PANORAMA – Fußballmeisterschaft

Berlin - Deutschland ist im Fußballfieber: Am Samstag gewann die deutsche Nationalmannschaft ihr erstes EM-Spiel, bei der 20. Deutschen Apothekermeisterschaft triumphierten die Hessen. Sie sicherten sich im Junioren-Finale mit einem 3:1 Sieg gegen das Team Nordost einen Heimerfolg. Bei den Senioren brillierte das Team Niedersachsen/Rheinland-Pfalz
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POLITIK – AMG-Novelle

Berlin - Rabattverträge über das gesamte Sortiment eines Herstellers verstoßen gegen das Vergaberecht. Aus diesem Grund musste die Regierungskoalition bei der Anhörung zur AMG-Novelle auch kaum Kritik dafür einstecken, dass solche Portfolioverträge im nächsten Jahr per Gesetz aufgelöst werden sollen. Nur die Krankenkassen halten dies für überflüssig. Diskutiert wurde im Gesundheitsausschuss aber vor allem über die Reichweite der Regelung.
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POLITIK – AMG-Novelle

Berlin - Im Gesundheitsausschuss des Bundestags liefern sich Vertreter der Branche zur Stunde einen Schlagabtausch zur AMG-Novelle. Auch die Arzneimittelpreise beschäftigen Lobbyisten und Politiker: Wie vertraulich dürfen die zwischen Hersteller und GKV-Spitzenverband ausgehandelten Preise sein? Wer muss wissen, wie teuer die Packung jenseits der Eintragung in der Lauertaxe wirklich ist?
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APOTHEKE – Steuern & Recht

Einer Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts (VG) Braunschweig vom 23.05.2012 zu Folge, hat das Gericht die Gewährung eines sog. ein „Apotheken-Talers" im Wert von 50 Cent beim Kauf rezeptpflichtiger Medikamente als zulässig erachtet (VG Braunschweig, Urt. v. 23.05.2012, 5 A 34/11).
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GESUNDHEIT – Steuer & Recht

Botox ist zweifelsohne ein Schönheitstrend mit dem sich viel Geld verdienen lässt. Nicht nur Hollwood-Strars wie Nicole Kidmann sind dem Faltenkiller verfallen, auch Otto-Normalverbraucher sehnt sich zunehmend nach glatter Haut und ist für Botox und Hyaluronsäure empfänglich.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

"3,2,1 meins" heißt es in der Werbung des erfolgreichen Internet-Auktionshauses. Jeder kennt es, fast jeder nutzt es. Solange sich diese Nutzung nur auf den Ankauf von Waren beschränkt, kein Problem.
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APOTHEKE – Steuern & Recht

Bereits im Jahre 2004 meldete die Lindt & Sprüngli AG beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ein dreidimensionales Zeichen in Form eines Schokoladenhasen mit rotem Band als Gemeinschaftsmarke an: Der allseits bekannte "Goldhase", der seitdem alljährlich Kinder- und Erwachsenenherzen zu Ostern erfreut.
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POLITIK – Rx-Boni

Berlin - Für die Pläne der Koalition, ausländische Versandapotheken der Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) zu unterwerfen, gibt es breiten Konsens. Selbst die Kassen sind dafür. Die im Verband EAMSP zusammengeschlossenen Versender geben sich dagegen kämpferisch. Auf Nachfrage der grünen Gesundheitsexpertin Birgitt Bender sagte EAMSP-Präsident Klaus Gritschneder (Europa Apotheek Venlo) der Anhörung zur AMG-Novelle im Gesundheitsausschuss: „Wir sind für gleichen Wettbewerb, aber den kann man auch anders herstellen.“
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APOTHEKE – Steuern & Recht

Mit der umfassenden Reform des UWG im Jahre 2009 sind die Möglichkeiten der Direktwerbung im Interesse eines weitreichenden Konsumentenschutzes erheblich eingeschränkt worden. Seitdem ist Direktwerbung gegenüber Verbrauchern (wettbewerbsrechtlich) nur noch über eine ausdrückliche Einwilligung möglich.
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APOTHEKE – Steuern & Recht

