Handel tätig. Diese lange Zeit hat mich als Mensch geprägt, entwickelt, gefordert und mir die Möglichkeit gegeben die Firma mitgestalten zu dürfen.
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GESUNDHEIT – Steuer & Recht

Das Niedersächsische Finanzgericht (NFG) hat mit Urteil vom 14.03.2013 (Az. 5 K 9/11) der Klage einer Arztpraxis (Gesellschaft bürgerlichen Rechts - GbR -) für Reproduktionsmedizin stattgegeben und entschieden, dass die Kryokonservierung (kühle Lagerung) von Eizellen auch dann als umsatzsteuersteuerfreie Heilbehandlung nach § 4 Nr. 14 UStG anzuerkennen ist, wenn die Eizellen nach erfolgreicher erster Schwangerschaft zur Herbeiführung von weiteren Schwangerschaften vorgehalten werden.
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BRANCHENNACHRICHTEN

Dettenhausen - LIEBER NATÜRLICH? Diese Frage stellen sich täglich mehr Menschen. Und sie beantworten die Frage immer häufiger mit „Ja“: Sie versuchen, auf Geschmacksverstärker, Konservierungsmittel und künstliche Farb- oder Aromastoffe zu verzichten und kaufen lieber Bio-Lebensmittel. Supermärkte und Drogeriemärkte haben dies längst erkannt. Sie führen immer mehr Bio-Produkte im Sortiment und kennzeichnen diese durch entsprechende Schilder. Bio-Märkte leben ausschließlich von dieser Zielgruppe.
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