PANORAMA – KRANKENHAUSHYGIENE

Berlin - Nach Fulda und Kassel ist auch im Krankenhaus im nordhessischen Eschwege verunreinigtes OP-Besteck entdeckt worden. Es seien alle Operationen abgesagt worden, bestätigte das Klinikum. Wie es zu den Ablagerungen auf den Instrumenten kommen konnte, war zunächst unklar. Es laufe eine Analyse, das Ergebnis werde Anfang der kommenden Woche erwartet, hieß es.
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WISSENSCHAFT – MULTIPLE SKLEROSE

Berlin - Der Pharmakonzern Merck Serono hat bei der Europäischen Arzneimittelagentur EMA den Zulassungsantrag für sein Arzneimittel Movectro (Cladribin) zurückgezogen. Der bei der EMA ansässige Ausschuss für Humanarzneimittel (CHMP) hatte sich zweimal gegen die Markteinführung des oralen Präparats gegen Multiple Sklerose ausgesprochen. Daraus hat Merck nun Konsequenzen gezogen, obwohl die endgültige Entscheidung der EU-Kommission noch aussteht.
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INTERNATIONALES – IRLAND

Berlin - Apotheker in Irland dürfen ab sofort Notfall-Kontrazeptiva auch ohne Rezept abgeben. Nachdem die Apothekenkette Boots bereits seit vergangenem Jahr die „Pille danach" in Eigenregie abgeben darf, wollten die selbstständigen Apotheker nachziehen. Die irische Arzneimittelbehörde hat ihnen nun eine Freigabe für das Medikament Norlevo (Levonorgestrel) gegeben. Der Freigabe der „Pille danach" könnten weitere folgen.
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POLITIK – FINANZKRISE

Berlin - Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will Griechenland bei seinen Reformen unterstützen. Dazu soll die Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsministerium in Athen verstärkt werden. Staatssekretär Stefan Kapferer und sein Amtskollege Michalis Timosidis unterzeichneten eine entsprechende Absichtserklärung.
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POLITIK – VERSORGUNGSGESETZ

Berlin - Die Chancen für Kassenpatienten, bei Klinikaufenthalten standardmäßig in Zweibettzimmern untergebracht zu werden, schwinden. „Eine gesetzliche Regelung, die Krankenhäuser verpflichtet, nur noch Zweibettzimmer anzubieten, wird nicht kommen", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Ulrike Flach, der Rheinischen Post. Ihr CDU-Kollege Jens Spahn wirbt seit Dezember für den Standard Zweibettzimmer auch für gesetzlich Versicherte.
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POLITIK – RABATTVERTRÄGE

Berlin - Die AOK schreibt große Teile ihrer sechsten Rabattvertragsrunde neu aus. Die Kasse zieht damit die Konsequenz aus den laufenden Verfahren gegen die bisherige Ausschreibung und berücksichtigt die neuen Packungsgrößen. Die Hersteller können bis zum 10. März Angebote zu 58 Wirkstoffen abgeben.
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POLITIK – ABRECHNUNGSBETRUG

Berlin - 600.000 Euro hat sich die Deutsche Angestellten Krankenkasse (DAK) im vergangenen Jahr von Apotheken zurückgeholt, die falsch abgerechnet haben. Unter allen aufgedeckten Betrugsfällen bilden Arzneimittel einem Sprecher zufolge damit den „größten Brocken". Insgesamt hat sich die DAK 2010 rund 2 Millionen Euro von Leistungserbringern zurückgeholt. Bei diesen Fällen geht es laut DAK nur um vorsätzlichen Abrechnungsbetrug mit kriminellem Hintergrund oder Vertragsstrafen aufgrund vertragswidrigen Verhaltens. Normale Abrechnungskorrekturen seien nicht enthalten.
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FINANZEN – BANKEN

Und plötzlich sind die Scheine weg: Mit einem hässlichen Trick sacken Betrüger am Geldautomaten die Banknoten ein - kurz bevor sie der Kunde entnehmen will.
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MARKT – SCHLECKER-VERSANDAPOTHEKE

Berlin - Die niederländische Versandapotheke Vitalsana betreibt laut Oberlandesgericht Stuttgart (OLG) in Deutschland eine Apotheke ohne Betriebserlaubnis. Zudem verbot das Gericht der Schlecker-Tochter heute, eine pharmazeutische Beratung nur über eine kostenpflichtige Hotline anzubieten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) ist zulässig.
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POLITIK – AMNOG

Berlin - Der Landesapothekerverband Baden-Württemberg, mit rund 2500 Mitgliedesapotheken nach Bayern die Nummer 2 in Deutschland, munitioniert sich für die politische Arbeit: Aktuell werden die Apotheker zu den Auswirkungen des Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetzes (AMNOG) befragt. „Wir wollen genauer wissen, was das AMNOG in den Apotheken auslöst", erklärte Verbandschef Fritz Becker, der auch Vorsitzender des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) ist.
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POLITIK – AMNOG

