LINDA AG begrüßt Entscheidung des Gemeinsamen Senats

Köln - Der Gemeinsame Senat der Obersten Gerichtshöfe des Bundes (GmsOGB) hat am 22.08.2012 entschieden, dass EU-Versandapotheken der deutschen Arzneimittelpreisbindung unterliegen. Die deutschen Preisvorschriften gelten folglich auch dann, wenn verschreibungspflichtige Arzneimittel von einer Versandapotheke mit Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union an Endverbraucher in Deutschland abgegeben werden. Das bedeutet konkret: Die ausländischen Versandapotheken müssen sich der deutschen Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) unterwerfen und dürfen keine Boni mehr auf rezeptpflichtige Arzneimittel an deutsche Kunden ausgeben.

Die Entscheidung des Gemeinsamen Senats war lange erwartet worden. In der bisherigen Rechtsprechung hatte das Bundessozialgericht
(BSG) 2008 entschieden, dass das deutsche Arzneimittelpreisrecht für ausländische Apotheken nicht gilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) wollte 2010 von dieser Entscheidung abweichen und musste daher den Gemeinsamen Senat anrufen. Dieser hat mit seiner jetzt vorliegenden Entscheidung die lange ausstehende Klarstellung geleistet.

„Die LINDA AG begrüßt diese Klarstellung nachdrücklich“, erklärt Georg Rommerskirchen, Vorstand der LINDA AG. Dem Zustand, dass sich ausländische Versandapotheken über Bonusmodelle Wettbewerbsvorteile gegenüber den inhabergeführten deutschen Apotheken verschaffen können, ist rechtlich ein Riegel vorgeschoben worden. Faktisch ist die lang ersehnte Wettbewerbsgleichheit zwischen den inhabergeführten deutschen Apotheken und den ausländischen Apotheken damit wieder hergestellt.

Mit 'Vorteil24' hat die LINDA AG den LINDA Apotheken von Mitte 2010 bis Mitte 2012 ermöglicht, die nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts eröffneten Möglichkeiten zu nutzen und sich im Wettbewerb mit den ausländischen Versandapotheken erfolgreich zu behaupten. Zielsetzung war dabei nicht nur die Apotheke vor Ort zu stärken, sondern gleichzeitig auch den Gesetzgeber auf den existierenden wettbewerblichen Missstand aufmerksam zu machen und zu konkreten Maßnahmen für faire Wettbewerbsbedingungen zu bewegen. Das Konzept 'Vorteil24' hat unter anderem maßgeblich dazu beigetragen, dass die Politik aktiv geworden ist und mit der zum 01.10.2012 erwarteten AMG-Novelle ebenfalls auf Wettbewerbsgleichheit zu Gunsten der  inhabergeführten deutschen Apotheken hingewirkt hat.

Sowohl mit der AMG-Novelle als auch der Entscheidung des Gemeinsamen Senats gibt es nunmehr eine Grundlage für einen harten Durchgriff gegenüber den EU-Versandapotheken. Die LINDA AG erwartet und geht davon aus, dass die deutschen Gerichte, Behörden und Apothekerkammern die einheitlichen Wettbewerbsbedingungen mit Nachdruck verfolgen und, gegebenenfalls in verwaltungs- und in wettbewerbsrechtlichen Verfahren, effektiv durchsetzen werden.

Zu LINDA Apotheken / LINDA AG
Die LINDA Apotheken sind ein qualitätsorientierter Zusammenschluss eigenständiger Apotheker, die den kommunikativen Vorteil der Dachmarke "LINDA" im Dialog mit der Öffentlichkeit und den Kunden nutzen. Die LINDA Apotheken stehen für Qualität, verbraucherorientiertes Marketing und besondere Kundennähe. Mit rund 1.200 angeschlossenen Apotheken ist LINDA die deutschlandweit größte und bekannteste Premium-Apothekendachmarke  selbstständiger Apotheker und Marktführer in ihrem Segment¹. Dies bestätigen die Ergebnisse verschiedener unabhängiger, repräsentativer Studien renommierter Institutionen: Rund 40 Prozent der Bevölkerung kennt die LINDA Apotheken, beim Anteil der Frauen ist es sogar fast jede Zweite². LINDA Apotheken verfügen über die beste Beratung^3,4 und den besten Markenauftritt^3,5. Die LINDA AG ist Eigentümerin der Apothekendachmarke "LINDA Apotheken". Sie setzt sich für eine zukunftsorientierte Positionierung der selbstständigen inhabergeführten Apotheken, unter besonderer Wahrung derer
Eigenständigkeit und Unabhängigkeit, ein. Sitz der LINDA AG ist Köln.

¹ Platz 1 „Beste Apothekenkooperation“, Kategorie überregionale, GH-orientierte Kooperationen, Kooperations-Award PharmaRundschau 2012; ²Markenerfolgskontrolle bei Verbrauchern 2011; iCONSULT Forschung & Consulting GmbH; ³Sempora-Studie 2011 und 2012; Sempora Consulting GmbH; ⁴ Nr. 1 der Apotheken-Kooperationen, Studie „Service-Champions“ (2011 und 2012), Service Value GmbH; ⁵ Goldmedaille in der Kategorie „Marketing“, coop-Studie 2011 und 2012, Apotheken Management-Institut