Pharmazie | Auswirkungen auf den Heilungsprozess |

Sollte eine Bindehautentzündung bei Kindern unbedingt mit einem topischen Antibiotikum behandelt werden? In einer kleinen randomisierten Studie wurde festgestellt, dass antibiotische Augentropfen signifikant die Dauer bakterieller Konjunktividen bei Kindern verkürzen. Aber auch die Anwendung von befeuchtenden Augentropfen wirkte sich positiv auf den Heilungsverlauf aus.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Wenn ein Flugunternehmen damit rechnen muss, Passagiergepäck nur mit einer erheblichen Verzögerung an den Zielort transportieren zu können, hat es die Passagiere vor der Buchung darauf hinzuweisen. Unterbleibt ein solcher Hinweis, hat es die dem Passagier entstandenen Schäden zu ersetzen. Insbesondere muss es den Flugpreis erstatten, soweit die Beförderung für den Passagier keinen Wert hatte. So das OLG Celle (Az. 11 U 9/22).
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Apothekenpraxis | Abhilfe bei Lieferengpässen |

Lieferengpässe betreffen bekanntermaßen nicht nur Rx-Arzneimittel – im Gegenteil. Es fehlen aktuell auch wichtige OTC-Präparate. Wohl dem, der auf der Suche nach Alternativen auf langjährige Berufserfahrung und einen viele, viele Produkte umfassenden Wissensschatz zurückgreifen kann. Für alle anderen, haben wir für einige Defekte Alternativen zusammengestellt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das International Auditing and Assurance Standards Board (IAASB) veröffentlichte im Dezember 2020 seine neuen Quality Management Standards (ISQM 1, ISQM 2, ISA 220). Diese sind grundsätzlich bis zum 15. Dezember 2022 umzusetzen. WPK und IDW haben den Erstanwendungszeitpunkt für deutsche Praxen einvernehmlich um ein Jahr auf den 15. Dezember 2023 verschoben.
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Panorama | Kommentar |

Die Politik verteidigt finanzielle Einschnitte bei den Apotheken einerseits mit den Sondereinnahmen während der Pandemie, andererseits mit neuen Leistungen, die die Betriebe jetzt honoriert bekommen – vor allem Impfen und pharmazeutische Dienstleistungen. Diese jedoch sind alles andere als ein brauchbares Gegengewicht zum erhöhten Kassenabschlag, meint DAZ-Redakteurin Christina Grünberg.
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Markt | Opioidkrise USA |

Die US-Apothekenketten CVS und Walgreens sind Medienberichten zufolge bereit, im Rahmen eines Vergleichs 10 Milliarden Dollar zu zahlen, wenn die im Zusammenhang mit der Opioid-Krise gegen sie erhobenen Klagen fallengelassen werden.
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Panorama | Stopp des E-Rezept-Rollouts in Westfalen-Lippe |

Nach der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe hat auch die Kassenzahnärztliche Vereinigung der Region erklärt, den Rollout-Prozess fürs E-Rezept bis auf Weiteres nicht mehr zu unterstützen. Verständnis hierfür gibt es von der KV Schleswig-Holstein und dem Hausärzteverband. Der Apothekerverband Westfalen-Lippe bedauert, dass sich der Rollout nun verlangsamen wird. Die E-Rezept-Enthusiasten fordern die Politik auf, zu handeln.
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Markt | Nach Rollout-Stopp der KVWL |

Berlin - Nach dem Ausstieg der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) aus dem Rollout des E-Rezepts sind die Börsenkurse der großen Versandapotheken erneut massiv unter Druck geraten.
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Politik | Kleine Anfrage |

