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RX-BONI
Berlin - Die Apothekerkammern wollen bei Rabatten auf verschreibungspflichtige Arzneimittel hart durchgreifen und jede Form von Boni auf Rezept untersagen. Darauf haben sich die Spitzen der Landesapothekerkammern in Abstimmung mit den Landesapothekerverbänden verständigt. Aus Sicht des Bundesgerichtshofs (BGH) sind Bonustaler immer ein Verstoß gegen die Arzneimittelpreisverordnung, auch wenn sie wettbewerbsrechtlich unter eine Bagatellschwelle fallen. Ob die Apothekerkammern solche Verstöße berufsrechtlich verfolgen, liegt in ihrem Ermessen.
Schluss mit Bonustalern auf Rezept: Die Apothekerkammern wollen gegen jede Form von Rx-Boni vorgehen. Foto: Elke Hinkelbein
Nach einer Stellungnahme der ABDA spricht vieles für eine strenge
Durchsetzung der Preisbindung: „Es ist rechtswidrig, als Apotheke den
Patienten Barrabatte (=Abweichen vom einheitlichen
Apothekenverkaufspreis nach der Arzneimittelpreisverordnung) wie auch
Zuwendungen in Form von Gutscheinen et cetera für
verschreibungspflichtige Arzneimittel zu gewähren. Solche Boni werden
als Verstoß gegen die Arzneimittelpreisverordnung berufsrechtlich
geahndet."
Apotheken, die sich nicht an die Vorschriften der
Arzneimittelpreisverordnung hielten, forderten „ein Einschreiten der
Aufsichtsbehörden und Apothekerkammern heraus", heißt es weiter. Denn
die vom BGH genannte „Spürbarkeitsgrenze" von einem Euro sei nur im
Wettbewerbsrecht von Bedeutung, nicht aber in berufsrechtlichen
Verfahren.
Zuvor hatten bereits einzelne Apothekerkammern Apotheken angeschrieben
und auf die Unrechtmäßigkeit von Rx-Boni verwiesen. Weil Apotheken
bereits angekündigt haben, an ihren Modellen festzuhalten, dürfte es
bald neue Verfahren zu Rx-Boni geben.
APOTHEKE ADHOC, Mittwoch, 24. November 2010, 08:38 Uhr
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