PANORAMA – Transplantationsmedizin

Hannover - Ärzte der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) haben das weltweit erste Kunstherz des Typs „Heartmate III“ implantiert. Dem Patienten, einem 56-jährigen Mann aus Hessen, geht es nach Angaben der MHH sehr gut. Ein Kunstherz ist ein mechanisches Gerät, das hilft, Blut durch den Körper zu pumpen, wenn das eigene Herz zu schwach ist.
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PANORAMA – Betrugsversuch

Berlin - Wenn der Enthüllungsjournalist Günter Wallraff undercover recherchiert, endet das selten gut für die betroffenen Unternehmen. Das bekamen schon Burger King, Zalando und Lidl zu spüren – und ein Berliner Pflegedienst. Weil Wallraff dort vermeintlich betrügerische Praktiken aufgedeckt hatte, hat die Berliner Senatsverwaltung dem Dienst gekündigt. Die Ermittlungen laufen derzeit. Einen Antrag des Anbieters auf einstweiligen Rechtsschutz hat das Sozialgericht Berlin aber bereits abgelehnt.
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MARKT – Krankenhäuser

Frankfurt/Main - Der Vorstandsvorsitzende des börsennotierten Gesundheitskonzerns Fresenius, Dr. Ulf Schneider, verlangt von seinen Krankenhäusern 15 Prozent Gewinn. „Wir haben dutzendfach gezeigt, dass man ein Krankenhaus in diese Gewinnregion bringen kann“, sagte Schneider dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Die zu Fresenius gehörende Klinikkette Helios hat Anfang des Jahres mehr als 40 Krankenhäuser des Rhön-Konzerns übernommen und ist nun mit 110 Häusern der größte Klinikbetreiber in Deutschland.
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POLITIK – Pflege

Berlin - Unnötiger Papierkram soll künftig weit weniger der Betreuung pflegebedürftiger Menschen in Deutschland im Weg stehen. Nach monatelangen Beratungen und Prüfungen haben Krankenkassen und Pflegeeinrichtungen nun eine Reform der Dokumentationen auf den Weg gebracht, die Pfleger im Heim und ambulante Pflegedienste leisten müssen. Der Pflege-Bevollmächtigte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), will erreichen, dass die Entbürokratisierung bundesweit umgesetzt wird.
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POLITIK – Bundesrat

Berlin - Ein neuer Ausbildungsfonds soll nach dem Willen der Bundesländer gegen die wachsende Lücke bei Pflegekräften helfen. Eine entsprechende Forderung beschloss der Bundesrat am Freitag in Berlin. Bei der derzeit beratenen Pflegereform solle Geld aus dem geplanten Pflegevorsorgefonds auch in so einen Topf für die Ausbildung fließen.
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POLITIK – GKV-Finanzen

Berlin - Die Krankenkassen haben nach einem „Bild“-Bericht im Mai für Arzneimittel 10,05 Prozent mehr ausgegeben als im Vorjahresmonat. Nach Zahlen der ABDA stiegen diese Ausgaben von 2,34 auf 2,58 Milliarden Euro, berichtete die Zeitung. Ein Grund für den Anstieg sei die Reform der Zwangsrabatte.
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POLITIK – Bundesrat

Berlin - In der letzten Bundesratssitzung vor der Sommerpause hat die Mehrheit der Bundesländer gestern im Bundesrat für die Umsetzung eines Nationalen Diabetesplans gestimmt. Die Initiative war von den Bundesländern Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg, Niedersachsen und Thüringen ausgegangen. In der Folge hatte auch der Gesundheitsausschuss des Bundesrates, in dem die Gesundheitsministerien aller Bundesländer vertreten sind, dem Bundesrat die Umsetzung des Antrags empfohlen.
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POLITIK – Industrielle Verblisterung

Berlin - Die ABDA hat ihre eigene Definition von Medikationsanalyse und -management vorgestellt. Die Kohl-Tochter 7x4 Pharma springt direkt auf und fordert die ABDA auf, ihren Widerstand und Vorbehalte gegen die Verblisterung aufzugeben: Medikationsanalyse und Medikationsmanagement seien ohne die patientenindividuelle Verblisterung nur bedingt effizient, sagt Jörg Geller, Mitglied der 7x4-Geschäftsleitung.
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POLITIK – Kommentar

