Europa – aus der Traum?

Essen - „Denn sie wissen nicht, was sie tun…" – Der Titel des Hollywoodklassikers mit James Dean könnte problemlos herhalten für das, was derzeit in Deutschland und ganz Europa passiert. Beobachtet man die Entscheidungen unserer Politiker und das Treiben verschuldeter Länder, glaubt man sich im „falschen Film". Von Anfang an schlug der gemeinsamen Währung Mißtrauen aus der Bevölkerung entgegen: Ein Bauchgefühl, das sich als richtig erwiesen hat. Deutschland wird als eines der wenigen gesunden Organe Europas zur Ader gelassen. Die Folgen sind vielfältig und betreffen nicht zuletzt auch das deutsche Gesundheitswesen. Die Neue Allgemeine Gesundheitszeitung für Deutschland greift das Thema im Leitartikel der Juli-Ausgabe auf und geht unter anderem auf die Frage ein, welche Folgen die Schuldenkrise Europas für die Gesetzliche Krankenversicherung und unser trotz aller verkorksten Reformen immer noch solides Gesundheitssystem haben könnte.

Die Neue Allgemeine Gesundheitszeitung für Deutschland erscheint deutschlandweit mit einer Auflage von 1 Million Exemplaren und ist für Endverbraucher kostenlos in Apotheken erhältlich.

EUROPA – AUS DER TRAUM?

Warum die Krankenkassen keine Beiträge zurückzahlen sollten

So hatten wir uns Europa nicht vorgestellt. Schulden über Schulden. Europäische Länder, die ihre Rechnungen nicht bezahlen können. Etliche Banken vor der Pleite. Hunderte Milliarden Euro, die in schwarzen Löchern versickern. Finanzmärkte, die gegen ganze Staaten wetten. Politiker, die hoffnungslos überfordert sind.

Kein Wunder – wer kann denn dieses Chaos noch durchschauen? Und die riesigen Geldströme, die hin- und her wandern. Hin und her? Nein, nur hin. Nach Irland, nach Griechenland, nach Spanien, nach Italien. Nein – so hatten wir uns Europa wirklich nicht vorgestellt. Eher so wie ein „Europa der Vaterländer". Das war die Vision des französischen Präsidenten Charles de Gaulle in den Sechziger Jahren. Jedes Land sollte seine Identität behalten. Und sein Rechtssystem. Und sein Geld.

Doch es kam anders. Zum 1. Januar 1999 wurde die gemeinsame europäische Währung eingeführt, der „Euro". Zunächst als sogenanntes Buchgeld, ab 1. Januar 2002 auch als Bargeld. Angenehm war jetzt, dass man beim Urlaub in fremden Ländern nicht mehr umrechnen musste. Aber sind die Deutschen weniger gern nach Italien gefahren, als sie ihren Cappuccino noch in Lire bezahlen mussten? Im Gegenteil.

Die deutsche Bevölkerung war damals schon skeptisch. Schließlich hatten wir mit der D-Mark eine der härtesten Währungen der Welt. Nur knapp 40 Prozent der Deutschen waren im Jahre 2002 der Meinung, der Euro sei gut für Deutschland. 2007 waren es sogar nur noch 36 Prozent. Das fand die „Forschungsgruppe Wahlen" in einer Studie für die Dresdner Bank heraus. Was würde wohl das Ergebnis sein, wenn die Umfrage heute noch einmal gemacht würde?

„Die ganze Welt will unser Geld", dichtete die Wochenzeitung „Die Zeit" auf ihrer Titelseite. „Ratlose Euro-Retter", hieß es bei der Tageszeitung „Rheinische Post". „Kurz vor dem Kollaps", titelte „Spiegel Online". Und „Europa in Not – Deutschland in Gefahr", überschrieb der ehemalige Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB), Otmar Issing, seinen Beitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ). Seine Warnung: Wenn der Haftungsfall eintrete – und der werde immer wahrscheinlicher – würden auf die Deutschen stark steigende Steuern und Leistungs-kürzungen zukommen. „Wie kann man das dem deutschen Bürger erklären, der keinerlei Einfluss auf die Entscheidungen derjenigen nationalen Parlamente hat, für die er nun aber haften und zahlen soll?", fragt Issing.

Auch wenn die Ökonomen nicht wissen, wie eine Krise von diesen Dimensionen bewältigt werden kann – über die Ursachen der dramatischen Schieflage vieler europäischer Staaten sind sich die Volkswirte einig.

Lebte vor Einführung des Euro eine Nation über ihre Verhältnisse, wurde ihre Währung abgewertet. Ergebnis: Die Urlauber kamen in Scharen, Exporte wurden billiger, das Ausland kaufte mehr Produkte, Geld floss wieder ins Land, man konnte die Exportrechnungen bezahlen. Und man konnte investieren und modernisieren. Nach Einführung des Euro wurden jedoch die erheblichen Unterschiede in der Produktivität, im Wachstum und in der Kapitalbildung der einzelnen Volkswirtschaften nicht mehr durch unterschiedliche Wechselkurse sichtbar. Im Gegenteil – der Euro deckte alles zu.

Und jetzt floss das Geld in Strömen in Länder wie Irland, Griechenland, Portugal, Spanien oder Italien. Man konnte Euros drucken, so viel man wollte. Schließlich standen die wirtschaftlich erfolgreicheren Nationen, wie Deutschland, die Niederlande, Frankreich, Österreich und Finnland, mit ihrem guten Namen hinter dem Euro. Jetzt konnte man die Löhne kräftig erhöhen, den öffentlichen Sektor ausweiten, einen Immobilienboom auslösen. Auf dringend nötige strukturelle Reformen verzichtete man. Auf Pump gut leben – über Jahre gefiel das den Menschen in diesen Ländern.

