SICHERHEIT – Steuer & Recht

Bei einer Veranstaltung "H.-E.-Freies Fahren" des Deutschen Sportfahrerkreises auf dem Nürburgring im April 2012 "krachte" der Geschäftsführer der Klägerin, einer Versicherungsmaklerin, mit deren Porsche 911 GT3 auf dem Nürburgring Nordschleife bei ca. 115 km/h in die Leitplanke.
weiterlesen...

SICHERHEIT – Steuer & Recht

Das Landgericht Düsseldorf hat die Schadensersatzklage eines Bankkunden abgewiesen, dem bei der Geldentnahme aus einem Bankautomaten die Finger eingeklemmt und ein Finger gebrochen wurde.
weiterlesen...

VORSORGE – Steuer & Recht

Der klagende Versicherungsnehmer begehrt Rückzahlung geleisteter Versicherungsbeiträge aus einer Rentenversicherung nach einem Widerspruch gemäß § 5a Abs. 1 Satz 1 VVG a. F. und Schadensersatz wegen vorvertraglicher Aufklärungspflichtverletzung.
weiterlesen...

GESUNDHEIT – Steuer & Recht

Krankenkassen sind nicht verpflichtet, die Kosten für ein Passbild zu erstatten, das für die elektronische Gesundheitskarte benötigt wird. Dafür gibt es keine rechtliche Grundlage.
weiterlesen...

GESUNDHEIT – Steuer & Recht

Wer es auf Bitten eines Nachbarn übernimmt, die Montage einer Außenbeleuchtung und deren Verkabelung zu übernehmen, kann nicht ohne weiteres davon ausgehen, alleine wegen der Unentgeltlichkeit der Gefälligkeit von der Haftung befreit zu sein, sollte es wegen fehlerhafter Arbeiten zu Personenschäden kommen.
weiterlesen...

APOTHEKE – Wissen & Tipps

Die Tarifpartner sollen ab 2018 über die Höhe des gesetzlichen Mindestlohns entscheiden. "Das Gesetzespaket der Bundesregierung stärkt die Tarifpartner", sagte Bundesarbeitsministerin Nahles beim Unternehmerforum des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks.
weiterlesen...

SICHERHEIT – Steuer & Recht

Wer es auf Bitten eines Nachbarn die Montage einer Außenbeleuchtung und deren Verkabelung im Rahmen einer Nachbarschaftshilfe übernimmt, kann nicht ohne weiteres davon ausgehen, alleine wegen der Unentgeltlichkeit der Gefälligkeit von der Haftung befreit zu sein, sollte es wegen fehlerhafter Arbeiten zu Personenschäden kommen.
weiterlesen...

SICHERHEIT – Steuer & Recht

Mit am 09.05.2014 veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen ein Räumungsurteil in Folge einer Eigenbedarfskündigung nicht zur Entscheidung angenommen.
weiterlesen...

VORSORGE – Steuer & Recht

Das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen hat eine verbreitete Praxis der Rentenversicherungsträger zur Begrenzung von Reisekosten bei Teilnahme an Rehabilitationsmaßnahmen für rechtswidrig erklärt.
weiterlesen...

SICHERHEIT – Steuer & Recht

Die Klage einer Mieterin wegen eines Sturzes auf einem Plattenweg wurde abgewiesen. Das Gericht konnte sich nicht davon überzeugen, dass ein zu großer Höhenunterschied zwischen einzelnen Platten für den Sturz verantwortlich war.
weiterlesen...

SICHERHEIT – Wissen & Tipps

Bereits am 01.05.2014 ist die Neuregelung des Punktesystems in Kraft getreten. Das neue „Fahreignungsregister“ löst das alte „Verkehrszentralregister“ ab.
weiterlesen...

PANORAMA – Ärztemangel

Berlin - Zum ersten Mal hat die EU-Kommission Fördermittel für ein Telemedizinprojekt genehmigt. In Ostsachsen entsteht eine Online-Plattform, mit deren Hilfe die Menschen in ländlichen Regionen von Haus- und Fachärzten per Videokonferenz behandelt werden sollen. Apotheker werden an dem Projekt nicht beteiligt sein.
weiterlesen...

