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ApoRisk® Branchennews:
RX-BONI
BGH lässt Apotheken zappeln
Berlin - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in Sachen Rx-Boni von Apotheken noch keine Entscheidung gefällt. Als Verkündungstermin ist voraussichtlich der 17. August vorgesehen. Der Senat hat sich Prozessbeoabachtern zufolge vor allem mit der Frage beschäftigt, ob die deutsche Arzneimittelpreisverordnung auch für ausländische Versandapotheken gilt.
Entscheidung vertagt: Der Bundesgerichtshof wird sein Urteil zu
Rx-Boni von Apotheken voraussichtlich am 17. August verkünden. Foto:
Elke Hinkelbein
In dieser Frage wird der BGH möglicherweise sogar den Gemeinsamen Senat
der Obersten Gerichtshöfe anrufen. Bonus-Systeme deutscher Apotheken
sahen die BGH-Richter dem Vernehmen nach eher kritisch. Entschieden ist
aber auch in dieser Frage noch nichts.
Der Hinweis auf den Gemeinsamen Senat könnte darauf hindeuten, dass der
BGH ausländische Versandapotheken unter deutsches Recht stellen will:
Das Bundessozialgericht hatte in einem Verfahren zum Herstellerabschlag
entscheiden, dass DocMorris als niederländische Versandapotheke nicht an
die hiesigen Preisvorschriften gebunden ist. Sollte der BGH dem
widersprechen, müsste er den Gemeinsamen Senat zur Klärung anrufen.
Alexander Müller, Donnerstag, 15. April 2010, 14:59 Uhr
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