![Suche](assets/templates/aporisk2016/img/suche.png)
Für Sie gelesen
Sehr geehrte Apothekerin, sehr geehrter Apotheker,
hier ist der vollständige Text für Sie:
APOTHEKE | Steuer & Recht |
Im Fall von Betrug bei der Abrechnung von Corona-Schnelltests hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine bisherige Verurteilung aufgehoben. Die Entscheidung wurde damit begründet, dass die Beweislage unzureichend war und keine ausreichenden Beweise für einen vorsätzlichen Betrug vorlagen.
Hintergrund der Aufhebung ist ein Fall, bei dem ein Unternehmen beschuldigt wurde, falsche Abrechnungen für durchgeführte Corona-Schnelltests eingereicht zu haben. Die Staatsanwaltschaft hatte das Unternehmen angeklagt, mit Absicht falsche Angaben gemacht zu haben, um höhere Erstattungen von den Krankenkassen zu erhalten. In der ursprünglichen Verurteilung war das Unternehmen zur Rückzahlung der unrechtmäßig erhaltenen Gelder verurteilt worden und hatte zudem eine Geldstrafe erhalten.
Der BGH stellte nun fest, dass die vorgelegten Beweise nicht ausreichend waren, um die Schuld des Unternehmens zweifelsfrei nachzuweisen. Es sei nicht eindeutig nachgewiesen worden, dass die falschen Abrechnungen mit Absicht vorgenommen wurden. Die Unschuldsvermutung sei in diesem Fall nicht ausreichend berücksichtigt worden.
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs, die Verurteilung wegen Betruges bei der Abrechnung von Corona-Schnelltests aufzuheben, zeigt die Bedeutung einer sorgfältigen Beweisaufnahme und einer klaren Feststellung der Schuld. Der Fall verdeutlicht, dass es nicht ausreicht, lediglich Verdachtsmomente vorzulegen, sondern dass eine solide Beweisgrundlage erforderlich ist, um eine Verurteilung zu rechtfertigen.
Betrug in Zusammenhang mit Corona-Schnelltests ist ein ernstes Vergehen, das das Vertrauen in das Gesundheitssystem und die Abrechnungspraxis gefährden kann. Es ist daher entscheidend, dass Ermittlungen und Verfahren sorgfältig und gründlich durchgeführt werden, um eine gerechte und angemessene Bestrafung bei nachgewiesenem Betrug sicherzustellen.
Die Aufhebung der Verurteilung durch den BGH bedeutet nicht zwangsläufig, dass keine Betrugshandlung stattgefunden hat, sondern dass die Beweislage nicht ausreichend war, um eine Verurteilung zu rechtfertigen. Dies unterstreicht die Wichtigkeit, dass Strafverfahren auf einer soliden und eindeutigen Beweisgrundlage basieren sollten, um die Rechte der Beschuldigten zu schützen und die Gerechtigkeit zu wahren. Es bleibt abzuwarten, wie der Fall weiterentwickelt wird und ob weitere Beweise vorgelegt werden können, um die Schuld oder Unschuld des Unternehmens zweifelsfrei festzustellen.
Engin Günder
Sie haben einen Beruf gewählt, der weit mehr als reine Erwerbstätigkeit ist. Sie verfolgen im Dienste der Bevölkerung hohe ethische Ziele mit Energie, fachlicher Kompetenz und einem hohen Maß an Verantwortung. Um sich voll auf Ihre Aufgabe konzentrieren zu können, erwarten Sie die optimale Absicherung für die Risiken Ihrer Berufsgruppe.
Sie suchen nach Möglichkeiten, Ihre hohen Investitionen zu schützen und streben für sich und Ihre Angehörigen nach einem angemessenen Lebensstandard, auch für die Zukunft.
Unter der kostenfreien Telefonnummer 0800. 919 0000 oder Sie faxen uns unter 0800. 919 6666, besonders dann, wenn Sie weitere Informationen zu alternativen Versicherern wünschen.
Mit der ApoRisk® FirmenGruppe steht Ihnen ein Partner zur Seite, der bereits viele Apothekerinnen und Apotheker in Deutschland zu seinen Kunden zählen darf. Vergleichen Sie unser Angebot und Sie werden sehen, es lohnt sich, Ihr Vertrauen dem Versicherungsspezialisten für Ihren Berufsstand zu schenken.