MARKT – Software

Berlin - Das Smartphone erinnert an die Tabletteneinnahme, das Tablet misst den Blutdruck: Experten schätzen, dass es etwa 15.000 Apps gibt, die im weitesten Sinne etwas mit der Gesundheit zu tun haben. Das reicht vom Pillenwecker bis hin zu professionellen Apps, die Ärzte bei ihrer Diagnose und Therapieentscheidung unterstützen. Manche dieser Anwendungen leisten inzwischen so viel, dass sie als Medizinprodukt gelten. Doch die Grenze zwischen Medizinprodukt und „einfacher App“ ist schwierig zu ziehen.
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MARKT – Freiwahl

Berlin - Der Safthersteller Rabenhorst hat Ärger mit seiner Marke Rotbäckchen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) sieht in den Werbeaussagen auf dem Etikett einen Verstoß gegen eine EU-Verordnung. Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hat dem rheinland-pfälzischen Unternehmen jetzt verboten, auf den Flaschen mit „lernstark“ und „mit Eisen und Vitamin B-Komplex zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“ zu werben.
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MARKT – Reimporteure

Berlin - Der Reimporteur ACA Müller wird Hersteller: Das Unternehmen aus Gottmadingen will in diesem Jahr auch eigene Medizinprodukte anbieten. Die eigenen Marken sollen in Südkorea produziert und hierzulande zunächst testweise vertrieben werden.
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MARKT – Großhandel

Berlin - Die Noweda distanziert sich eigentlich von Franchise-Anbietern wie DocMorris, easy und Avie („DEA“): Apotheker, die unter fremder Flagge segeln, werden grundsätzlich nicht beliefert. Im Saarland hat die Genossenschaft aber eine Liefervereinbarung mit einer easy-Apothekerin abgeschlossen – und nach wenigen Wochen wieder gekündigt. Jetzt muss sich die Inhaberin bis Samstag einen neuen Lieferanten suchen. Die Noweda spricht von einem Versehen.
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INTERNATIONALES – Pharmahandelskonzerne

Berlin - Alliance Boots hat den Anspruch, ein globaler Pharmahändler zu sein. Doch zumindest in Lateinamerika bekommt der Konzern keinen Fuß auf den Boden. Nachdem vor vier Jahren der Einstieg beim viertgrößten brasilianischen Großhändler Athos gescheitert war, konnten sich die Briten jetzt nicht mit den Eigentümern des mexikanischen Großhändlers Grupo Casa Saba (CGS) einigen.
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POLITIK – Krankenkassen

Berlin - Hermann Gröhe gab sich 2010 unbeirrt. Mehr Wettbewerb brauche das deutsche Gesundheitssystem, sagte der damalige CDU-Generalsekretar. „Mehr Wettbewerb zeigt sich auch darin, dass die einen Krankenkassen Zusatzbeiträge erheben, andere nicht.“ Das war vor vier Jahren, der heutige Bundesgesundheitsminister verteidigte die Folgen der damals jüngsten Gesundheitsreform. Nun kommt es Gröhe zu, mit einer neuen Reform eine Wende hinzulegen: Die Versicherten werden sich wohl an Zusatzbeiträge bei allen Kassen gewöhnen müssen.
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POLITIK – Apothekenwesen

Berlin - Die Apotheken tauchen im Koalitionsvertrag von Union und SPD so gut wie nicht auf. Die Vorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Dr. Doris Pfeiffer, hat in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ den fehlenden Reformwillen von Schwarz-Rot in diesem Bereich kritisiert. Auf die Frage, was ihr Sorgen bereite, antwortete die Kassenchefin: „Die Apotheken.“
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APOTHEKENPRAXIS – Versichertenkarte

Berlin - Mit dem Jahreswechsel wurde in Deutschland die elektronische Gesundheitskarte (eGK) für Kassenpatienten Pflicht. Die alte Versichertenkarte hat damit ausgedient. Wer die neue Karte noch nicht hat, wird vom Arzt behandelt, muss aber alle Leistungen zunächst privat bezahlen. Für die Arzneimittelabgabe in der Apotheke hat diese Regelung nach Ansicht des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) keine Bedeutung.
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APOTHEKENPRAXIS – Kassenabschlag 2009

Berlin - Die Steuerberater des Kanzlei-Verbunds Apo-Audit wollen sich mit den Krankenkassen auf einen Musterprozess zum Kassenabschlag 2009 verständigen. Wie der federführende Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Bernhard Bellinger erklärt, wurde allen 34 betroffenen Kassen ein entsprechendes Angebot gemacht, um für beide Seiten die Kosten zu minimieren. Insgesamt haben Bellinger und seine Kollegen rund 1200 Klagen eingereicht. Es geht um einen höheren einstelligen Millionenbetrag.
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APOTHEKE – Steuer & Recht

Die Besteuerung der Erträge aus Investmentanteilen gemäß §§ 2 und 4 InvStG setzt u. a. voraus, dass die Investmentgesellschaft die in § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 2 InvStG genannten Besteuerungsgrundlagen spätestens vier Monate nach Ablauf des Geschäftsjahres oder - soweit innerhalb dieses Zeitraums ein Ausschüttungsbeschluss für das abgelaufene Geschäftsjahr gefasst wird - spätestens vier Monate nach dem Tag des Beschlusses über die Ausschüttung im Bundesanzeiger veröffentlicht. Diese Frist ist eine nicht verlängerbare gesetzliche Ausschlussfrist.
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FINANZEN – Steuer & Recht

