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Deutschland-Tempo: Neue oder alte Zeitrechnung für Genehmigungsverfahren?

Am 17. Dezember 2022 wurde ein bedeutendes Kapitel in den deutschen Geschichtsbüchern geschrieben, als Olaf Scholz das erste LNG-Terminal Deutschlands in Wilhelmshaven eröffnete. Beeindruckend ist nicht nur die Einrichtung selbst, sondern auch die Rekordzeit von nur 194 Tagen, die für Planung und Bau benötigt wurden. Dies steht im krassen Gegensatz zu den langwierigen Genehmigungsverfahren, die viele Unternehmerinnen und Unternehmer in Deutschland bisher erlebt haben, wenn es um Infrastrukturprojekte wie Umgehungsstraßen oder Industrieanlagen ging, die oft Jahre in Anspruch nahmen.

Kommentar:

Der Bericht betont die außergewöhnliche Geschwindigkeit, mit der das LNG-Terminal in Wilhelmshaven realisiert wurde, und hebt hervor, dass dies auf das LNG-Beschleunigungsgesetz zurückzuführen ist, das im Frühjahr 2022 verabschiedet wurde. Dieses Gesetz hat die Prüfpflichten reduziert, Fristen verkürzt und Ersatzmaßnahmen später festgelegt, was zu einer erheblichen Beschleunigung von Genehmigungsverfahren geführt hat. Es ist auch ein Vorbild für weitere Beschleunigungsmaßnahmen in anderen Sektoren wie Windenergie und Industrie.

Der Bericht stellt jedoch auch fest, dass die jüngsten Gesetzesentwürfe zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen und Verkehrsinfrastruktur nicht den gleichen Durchbruch bieten wie das LNG-Beschleunigungsgesetz. Während einige Verbesserungen vorgesehen sind, bleiben wegweisende Erleichterungen vorerst unerreicht.

Der Kommentar betont die Bedeutung der aktuellen parlamentarischen Beratungen und die Notwendigkeit, die Wünsche der Wirtschaft nach schnelleren Verfahren ernst zu nehmen. Die Forderungen nach einem Abbau von Prüfpflichten, verbindlicheren Fristen für Behörden und einem erleichterten vorzeitigen Baubeginn sind wichtige Schritte, um Genehmigungsverfahren effizienter zu gestalten. Die Zukunft wird zeigen, ob Deutschland weiterhin in Jahren denkt oder ob sich Unternehmen auf kürzere Genehmigungszeiten einstellen können, wie es beim LNG-Terminal in Wilhelmshaven der Fall war. Dies wird von entscheidender Bedeutung sein, um die wirtschaftliche Entwicklung und Infrastrukturprojekte in Deutschland voranzutreiben.

Von Engin Günder, Fachjournalist

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