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Gesundheitsminister verblüfft Ärzteschaft mit Erinnerungslücken
17. Oktober 2023
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Geduld der Ärzteschaft auf die Probe gestellt, als er deren Ultimatum zur Beantwortung ihrer Anliegen verstreichen ließ. Dieses ultimative Vorgehen der Ärzte erfolgte nach einem Krisentreffen in Berlin, bei dem sie lautstark ihren Unmut über die derzeitige Gesundheitspolitik äußerten. Lauterbach reagierte darauf in einem bemerkenswerten Ton: Er ließ verlauten, sich nicht einmal an das Anschreiben erinnern zu können, da er mit vielen Anfragen konfrontiert sei, die er zwar persönlich, jedoch nicht öffentlich beantworten werde.
Trotz dieses scheinbaren Gedächtnisverlustes reagierte Lauterbach dennoch auf die Anliegen der Ärzteschaft. Er versprach Maßnahmen zur Sicherung der ärztlichen Versorgung, wobei er betonte, dass ihre Anregungen in die laufenden Überlegungen einbezogen würden. Bedauerlicherweise konnte er jedoch keine konkreten Informationen zur Umsetzung dieser Maßnahmen und zu ihrem zeitlichen Rahmen liefern.
In Bezug auf die "tragfähige Finanzierung" verwies Lauterbach auf eine Vereinbarung mit dem GKV-Spitzenverband und betonte, dass diese die wirtschaftliche Situation der Ärzteschaft und der gesetzlichen Krankenversicherung berücksichtige. Ebenso sollten die Tarifsteigerungen der Medizinischen Fachangestellten zügig in den ärztlichen Honoraren berücksichtigt werden.
Die Aussetzung der Budgets für Kinder- und Jugendärzte wurde bereits umgesetzt, und Lauterbach kündigte an, dass die Aussetzung der Budgets für Hausärzte folgen werde, um die ärztliche Versorgung sicherzustellen.
Lauterbach unterstrich zudem sein Engagement für den Abbau unnötiger Bürokratie im Gesundheitswesen. Das Bundesministerium für Gesundheit arbeite an Maßnahmen zur Umsetzung von Empfehlungen zum Bürokratieabbau, mit dem Ziel, die für Bürokratie aufgewendete Zeit effektiver für die Versorgung der Patienten zu nutzen.
Die Digitalisierung im Gesundheitswesen sollte nach Lauterbachs Ansicht nicht Selbstzweck sein, sondern bestehende Versorgungsprobleme lösen. Er betonte, dass die Digitalisierung auf die Verbesserung der Versorgungsqualität und die Optimierung von Versorgungsprozessen abzielt. In diesem Kontext erklärte er, dass die Forderung nach Abschaffung von Sanktionen gegen Praxen, die sich gegen die Digitalisierung und die Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung stellen, von ihm nicht unterstützt wird.
Es bleibt zu erwähnen, dass einige Forderungen der Ärzteschaft, darunter die nach mehr Weiterbildung in Praxen, Bürokratieabbau und die Abschaffung von Regressen, in Lauterbachs Antwortschreiben unerwähnt blieben.
Kommentar:
Die Antwort von Gesundheitsminister Karl Lauterbach auf die Anliegen der Ärzteschaft wirft interessante Fragen auf. Sein scheinbarer Gedächtnisverlust in Bezug auf das erhaltene Anschreiben und seine schulterzuckende Reaktion sind bemerkenswert und könnten die bereits angespannten Beziehungen zwischen der Ärzteschaft und der Gesundheitspolitik weiter belasten.
Auf der positiven Seite verspricht Lauterbach Maßnahmen zur Sicherung der ärztlichen Versorgung und betont, dass die Anregungen der Ärzteschaft in die Überlegungen einbezogen werden. Die Aussetzung der Budgets für Kinder- und Jugendärzte sowie die geplante Aussetzung der Budgets für Hausärzte zeigen seine Bemühungen, die ärztliche Versorgung zu gewährleisten.
Die Betonung des Bürokratieabbaus und der sinnvollen Digitalisierung im Gesundheitswesen sind ebenfalls ermutigend. Dennoch hinterlässt das unerwähnte Bleiben einiger Forderungen der Ärzteschaft offene Fragen. Die Kommunikation zwischen der Gesundheitspolitik und den Ärzten scheint weiterhin komplex und herausfordernd zu sein. Es bleibt abzuwarten, wie die weitere Zusammenarbeit und Umsetzung dieser Maßnahmen aussehen werden.
Von Engin Günder, Fachjournalist
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