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ApoRisk® Nachrichten - Gesundheit:

PRESSEMITTEILUNG

Pflegereform - SPD liefert, Regierung meckert

Berlin  -  Zur Kritik am Pflegereform-Konzept der SPD-Bundestagsfraktion erklärt die stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPDBundestagsfraktion Hilde Mattheis:

Die SPD hat einen detaillierten Entwurf vorgelegt, in dem wir festgelegt haben, was nach unseren Erkenntnissen und Erwartungen eine zukunftsfeste Pflegeversicherung leisten muss. Dies betrifft alle Bereiche einer modernen Versorgung Pflegebedürftiger. Beginnend mit der Neufassung des Pflegebedürftigkeitsbegriffes über die quantitative und qualitative Personalversorgung bis hin zu einer sozial gerechten Finanzierung im Rahmen eines solidarischen Bürgerversicherungskonzeptes.

Mangels eigener Vorschläge beschäftigen sich Herr Spahn und die Union lieber damit, die Kosten unserer Vorschläge hochzurechnen. Inhaltlich hingegen hat Schwarz-Gelb nichts zu bieten. Zumindest nichts, was Bestand haben wird. Der Vorschlag einer zusätzlichen, kapitalgedeckten Pflegeversicherung von Gesundheitsminister Bahr wird bereits vom bayerischen Koalitionspartner als "unsozial" abgelehnt. Der medial inszenierte "Pflegegipfel" seines Vorgängers im Frühjahr hat erwartungsgemäß auch zu keinem Ergebnis geführt. Sollte der für den Sommer angekündigte Entwurf eines Pflegegesetzes tatsächlich noch diesen Sommer
kommen, freut sich die SPD auf die inhaltliche Auseinandersetzung.

Die Erbsenzählerei der Union ist einer inhaltlichen Debatte nicht förderlich und keine Hilfe für die ständig wachsende Zahl der Pflegebedürftigen in unserem Land. Unsere Vorschläge helfen Pflegebedürftigen wie Pflegenden und bilden ein solides Fundament für eine zukunftssichere Pflege in Deutschland.

Kontakt
Herausgeber Thomas Oppermann MdB
Redaktion Hannes Schwarz
Telefon (030) 227-522 82 / (030) 227-511 18
Telefax (030) 227-568 69
E-mail presse@spdfraktion.de
http://www.spdfraktion.de

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