Berlin - Die Apotheker wollen sich auf den Weg machen, mit dem Medikationsmanagement neue Gebiete ihrer Arbeit zu erschließen. Doch an der Grenzlinie stehen die Ärzte – und die glauben nicht an das unerschlossene Land. Mit ihrem Alleingang bei der Definition des Medikationsmanagements haben die Apotheker wohl nicht dazu beigetragen, Spannungen aufzulösen.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Der Bundesgerichtshof hat sich am 09.07.2014 in einer Entscheidung mit der Frage befasst, welchen Vorschriften ein Mietverhältnis unterliegt, das sowohl eine Wohnnutzung als auch eine freiberufliche Nutzung umfasst (sog. Mischmietverhältnis).
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Die Klage einer Grundstückseigentümerin aus Minden hatte Erfolg: Das Verwaltungsgericht hob die Anordnung der Stadt auf, das auf dem Grundstück errichtete Mehrfamilienhaus wegen zu geringen Abstands von der Nachbargrenze zu beseitigen.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Erstmals gilt in Deutschland ab dem 1. Januar 2015 ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro. Die Bundesregierung hatte im April ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht. Nach Verabschiedung im Bundestag hat nun auch der Bundesrat zugestimmt.
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VORSORGE – Steuer & Recht

Versicherungsnehmer sollen auch künftig die Leistungen aus ihren Lebensversicherungsverträgen erhalten, die ihnen zugesagt sind. Das entsprechende Gesetz zur Absicherung stabiler und fairer Leistungen für Lebensversicherte hat nun den Bundesrat abschließend passiert.
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GESUNDHEIT – Steuer &

Ab 2015 wird der allgemeine Beitragssatz für die Gesetzlichen Krankenkassen bei 14,6 Prozent festgeschrieben. Brauchen die Kassen mehr Geld, können sie einkommensabhängige Zusatzbeiträge erheben. Das Gesetz hat abschließend den Bundesrat passiert.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Stößt eine Radfahrerin, die den Radweg einer bevorrechtigten Straße entgegen der Fahrtrichtung befährt, mit einem aus einem verkehrsberuhigten Bereich auf den Radweg einbiegenden Radfahrer zusammen, kann eine Haftungsquote von 2/3 zu Lasten des Radfahrers und 1/3 zu Lasten der Radfahrerin gerechtfertigt sein. Das hat das Oberlandesgericht Hamm mit Urteil vom 06.06.2014 entschieden.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Ein Reiseveranstalter haftet in der Regel nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass ein Reisender im Schwimmbadbereich auf nassen Fliesen ausrutscht. Dies hat das Amtsgericht München entschieden.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Ein Rechtsschutzversicherer hat auch dann die anfallenden Kosten für die Rechtsverteidigung zu übernehmen,a wenn das Gericht das Verfahren dem EuGH zur Vorabentscheidung vorlegt. Darauf hat das Landgericht (LG) Köln in einem aktuellen Urteil hingewiesen.
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VORSORGE – Steuer & Recht

Der Finanzausschuss hat beschlossen, dass bei verkauften Lebensversicherungen die Auszahlungen bei Eintritt des Versicherungsfalls nicht mehr steuerfrei sein sollen. Die Linksfraktion hatte sogar ein Verbot solcher Geschäfte gefordert.
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POLITIK – Ärztelobby

Berlin - Der bisherige Hauptgeschäftsführer der Bundesärztekammer (BÄK), Dr. Bernhard Rochell, kehrt zur Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) zurück. Er übernimmt zum 1. September die Funktion des Verwaltungsdirektors der KBV, die auch die Funktion des Leiters der KBV-Geschäftsstelle umfasst. Rochell war bereits von 2004 bis 2011 als Dezernent für Vergütung, Gebührenordnung und Morbiditätsorientierung für die KBV tätig.
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POLITIK – Ambulante Versorgung

Berlin - Christian Zahn, Chef des Ersatzkassenverbandes (vdek), fordert, Krankenhäuser in ländlichen und strukturschwachen Gebieten für die ambulante Grundversorgung zu öffnen. „Noch immer existieren zwei Welten im Gesundheitswesen: der ambulante und der stationäre Bereich. Für die Patienten ist das nicht nachvollziehbar“, so Zahn. Deshalb müsse die sektorenübergreifende Versorgung konsequent verbessert werden.
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