POLITIK – Telemedizin

Berlin - Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) setzt beim Thema Schlaganfall auf Telemedizin: „Noch in diesem Jahr wird es in ganz Bayern entsprechende Schlaganfall-Netzwerke geben.“ Beim Schlaganfall zähle jede Minute. Je schneller der Patient versorgt werde, umso größer sei seine Überlebenschance und umso geringer das Risiko einer bleibenden Behinderung.
weiterlesen...

POLITIK – Grippeimpfstoffe

Berlin - Die Ausschreibung von Grippeimpfstoffen der AOK Bayern hat dieses Jahr nur zur Hälfte geklappt. Lediglich für zwei der vier ausgeschriebenen Gebietslose wurde ein Anbieter gefunden: So wird in der Impfsaison 2014/15 Sanofi Pasteur MSD die Gebiete München/Oberbayern und Mittelfranken/Schwaben beliefern. Für Ober- und Unterfranken sowie Niederbayern/Oberpfalz konnte die AOK dagegen keine Zuschläge vergeben.
weiterlesen...

POLITIK – Europawahl

Berlin - Anlässlich der Europawahl vom 22. bis 25. Mai haben sich die Apotheker in Nordrhein an ihre Kandidaten zur Europawahl gewandt. Per Brief fordern Verbandschef Thomas Preis und Kammerpräsident Lutz Engelen die Politiker zu einem klaren Bekenntnis zur Freiberuflichkeit auf. Hintergrund sind die aktuellen Erfahrungen aus Griechenland.
weiterlesen...

POLITIK – Bundestagsdebatte

Berlin - Die Opposition hat der Koalition bei der ersten parlamentarischen Beratung der GKV-Finanzierungsreform soziale Ungerechtigkeit und Gefährdung einer guten Medizinversorgung vorgeworfen. Die steigenden Ausgaben würden alleine den Versicherten aufgebürdet und der steigende Wettbewerb führe zu reinem Sparkurs der Kassen, warnten Linke und Grüne in der Bundestagsdebatte in Berlin. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Koalitionsredner verteidigten die Pläne.
weiterlesen...

POLITIK – Notdienstpauschale

Berlin - Zweimal haben die Apotheken bislang die Notdienstpauschale eingestrichen: 252,75 Euro für jeden Volldienst im letzten Quartal 2013, jeweils 223,79 Euro für die Dienste im August und September. Nach Hochrechnungen der ABDA wird damit weniger Geld aus dem Nacht- und Notdienstfonds (NNF) verteilt, als von der Politik versprochen. Der Vorsitzende des Deutschen Apothekerverbands (DAV), Fritz Becker, fordert daher eine Erhöhung des Honorars.
weiterlesen...

POLITIK – Video-Interview Karl-Heinz Resch

Berlin - Typische Apotheken gibt es nicht mehr – jedenfalls nicht in der Statistik der ABDA. Beim DAV-Wirtschaftsforum wurden die aktuellen Branchenzahlen erstmals anhand der Durchschnittsapotheke ausgewertet und vorgestellt.
weiterlesen...

POLITIK – Video-Interview Fritz Becker (DAV)

Berlin - Die wirtschaftliche Lage der Apotheken hat sich 2013 insgesamt gebessert. Andererseits mussten 259 Apotheken schließen. Um einen weiteren Rückgang zu verhindern, fordert die ABDA eine bessere Honorierungen für die Leistungen der Apotheken. Fritz Becker, Vorsitzender des Deutschen Apothekerverbands (DAV), erklärt, was sich die Apotheker konkret erhoffen.
weiterlesen...

POLITIK – Apothekentest

Berlin - Die Überprüfung der Leistungen von Apotheken durch Stiftung Warentest hat für die Beteiligten Konsequenzen. In den Tests hatten die Storch-Apotheke in Hannover und die Süd-Apotheke in Frankfurt am Main sowie die sieben Versender 1-Apo, Apo-Rot, Apotheke.de, DocMorris, Mycare, Parcelmed und Zur Rose die Anfertigung einer Rezeptur zur Wundbehandlung verweigert. Darum erwägen die Apothekerkammern nun berufsrechtliche Schritte. „Die Apotheken werden Post bekommen“, kündigte Dr. Andreas Kiefer, Präsident der Bundesapothekerkammer, an. Zuständig sind die jeweiligen Landesapothekerkammern.
weiterlesen...