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  • 20.11.2010 – Defizit bei Sozialversicherung trotz Finanzspritze vom Bund
    20.11.2010 – Defizit bei Sozialversicherung trotz Finanzspritze vom Bund
    FINANZEN – AUSGABEN Im ersten Halbjahr 2010 hat die gesetzliche Sozialversicherung wieder rote Zahlen eingefahren. Wie sich Einnahmen und Ausgaben in den einzelnen Zweigen e...

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ApoRisk® Nachrichten - Finanzen:


AUSGABEN

Defizit bei Sozialversicherung trotz Finanzspritze vom Bund

 

Im ersten Halbjahr 2010 hat die gesetzliche Sozialversicherung wieder rote Zahlen eingefahren. Wie sich Einnahmen und Ausgaben in den einzelnen Zweigen entwickelt haben.

Die gesetzliche Sozialversicherung hat im ersten Halbjahr 2010 vor allem dank höherer Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt mit einem deutlich geringeren kassenmäßigen Finanzierungsdefizit (einschließlich haushaltstechnischer Verrechnungen) von 3,0 Milliarden Euro abgeschlossen als im ersten Halbjahr 2009. Damals betrug das Defizit noch 9,3 Milliarden Euro. Im Wesentlichen sei dieser Rückgang durch das rückläufige Defizit bei der Bundesanstalt für Arbeit (Arbeitsagentur) bedingt, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.

Die gesetzliche Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit (einschließlich Versorgungsfonds).

Die Einnahmen der gesetzlichen Sozialversicherung stiegen den Angaben von Destatis zufolge im ersten Halbjahr 2010 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 5,7 Prozent auf 252,4 Milliarden Euro. Die Ausgaben erhöhten sich um 2,7 Prozent auf 255,0 Milliarden Euro. Daraus errechnet sich ein Defizit von 2,6 Milliarden Euro.

Die Abweichung zum ausgewiesenen Finanzierungsdefizit (3,0 Milliarden Euro) ergibt sich aus haushaltstechnischen Verrechnungen. Destatis wies darauf hin, dass wegen der starken unterjährigen Schwankungen der Einnahmen und Ausgaben anhand der Daten des ersten Halbjahres noch keine Rückschlüsse auf das Jahresergebnis gezogen werden könnten.


Fehlbetrag in der Rentenkasse knapp zwei Milliarden Euro


In der gesetzlichen Rentenversicherung sind im ersten Halbjahr 2010 die Ausgaben mit insgesamt 123,6 Milliarden Euro (plus 2,9 Prozent) schneller gewachsen als die Einnahmen mit 121,8 Milliarden Euro (plus 2,1 Prozent). Entsprechend stieg der Fehlbetrag von 1,0 auf 1,8 Milliarden Euro.

Durch den geplanten Wegfall der Beitragszahlungen für Arbeitslosengeld II-Bezieher entstehen ab dem nächsten Jahr Einnahmeausfälle von jährlich rund 1,8 Milliarden Euro.


Bundesmittel halten gesetzliche Krankenversicherung im Plus


Die Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) summierten sich auf 88,5 Milliarden Euro. Der Anstieg um 3,3 Prozent resultierte den Angaben zufolge maßgeblich aus einem höheren Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds von insgesamt 7,9 Milliarden Euro.

Bei um 3,8 Prozent höheren Ausgaben von 87,7 Milliarden Euro weist die GKV im Halbjahr (einschließlich haushaltstechnischer Verrechnungen) einen leichten Finanzierungsüberschuss von 0,3 Milliarden Euro aus. Im Vorjahr hatte der Überschuss noch bei 1,2 Milliarden Euro gelegen.

In der gesetzlichen Pflegeversicherung glichen sich Einnahmen und die Ausgaben aus: sie beliefen sich jeweils auf 10,6 Milliarden Euro. Allerdings steigen die Ausgaben (plus 6,6 Prozent) deutlich schneller als die Einnahmen (plus 2,4 Prozent).


Gute Konjunktur hilft der Arbeitsagentur


Im ersten Halbjahr 2010 rief die Arbeitsagentur vorzeitig Bundesmittel für die Beteiligung an den Kosten der Arbeitsförderung über 7,0 Milliarden Euro ab.

Neben den hohen Bundeszuschüssen verhalf aber auch die gute konjunkturelle Entwicklung der Arbeitsagentur zu Mehreinnahmen. Diese Einnahmen wuchsen um 10,5 Prozent auf 12,3 Milliarden Euro. Damit verfügte die Arbeitsagentur über Mittel von insgesamt 20,7 Milliarden Euro (plus 61,8 Prozent).

Die Ausgaben lagen im Halbjahr mit 22,4 Milliarden Euro um 2,4 Prozent unter denen des Vorjahreszeitraums. Damit reduzierte sich das Defizit deutlich um 8,5 Milliarden Euro auf noch 1,7 Milliarden Euro.

(verpd) (ApoRisk)


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