Apothekenpraxis | Adalimumab-Biosimilar |

Die Firma Biogen bittet derzeit als örtlicher Vertreter des Zulassungsinhabers Samsung Bioepis NL B.V. Apotheken darum, sich zur Verzifizierung des Adalimumab-Biosimilars Imraldi (in einer Fertigspritze oder einem Fertigpen) mit Biogen in Verbindung zu setzen.
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Markt | Nach Ärger mit TV-Spot |

Berlin - In der Werbung testen die Hersteller gerne die rechtlichen Grenzen aus. Angelini war mit einem Spot für sein Erkältungsmittel aus Sicht des Landgerichts München I etwas zu weit gegangen. Der Hersteller habe die einstweilige Verfügung akzeptiert und will seine Werbung nun umstellen, berichtete die klagende Wettbewerbzentrale beim Gesundheitsrechtstag in Frankfurt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Ein Kraftfahrer, der innerhalb eines Jahres 159 Parkverstöße begeht, ist zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet; ihm kann daher die Fahrerlaubnis entzogen werden. So das VG Berlin (Az. 4 K 456/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Durch die gesetzliche Verlängerung der Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für erbrachte Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen mit Ausnahme der Abgabe von Getränken über den 31.12.2022 hinaus befristet bis zum 31.12.2023 hat das BMF die in dem Schreiben vom 02.07.2020 enthaltenen Verwaltungsregelungen verlängert (Az. III C 2 - S-7030 / 20 / 10006 :006).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Ein Brauhaus darf keinen mit Bockbierwürze versetzten Wein als „Glühwein“ anbieten. So entschied das LG München I und gab damit der Klage einer Weinkellerei statt (Az. 17 HKO 8213/18).
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Politik | Änderung der Coronavirus-Testverordnung |

Die ABDA begrüßt, dass das Bundesgesundheitsministerium die Bürgertests auf Staatskosten bis Ostern verlängern will. Die vorgesehenen Vergütungskürzungen hält sie jedoch nicht für gerechtfertigt. In ihrer Stellungnahme zum Entwurf für eine geänderte Testverordnung greift die ABDA überdies zwei Forderungen des Deutschen Apothekertags auf.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das Kreditneugeschäft mit Unternehmen und Selbstständigen ist im zweiten Quartal 2022 um 21,3 % gestiegen und hat damit ein Rekordhoch erreicht, wie der neue KfW-Kreditmarktausblick von KfW Research zeigt.
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Panorama | Änderungsanträge zum Krankenhauspflegeentlastungsgesetz |

Die Regierungskoalition will die Erstattung der TI-Komponenten für Apotheken und Ärzte umstellen. Das geht aus den fachlichen Änderungsanträgen zum Krankenhauspflegeentlastungsgesetz hervor, die allerdings noch nicht ressortabgestimmt sind. Demnach soll es künftig nur noch eine monatliche Pauschale geben, die Betriebskosten sowie Hard- und Software abdeckt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das OVG Schleswig-Holstein hält die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer auch dann für rechtmäßig, wenn die steuererhebende Gemeinde auf einer Insel oder Hallig liegt und hier nach der SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung der Landesregierung im Jahre 2020 zeitweise ein Zutrittsverbot für alle Personen galt, die nicht ihre Hauptwohnung an diesen Orten hatten (Az. 5 MB 23/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Studierende und Fachschüler sollen eine Einmalzahlung für die gestiegenen Energiekosten in Höhe von 200 Euro erhalten. Einen entsprechenden Beschluss hat das Bundeskabinett gefasst.
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Panorama | Zwischenahner Dialog |

Am vergangenen Donnerstag lud der Landesapothekerverband Niedersachsen nach nunmehr dreieinhalb Jahren Pause wieder zum Zwischenahner Dialog. Unter anderem ging es um Kooperationen im Gesundheitswesen, Nachwuchsmangel und pharmazeutische Dienstleistungen aus Kassensicht.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Deutsche Unternehmen geben ihre gestiegenen Einkaufspreise langsam und unvollständig an ihre Kunden weiter. Das geht aus einer Umfrage des ifo Instituts hervor.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das LG Osnabrück hat die Durchsuchungsanordnung des Amtsgerichts Osnabrück vom 10. August 2021 betreffend das BMF in Berlin für Diensträume sowie Papierarchive und elektronische Archive, die beim Bundesministerium der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen (FIU) zugeordnet sind, für rechtswidrig erklärt (Az. 1 Qs 24/22; 48/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Wissenschaftliche Beirat beim BMF hat eine Stellungnahme zum Vorschlag für eine sog. GmbH mit gebundenem Vermögen (GmbH-gebV) vorgelegt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF hat am 18.11.2022 die bundeseinheitliche Bescheinigung für den Nachweis der Eintragung als Steuerpflichtiger (Unternehmer) (USt 1 TN) neu bekannt gegeben (Az. III C 3 - S-7359 / 20 / 10007 :001).
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Markt | Engelhard zur Erkältungskrise |

Berlin - Engelhard gehört zu den ältesten OTC-Herstellern in Deutschland. In diesem Jahr feiert das Familienunternehmen sein 150-jähriges Jubiläum. Die Pandemie hat die Feierlaune etwas eingetrübt: Corona hat den Hersteller von Prospan und Isla besonders hart getroffen, Engelhard musste einen starken Umsatzeinbruch verzeichnen. Dennoch hat sich Firmenchef Richard Mark Engelhard seinen Optimismus bewahrt: Er ist überzeugt, dass der Markt zu alter Stärke zurückfinden wird.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das LSG Niedersachsen-Bremen hat die Versorgungssituation von Patienten mit Chronischem Fatique-Syndrom (CFS) beleuchtet und eine gegenüber der bisherigen Versorgung erweiterte Leistungspflicht der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bejaht (Az. L 4 KR 373/22 B ER).
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Panorama | Ergebnis der DAZ-Umfrage |

Kostensteigerungen und Preiserhöhungen treffen derzeit alle Branchen und Privatpersonen. Um Ausgaben zu reduzieren, versuchen Apotheken den Ergebnissen unserer Umfrage zufolge vor allem weniger zu heizen und allgemein Energie zu sparen. Zudem planen sie, weniger Geld für Kundengeschenke und Give-aways auszugeben.
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Panorama | Vor Ort und Online |

Die Planung für die INTERPHARM 2023 steht. Sie präsentiert sich im kommenden Jahr mit einem komplett neuen Konzept. Erstmals in der über 30-jährigen Geschichte der INTERPHARM findet der Fortbildungskongress 2023 in einer Kombination aus Online- und Präsenzveranstaltung statt. Merken Sie sich den Termin jetzt schon einmal vor.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die EU-Mitgliedstaaten und die EU-Kommission haben sich auf neue Ökodesign-Regeln für Smartphones, Tablets, Mobiltelefone und schnurlose Telefone geeinigt. Erstmals müssen die Hersteller dieser Produkte nun bestimmte Ersatzteile und Reparaturinformationen zur Verfügung stellen und Software-Updates gewährleisten.
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