In seinem Urteil vom 4. September 2013 (Az. 2 K 23/12) führt der 2. Senat aus, zu welchem Zeitpunkt die Bewertung vorzunehmen ist, welche Faktoren im Rahmen der Wertermittlung zu berücksichtigen sind und unter welchen Voraussetzungen der Rabattfreibetrag zu gewähren ist.
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GESUNDHEIT – Steuer & Recht

Mit Urteil vom 17. Juli 2013 (Az. 4 K 104/12, veröffentlicht in EFG 2013, 1884) hat der 4. Senat des Schleswig-Holsteinischen Finanzgerichts entschieden, dass sich eine Privatklinik, die die Voraussetzungen der ab 2009 neu gefassten Steuerbefreiung des § 4 Nr. 14 Buchst. b UStG für Krankenhäuser nicht erfüllt, unmittelbar auf die unionsrechtliche Steuerbefreiung des Art. 132 Abs. 1 Buchst. b MwStSystRL berufen kann.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

In seinem Urteil vom 25. Juli 2013 (Aktenzeichen: 1 K 16/13) hatte der 1. Senat des Finanzgerichts darüber zu befinden, ob der ab März 2012 geltend gemachte Kindergeldanspruch für die Tochter des Klägers deshalb ausgeschlossen war, weil der Tochter gegen den Vater ihres eigenen Kindes ein Unterhaltsanspruch zustand. Diese Sichtweise hatte die Familienkasse unter Berufung auf die früher hierzu ergangene BFH-Rechtsprechung sowie auf ihre auf dieser Grundlage ergangene Dienstanweisung vertreten.
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GESUNDHEIT – Steuer & Recht

Der 5. Senat hat mit Urteil vom 14. August 2013 (Az. 5 K 238/12, veröffentlicht in EFG 2013, 1846) entschieden, dass Aufwendungen für die ambulant operative Entfernung überstehenden Fettgewebes (Liposuktion) infolge eines Lip-/Lymphödems, die damit unmittelbar im Zusammenhang stehenden Fahrtkosten zur Vorbesprechung und zu dem Operationstermin selbst sowie die im Zuge der Operation entstandenen Medikamentenkosten, als medizinisch indizierte Krankheitskosten zwangsläufig im Sinne des § 33 EStG sein können.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Mit Urteil vom 19. September 2013 (Az. 1 K 166/12) hat der 1. Senat des FG erkannt, dass ein Antrag auf Durchführung einer Einkommensteuerveranlagung wirksam auch per Telefax beim Finanzamt eingereicht werden kann. Letzteres hatte dies auf der Grundlage des - für das Finanzamt bindenden - BMF-Schreibens vom 20. Januar 2003 IV D 2 - S-0321-4 / 03 (BStBl I 2003, 74) anders gesehen und die Durchführung der Antragsveranlagung verweigert.
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FINANZEN – Steuer & Recht

Die Finanzämter starten wie in den vergangenen Jahren Anfang März mit der Veranlagung der Einkommensteuer für das Jahr 2013. Denn bis zu diesem Zeitpunkt haben Arbeitgeber, Versicherungen und andere Institutionen Zeit, die für die Steuerberechnung benötigten Angaben an die Finanzverwaltung zu übermitteln.
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FINANZEN – Steuer & Recht

Steuerlicher Grundfreibetrag steigt erneut (Steuern sinken nicht automatisch!) Der steuerliche Grundfreibetrag steigt ab 1. Januar 2014 ein weiteres Mal: von 8.130 Euro um 224 Euro auf 8.354 Euro. Der Eingangssteuersatz von 14 Prozent bleibt konstant.
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FINANZEN – Steuer & Recht

Mit E-Mail vom 28.11.2013 bestätigen die Investment-Verbände auf Nachfrage, dass das mit Einführung der Abgeltungsteuer erstmals geregelte elektronisch gestützte Verfahren, welches insbesondere inländischen Brokern als Erleichterung bei der Abstandnahme vom Kapitalertragsteuerabzug bei Transaktionen für inländische Investmentvermögen dienen sollte, für die Praxis auch in der Zukunft relevant sein wird. Die letzte Verlängerung der Anwendung dieses Verfahrens bis zum 31.12.2013 bzw. auf vor dem 01.01.2014 verwirklichte Abzugstatbestände hatte das BMF mit o. g. Schreiben (Az. IV C 1 - S-1980-1 / 08 / 10011 :003) vom 19.12.2011, a. a. O., mitgeteilt.
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POLITIK – BMG

Berlin - Bilanz in Dur: Zum Abschied sangen die BMG-Mitarbeiter ihrem Ex-Chef Daniel Bahr (FDP) die Gesetze seiner Amtszeit vor.
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POLITIK – ABDA

Berlin - Im Januar erhalten alle Apotheken Post von der ABDA. Mit dem Schreiben wird ein individueller Zugangscode verschickt, mit dem sich die Pharmazeuten auf einer speziellen Internetplattform einloggen können. Dort sollen sie ab Februar über das geplante Leitbild online debattieren und eigene Ideen einbringen. In Brandenburg müssen sich die Apotheker sogar schon in einer Woche bei der Kammer zurückgemeldet haben.
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