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Berlin - DocMorris will in Sachen Herstellerrabatt endlich klare Verhältnisse schaffen: Mit dem nochmaligen Beitritt zum Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung erhebt die niederländische Versandapotheke ab sofort Anspruch auf Rückerstattung der Abschläge. Was mit den noch offenen Forderungen aus früheren Jahren geschieht, ist derzeit noch offen. „Derzeit geht es um den Februar", bestätigte ein Celesio-Sprecher gegenüber APOTHEKE ADHOC.
Rahmenvertrag beigetreten: DocMorris erhebt Anspruch auf den
Herstellerrabatt. Foto: Elke Hinkelbein
DocMorris hat Anfang März wieder bei Pharmafirmen angeklopft, die
bislang keine Rückerstattung für ihre Produkte geleistet hatten. Am 14.
Januar hatte die niederländische Versandapotheke ihren Beitritt zu der
seit Jahresbeginn geltenden Neufassung des Rahmenvertrags erklärt - mit
Wirkung zum 1. Februar. Die Rückforderungen beziehen sich auf die
seitdem von den Krankenkassen abgezogenen Beträge.
Die Celesio-Tochter kämpft schon seit Jahren um die Rückerstattung der
Herstellerrabatte. Doch das Bundessozialgericht (BSG) hatte in zwei
Verfahren gegen die Versandapotheke entschieden. DocMorris habe keinen
Anspruch, solange sich die Versandapotheke nicht als Partner des
Rahmenvertrags an die deutsche Preisverordnung halte, so der Tenor des
BSG.
Deshalb hatte DocMorris bereits im November 2008 den Beitritt zum
Rahmenvertrag erklärt. GKV-Spitzenverband und Deutscher Apothekerverband
(DAV) hatten sich anschließend auf die Bedingungen für ausländische
Versandapotheken geeinigt und - auch auf Druck des
Bundesgesundheitsministeriums - einen entsprechenden Passus eingefügt.
Demnach müssen sich auch DocMorris & Co an die deutschen
Vorschriften halten und insbesondere Arzneimittelpreisverordnung
(AMPreisV) und Heilmittelwerbegesetz beachten.
Ob DocMorris jetzt tatsächlich eine Rückerstattung der Herstellerrabatte
einfordern kann, darüber herrscht noch keine endgültige Klarheit. Beim
GKV-Spitzenverband sieht man das so: „Der Rahmenvertrag regelt das
Binnenverhältnis von Krankenkasse und Apotheke. Damit ist nicht
automatisch das Verhältnis zu den Herstellern geklärt", sagte eine
Sprecherin auf Nachfrage.
Es ist aber anzunehmen, dass die Pharmaunternehmen DocMorris künftig als
Partner akzeptieren, wenn befürchtete Rückforderungen tatsächlich
entfallen sollten. Über deren Höhe wollte der Konzern keine Angaben
machen. 2008 hatte DocMorris Forderungen von knapp 3 Millionen Euro
ausgewiesen, 2007 waren es 1,5 Millionen Euro gewesen. 2006 hatte die
niederländische Versandapotheke 4,3 Millionen Euro an offenen
Herstellerrabatten, 2005 sogar 8,4 Millionen Euro. Mit dem Großteil der
Außenstände hatte das Management nicht mehr gerechnet.
Für die Versandapotheke, die laut Celesio „nachhaltig auf Erfolgskurs"
ist und im vergangenen Jahr ohne Werbeausgaben bei „Plusminusnull"
gelandet wäre, könnte eine Einigung mit den Herstellern einen Neuanfang
bedeuten. Entscheidend wird die Frage sein, zu welchem Urteil der
Bundesgerichtshof morgen in Sachen Rx-Boni kommt.
Alexander Müller, Mittwoch, 14. April 2010, 13:06 Uhr
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