Der Plan der Bundesregierung, Gesundheitskioske in benachteiligten Stadtteilen und Kommunen zu errichten, wirft Fragen auf: In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Unionsfraktion im Bundestag jetzt etwa nach der Finanzierung solcher Angebote sowie der Abgrenzung von und der Zusammenarbeit mit etablierten Strukturen im Gesundheitswesen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Wie das BMF mitteilt, hat das Bundeskabinett am 02.11.2022 den 5. Steuerprogressionsbericht sowie den 14. Existenzminimumbericht verabschiedet. Auf dieser Grundlage soll nun das Inflationsausgleichsgesetz, das am 14.09.2022 auf den Weg gebracht wurde, im weiteren parlamentarischen Verfahren angepasst werden. Es soll zum 01.01.2023 wirken.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Mit dem Wohngeld-Plus-Gesetz will die Bundesregierung ab dem 1. Januar 2023 Haushalte mit niedrigeren Einkommen stärker bei steigenden Wohnkosten unterstützen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf (20/4230) von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bringt die Bundesregierung am 09.11.2022, ohne vorherige Aussprache ein.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das VG Ansbach hat zwei Klagen gegen Verwarnungen des Landesamtes für Datenschutzaufsicht (LDA) stattgegeben, mit denen das LDA die Ablichtung von Falschparkern rügte. (Az. 14 K 22.00468 und 14 K 21.01431).
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Politik | Nach Bund-Länder-Beschluss |

Bund und Länder haben sich gestern auf Entlastungen für die Bürger:innen sowie für Unternehmen geeinigt – unter anderem durch eine Gas- und Strompreisbremse. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen sollen zudem Extra-Hilfen bekommen. Die ABDA fordert jetzt, auch Apotheken in das Entlastungspaket einzubeziehen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Bundesrat verlangt eine schnellere Übermittlung der im Rahmen des internationalen Austausches zwischen den Steuerbehörden erhaltenen Daten an die Bundesländer.
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Pharmazie | Sicherheitsbedenken sind ein Klasseneffekt |

Januskinase-Inhibitoren haben in den vergangenen Jahren vielen Patient:innen mit chronisch entzündlichen Autoimmunerkrankungen Hoffnung gemacht – auch weil sie in zahlreichen Indikationen oral eingenommen werden können. Zahlreich sind allerdings auch ihre möglichen Nebenwirkungen. Laut Pharmakovigilanzausschuss der EMA sollten sie deshalb bei vielen Patient:innen künftig nur noch angewendet werden, wenn es keine Alternativen gibt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Besteht für einen Vergütungsanspruch, den das FA für einen Besteuerungszeitraum nach Insolvenzeröffnung erstmals festsetzt, aufgrund der Rechtswidrigkeit dieser Steuerfestsetzung kein materieller Rechtsgrund, wird das FA diesen Vergütungsanspruch erst mit der Festsetzung und damit erst nach der Insolvenzeröffnung zur Masse schuldig. So der BFH (Az. XI R 46/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH hat zu der Frage Stellung genommen, ob die Umsätze aus der Durchführung von Ortskundeprüfungen für angehende Taxifahrer nach § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG umsatzsteuerfrei sind (Az. V R 32/21 (V R 31/17)).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Setzt die Familienkasse in einem gegen einen Kindergeldaufhebungsbescheid gerichteten Klageverfahren Kindergeld für den vom Aufhebungsbescheid in Gestalt der Einspruchsentscheidung erfassten Regelungszeitraum fest, wird dieser Änderungsbescheid gemäß § 68 Satz 1 FGO zum Gegenstand des Verfahrens und lässt die Klagebefugnis entfallen. Dies u. a. entschied der BFH (Az. III R 23/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH entschied, dass ein Arbeitnehmer für seine Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsplatz auch bei Nutzung eines Taxis lediglich in Höhe der Entfernungspauschale Aufwendungen als Werbungskosten von der Steuer absetzen kann (Az. VI R 26/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH entschied, dass ein von einem Arbeitgeber an seine Arbeitnehmer gezahltes Entgelt für Werbung des Arbeitgebers auf dem Kennzeichenhalter des privaten Pkw des Arbeitnehmers Arbeitslohn ist, wenn dem abgeschlossenen „Werbemietvertrag“ kein eigenständiger wirtschaftlicher Gehalt zukommt (Az. VI R 20/20).
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