Doch der Katzenjammer blieb nicht aus: drastische Preissteigerungen, dramatisch fallende Wettbewerbsfähigkeit, Wegbrechen des Mittel-standes, horrende Arbeitslosigkeit und steigende Importe. Mit einem Unterschied: Die Länder mussten die Importe nicht mehr – wie früher – in „harter Währung" und „marktfähigen Wertpapieren" bezahlen, sondern konnten die Rechnungen „anschreiben" lassen, in Euro, als Verbind-lichkeit gegenüber dem Zentralbankensystem. Oder einfach Euros drucken.

Niemand hat diese Zusammenhänge und ihre Folgen besser beschrieben als der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, Professor für Nationalökonomie und Finanzwissenschaft an der Uni München und Direktor des Center for Economic Studies. „In der Euro-Zone stehen 947 Milliarden Euro auf der Kreidetafel, und die Summe wuchs in letzter Zeit progressiv", sagte er in einem Gespräch mit der FAZ vom 13. Juni. Wie das geht, zeigten die Griechen vor ihrem Wahlsonntag am 17. Juni. Tag für Tag hoben sie von ihren Bankkonten dreistellige Millionenbeträge ab. Sie fürchteten die Rückkehr zur Drachme und eine drastische Abwertung. An sich hätten die Banken schließen müssen, weil ihnen das Bargeld nach einigen Tagen ausgegangen wäre. Dass sie munter weiter auszahlen konnten, hatten sie ihrer Regierung zu verdanken: Sie ließ so viele Euros drucken, wie gebraucht wurden. Und ließ sie an der „Kreidetafel" des Zentralbankensystems anschreiben.

Aber das war und ist ja nicht alles. Als sich die Zusammenbrüche einzelner Banken, ganzer Banksysteme, ja, ganzer Länder abzeichneten, installierten die Politiker „Rettungsschirme". Länder, die kurz vor der Pleite stehen, können unter diese Rettungsschirme schlüpfen. Doch ein Rettungsschirm ist nichts anderes als finanzielle Zusagen, Zahlungen und Bürgschaften der Nationen, die glauben, es sich leisten zu können, für die Länder geradezustehen, die schlecht und verantwortungslos gewirtschaftet haben. Deutschland trägt die größte Last, fast ein Drittel. Je mehr Länder unter den Rettungsschirm kriechen, desto größer wird die Last für uns.

Doch der Welt ist das nicht genug. Deutschland soll noch mehr tragen. Damit man sich nicht mehr länger weigern kann, soll jetzt eine politische Union Europa her. Im Schnellverfahren. „Das neue Europa kommt quasi als Notverordnung", titelte die Online-Ausgabe der Tageszeitung „Die Welt". Mit Notverordnungen hat Deutschland keine guten Erfahrungen gemacht. Kernstück der Pläne ist – wie könnte es anders sein – die Vergemeinschaftung aller Schulden. Mit anderen Worten: Dem neuen, politisch geeinten Europa sollen die Schulden aller Euroländer gemeinsam aufgebürdet werden. Weil es schnell gehen muss, sind die Parlamente nicht gefragt, erst recht nicht die Bevölkerung.

Deutschland ist jetzt in einem Dilemma. Auch bei uns sind die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen alles andere als ausgeglichen. Auch wir leben auf Pump, wenn auch moderater als die Problemländer. Zwar haben wir als einziges Land der Eurozone eine robuste Konjunktur und die Steuerquellen sprudeln, doch selbst in diesem Jahr müssen wir uns mit 32,1 Mrd. Euro neu verschulden. Von Schuldenabbau kann erst recht keine Rede sein. Aber gespart wird jetzt schon. Da werden Schwimm-bäder geschlossen, Schulen nicht mehr renoviert, Kitas nicht gebaut, Kliniken personell ausgehungert, Altenheime mit zu wenig Pflegekräften betrieben, Lehrkräfte nicht eingestellt. In NRW will die neue rot-grüne Landesregierung Polizeistellen einsparen. Und die Krankenhäuser warten auf 50 Milliarden Euro für dringend notwendige Investitionen. Doch die Bundesländer haben kein Geld dafür.

Was hat die Schuldenkrise Europas mit dem deutschen Gesundheits-wesen zu tun? Sehr viel. Soeben erst hat Finanzminister Schäuble sich vom Bundestag einen Nachtragshaushalt genehmigen lassen. 8,7 Milliarden Euro müssen wir in diesem Jahr in den Rettungsschirm ESM einzahlen. Die Finanzierung? Natürlich zusätzlich auf Pump. Und kommt die Vergemeinschaftung aller europäischen Schulden, wird Deutschland höhere Zinsen für seine Anleihen an den Finanzmärkten zahlen müssen. Die wiederum werden den Bundeshaushalt belasten. Und was wird sein, wenn die Konjunktur einbricht und die Steuerquellen nicht mehr so sprudeln? Wie lange wird es dann noch dauern, bis der jährliche Zuschuss von 14 Milliarden zum Gesundheitsfonds zugunsten „wichtigerer" Ausgaben gekippt wird?

Krankenkassen und Gesundheitsfonds werden nach letzten Meldungen Ende dieses Jahres Reserven in Höhe von 27 Milliarden Euro aufgebaut haben. Daraus sollen einige, im Verhältnis relativ kleine, aber längst notwendige Finanzmittel in das Gesundheitswesen fließen – an Krankenhäuser, auch an Apotheken. Doch darüber hinaus sollten die Krankenkassen haushalten.

Sie werden die Reserven noch brauchen.

WAS MAN AUCH TUT, MAN BEACHTE DAS ENDE
Ein Kommentar der Redaktion

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