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ApoRisk® Nachrichten - Legislative:

Steuer & Recht |

Gesetzliche Neuregelungen September 2023

Die jüngsten Gesetzesänderungen in Deutschland spiegeln das Bestreben der Regierung wider, die Digitalisierung voranzutreiben, den Umweltschutz zu stärken und den Tierschutz zu verbessern. Diese Maßnahmen sind wichtige Schritte in Richtung einer nachhaltigeren und moderneren Gesellschaft, die sowohl die Bedürfnisse der Bürger als auch die Umwelt berücksichtigt.

Digitalisierung und Verkehr:

Ab dem 1. September 2023 können Kraftfahrzeuge in Deutschland digital zugelassen werden, und zwar ohne die Notwendigkeit physischer Dokumente und Plaketten. Dies ermöglicht es den Bürger:innen, ihre Fahrzeuge sofort nach der digitalen Zulassung auf die Straße zu bringen, ohne auf die Zustellung von Dokumenten warten zu müssen. Dies ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer effizienteren Verwaltung und bietet den Menschen mehr Flexibilität.

Umweltschutz und Elektromobilität:

Die Bundesregierung hat die Förderung der Elektromobilität neu ausgerichtet und fördert seit Januar 2023 ausschließlich reine Elektrofahrzeuge durch den Umweltbonus. Dieser Schritt ist ein klarer Beitrag zum Klimaschutz und soll den Übergang zu umweltfreundlichen Verkehrsmitteln beschleunigen.

Tierwohl und Landwirtschaft:

Die Einführung eines Tierhaltungskennzeichens für Lebensmittel tierischer Herkunft ist ein wichtiger Schritt, um das Bewusstsein der Verbraucher:innen für die Herkunft und Haltungsbedingungen von Tieren zu stärken. Diese Maßnahme, die zunächst freiwillig ist und später verpflichtend wird, wird dazu beitragen, mehr Transparenz in der Lebensmittelproduktion zu schaffen und das Tierwohl zu fördern.

Die Änderung in Bezug auf das Küken-Töten bis zum 12. Bebrütungstag basiert auf wissenschaftlichen Erkenntnissen und trägt dazu bei, das Leiden von Tieren in der Landwirtschaft zu reduzieren.

Umweltschutz und Verbraucherschutz:

Die EU-Batterieverordnung, die in Deutschland umgesetzt wird, setzt strengere Standards für Batterien und fördert die Nachhaltigkeit. Diese Verordnung berücksichtigt den gesamten Lebenszyklus von Batterien, von ihrer Herstellung bis zur Entsorgung, und zielt darauf ab, schädliche Substanzen zu reduzieren und die Recyclingfähigkeit zu verbessern.

Das Verbot von Quecksilber in Leuchtstofflampen ist ein weiterer wichtiger Schritt im Umweltschutz. Die Gesundheits- und Umweltauswirkungen dieses giftigen Schwermetalls sind gut dokumentiert, und die Umsetzung eines Produktionsverbots trägt zur Reduzierung der Belastung für Mensch und Umwelt bei.

Diese Gesetzesänderungen sind ein Beispiel dafür, wie Gesellschaften Maßnahmen ergreifen können, um die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts anzugehen, sei es im Bereich der Digitalisierung, des Umweltschutzes oder des Tierschutzes. Sie zeigen auch die Bereitschaft der deutschen Regierung, den Wandel hin zu einer nachhaltigeren und zukunftsorientierten Gesellschaft voranzutreiben.

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