Berlin - Die aktuellen Konditionenkürzungen des Großhandels haben im politischen Berlin dafür gesorgt, dass öffentlich über Nachbesserungen gesprochen wird. Im Bundesgesundheitsministerium (BMG) hatte man im Vorfeld die Warnungen ignoriert: Apotheken seien „auf eine systematische Querfinanzierung durch den Großhandel nicht angewiesen", schrieb Gesundheitsstaatssekretär Daniel Bahr (FDP) im Dezember an den Bundestagsabgeordneten Professor Dr. Egon Jüttner (CDU).
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APOTHEKENPRAXIS – FAMILIENPFLEGEZEIT

Berlin - Der von Schwarz-Gelb geplante Pflegeurlaub könnte sich auch auf den Alltag in den Apotheken auswirken. Um Angehörige zu pflegen, dürfen Angestellte laut Gesetzesentwurf ab 2012 ihre Stunden reduzieren, um sie später nachzuarbeiten. Aus Sicht der Inhaber können sich Apotheken aufgrund ihrer Personalstruktur solche langfristigen Freistellungen aber nicht erlauben. Auch die Angestellten bemängeln das Gesetz.
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FINANZEN – GESETZENTWURF

Das Anlegerschutzgesetz ist nun auch vom Bundetag akzeptiert. Heute Morgen um 11 Uhr wurde der Bundesregierung vorgelegte Entwurf mit Mehrheit der Koalitionsfraktionen angenommen.
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GESUNDHEIT – GERICHTSURTEIL

Wird die 24-stündige Behandlungspflege von einer anderen Pflegekraft erbracht als die Grundpflege, sind die Kosten für die Behandlungspflege in vollem Umfang von der gesetzlichen Krankenkasse zu zahlen. Dabei darf sie weder den Zeitaufwand für Grundpflege noch das Pflegegeld in Abzug bringen. Dies folgt aus einem Urteil des Hessischen Landessozialgerichts.
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PANORAMA – RANDNOTIZ

Berlin - „'E pluribus unum', 'Aus vielem eines'". Laut der Einleitung der Doktorarbeit von Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist dies das Motto der Gründungsphase der USA. Laut FAZ ein weiterer versteckter Beweis dafür, dass der Minister bei seiner Dissertation abgeschrieben hat. Ganze Passagen soll Guttenberg auch laut Süddeutscher Zeitung (SZ) aus anderen Texten kopiert haben, ohne auf die Autoren zu verweisen. Nach dem Ärger mit der Gorch Fock jetzt dieser Plagiatsvorwurf.
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FINANZEN – GERICHTSURTEIL

Unterliegt das Guthaben eines P-Kontos (Pfändungsschutzkonto) einer Pfändung, so kann der Schuldner nicht ausgeschöpfte Sockelbeträge auf die Folgemonate übertragen lassen, um so die ihm zur Verfügung stehenden Gelder zu erhöhen.
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APOTHEKE – GERICHTSURTEIL

Das Niedersächsische Finanzgericht hat mit Urteil vom 02.12.2010 entschieden, dass die Zahlung eines leasingtypischen Minderwertausgleichs nach Ablauf eines Leasingvertrages nicht der Umsatzsteuer unterliegt.
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FINANZEN – SELBSTANZEIGE

Die Länder haben klargestellt, dass Straffreiheit bei einer steuerlichen Selbstanzeige künftig nur noch dann eintreten soll, wenn der Steuersünder neben den hinterzogenen Steuern auch einen Zuschlag in Höhe von fünf Prozent auf den Hinterziehungsbetrag entrichtet.
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FINANZEN – GERICHTSURTEIL

Verlangt eine Bank per Preis- und Leistungsverzeichnis 12 Euro pro Jahr als Gebühren für die Führung von Darlehenskonten, dann handelt sie unrechtmäßig. Damit werden den Kunden nämlich Leistungen in Rechnung gestellt, die allein im Interesse des Geldinstituts liegen. Darauf hat jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hingewiesen und die Verwendung einer solchen Entgeltklausel als ungesetzlich untersagt.
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SICHERHEIT – GERICHTSURTEIL

Ein jährlich durchgeführtes Traditionsturnier, das an einer Fachhochschule durchgeführt und vom Allgemeinen Studentenausschuss (AstA) organisiert wird, stellt keine Veranstaltung im Rahmen des allgemeinen Hochschulsports dar. Wenn sich einer der Teilnehmer verletzt, kann die gesetzliche Unfallversicherung für Leistungen - etwa die Gewährung von Verletztengeld - nicht in Anspruch genommen werden.
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