Das Bereithalten von urheberrechtlich geschützten Bildern als „thumbnails" (= verkleinerte Bilder) zum Zwecke des Abrufs von Ergebnislisten einer Suchanfrage ohne ausdrückliche Einwilligung des Urhebers, war noch im Jahre 2008 durch das LG Hamburg (Urt. v. 26.09.2008, 308 O 248/08) als Verstoß gegen § 19a UrhG angesehen worden.
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FINANZEN – Steuern & Recht

Handelt es sich um die Veranstaltung eines illegalen Glücksspiels in Sinne des Glücksspielstaatsvertrages, wenn ein Einrichtungshaus mit dem Slogan wirbt: „Sie bekommen die Ware geschenkt, wenn es am Tag X regnet"?
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FINANZEN – Steuern & Recht

Stellt ein niedriger Auktions- (start-) Preis ein Indiz dafür dar, dass es sich bei der angebotenen Ware um eine Fälschung handelt? Der Bundesgerichtshof (VIII ZR 244/10) sagt: Nein!
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Stellt es ein wettbewerbswidriges Verhalten dar, wenn eine Rechtsanwältin mit den Worten „Expertenkanzlei Scheidung" wirbt, wenn diese seit Jahren ausschließlich auf dem Gebiet des Familienrechts tätig gewesen ist und bereits zu Beginn ihrer Berufstätigkeit ein Dezernat mit ca. 400 laufenden Akten allein übernommen hat seither über 600 Fälle im Familienrecht, davon alleine 300 Fälle im Scheidungsrecht vertreten hat.
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APOTHEKE – Steuern & Recht

Der Finanzausschuss beschloss am 29.02.2012 eine Gesetzesänderung, nach der die private Nutzung von Computer-Software des Arbeitgebers für Arbeitnehmer steuerfrei gestellt wird.
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GESUNDHEIT – Steuer & Recht

Können Ärzte bereits vor Erlass eines Regressbescheids durch das Prüfgremium gewinnmindernde Rückstellungen für die Regressforderungen der Krankenkasse wegen einer unwirtschaftlichen Verordnungsweise bilden?
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Ist die Zulässigkeitserklärung der Kündigung einer Schwangeren gem. § 9 Abs. 3 MuSchG rechtmäßig, wenn diese im privaten Bereich bei Facebook eine u.U. ehrenrührige Äußerung über einen Kunden ihres Arbeitgebers getätigt hat?
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Der Kläger nimmt die Beklagte, die in Europa das soziale Internet-Netzwerk „Facebook" betreibt wegen ihrer Funktion „Freunde finden", ihrer allgemeinen Geschäftsbedingungen und ihrer Datenschutzrichtlinien auf Unterlassung in Anspruch.
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GESUNDHEIT – Steuer & Recht

Kann ein Krankenhaus eine intensivmedizinische Komplexbehandlung, bei der eine ständige ärztliche Anwesenheit auf der Intensivstation gewährleistet sein muss, abrechnen, wenn der anwesende (Bereitschafts-) Arzt gleichzeitig andere Aufgaben wahrnimmt? Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz sagt: Nein!
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GESUNDHEIT – Steuer & Recht

Interessant ist eine Entscheidung des Amtsgerichts (AG) Bremen vom 09.02.2012 (9 C 0566/11), wonach ein Patient den mit einer Arztpraxis telefonisch vereinbarten Termin jederzeit stornieren kann, ohne hierfür eine Vergütung zu schulden.
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GESUNDHEIT – Steuer & Recht

Ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Köln vom 14.02.2012 (7 K 4747/10) befasst sich mit der Frage, ob ein medizinischer Bademeister und Masseur z. B. im Internet oder in Anzeigen den Begriff „medizinische Fußpflege" verwenden darf.
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