
PANORAMA – Pharmaziestudium
Berlin - Beim Sächsischen Apothekertag ging es am Wochenende auch um die Zukunft des pharmazeutischen Instituts in Leipzig. Die Gesundheitspolitiker aller Fraktionen versprachen, sich für den Erhalt einzusetzen. Doch Verbandschef Monika Koch reichten die warmen Worte nicht: Es gebe erste Anzeichen, dass der Studiengang ausgetrocknet werden solle: Statt üblicherweise 50 sollten nur 36 Studenten immatrikuliert werden.
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GESUNDHEIT – Steuer & Recht
Apotheker dürfen nach einer Entscheidung des Berufsgerichts für Heilberufe bei dem Verwaltungsgericht Berlin keine 1-Euro-Wertgutscheine für die Einlösung von Rezepten gewähren. Damit hat das Gericht acht Apotheker, die hiermit geworben hatten, berufsrechtlich zur Verantwortung gezogen.
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APOTHEKE – Steuer & Recht
Sowohl das MarkenG als auch die GMV enthalten Vorschriften über den sog. Benutzungszwang, wonach die Geltendmachung von Ansprüchen aus einer eingetragenen Marke oder die Aufrechterhaltung der Eintragung davon abhängig ist, dass die Marke benutzt worden ist. Zweck dieser Regelung ist es, das Register im Interesse der Allgemeinheit und des Wettbewerbs von künstlichen Monopolen freizuhalten und dem Markeninhaber, der von seinem Ausschließlichkeitsrecht keinen Gebrauch (mehr) macht, seiner formalen Rechtsstellung wieder zu entheben.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht
Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Beschluss vom 18.04.2013 (Az: 12 UF 108/12) im Streit zweier konfessionsloser Eltern über die Teilnahme ihrer Kinder am Religionsunterricht die amtsgerichtliche Entscheidung bestätigt, durch die das Sorgerecht in dieser Frage auf den Vater übertragen wurde.
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APOTHEKE – Steuer & Recht
Das Markenrecht ist zuweilen kompliziert und für den Laien nicht immer leicht zu verstehen. Insbesondere wenn es um die Nutzung fremder Kennzeichen im Handelsverkehr geht, herrscht oft große Unsicherheit.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht
Den Veranstalter organisierter und kostenpflichtiger Wanderungen trifft zwar grundsätzlich die Pflicht, eine Wanderstrecke an besonders problematischen Stellen auf ihre gefahrlose Begehbarkeit zu prüfen. Eine daraus resultierende Haftung für Körperschäden kann der Veranstalter auch nicht wirksam in einer vertraglichen Vereinbarung mit den Wanderern ausschließen.
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FINANZEN – Steuer & Recht
Wer Hartz-IV-Leistungen erhält, bekommt auch die Kosten für Unterkunft und Heizung. In Einzelfällen dürfen die Jobcenter z. B. Mieten direkt an dem Vermieter ausbezahlen, insbesondere wenn der Mietvertrag erhalten werden soll.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht
Die Volkswagen AG, Inhaberin der Gemeinschaftsmarke "VOLKSWAGEN", die für Fahrzeuge sowie deren Reparatur und Fahrzeugteile eingetragen ist, hatte die BILD-Zeitung und die Firma ATU wegen verschiedener Werbemaßnahmen auf Unterlassung in Anspruch genommen. Diese hatten unter anderem mit der "Volks Inspektion", dem "Volks Reifen", der "Volks-Inspektion", dem "Volks-Reifen" und der "Volks-Werkstatt" geworben.
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GESUNDHEIT – Steuer & Recht
Im Zusammenhang mit der Verbreitung des sog. E-Heck-Virus im vergangenen Jahr waren zahlreiche Lebensmittel in den Verdacht geraten, das Virus zu übertragen. War es zunächst der Salat, kamen schnell auch andere Gemüse in den Verruf, bis schließlich die Sprossen als Übeltäter ausgemacht wurden.
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FINANZE
Der Bundesgerichtshof hat sich am 19.04.2013 mit der Schadensersatzpflicht eines vorrangigen Grundpfandgläubigers gegenüber dem Inhaber einer nachrangigen Grundschuld befasst.
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SICHERHEIT – Steuer &
Ein Kunde, der nach der Manipulation von Messeinrichtungen unerlaubt Strom zum Betrieb einer Cannabisplantage entnommen hat, hat für den Stromverbrauch nach einer Schätzung des Stromversorgers über 50.000 Euro nachzuzahlen. Das hat der 19. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 07.12.2012 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Essen im Wesentlichen bestätigt.
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INTERNATIONALES – Italien
Berlin - Eigentlich sollten in Italien in diesem Jahr mehr als 4000 neue Apotheken eröffnen. So zumindest war der Plan der italienischen Regierung um Ministerpräsident Mario Monti. Die Kommunen, die für die Vergabe neuer Apotheken verantwortlich sind, sehen jedoch weitaus weniger Bedarf und haben nur 2500 neue Standorte ausgeschrieben. Der Apothekerverband schätzt, dass selbst von diesen Apotheken nur ein Bruchteil auch vergeben wird – den Apothekern fehlt schlichtweg das Startkapital.
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POLITIK – Nutzenbewertung
Berlin - Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) wird am heutigen Donnerstag eine richtungsweisende Entscheidung im Arzneimittelbereich treffen. Das Gremium will bekannt geben, welche Medikamente aus dem Bestandsmarkt durch eine Nutzenbewertung überprüft werden sollen. Betroffen sein sollen Präparate unter anderem gegen Schmerzen, die breit angewendet werden und entsprechend hohe Umsätze erzielen.
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POLITIK – Notfallkontrazeptiva
Berlin - Die Krankenkassen sind strikt gegen die Entlassung von Notfallkontrazeptiva aus der Rezeptpflicht. In seiner Stellungnahme zu einem Antrag der SPD erklärt der GKV-Spitzenverband, dass eine „fundierte ärztliche Beratung“ für betroffene Frauen wünschenswert sei. Die Kassen weisen zudem darauf hin, dass es ohne Rezept auch keinen Anspruch mehr auf Kostenübernahme gebe.
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POLITIK – Abrechnungsbetrug
Berlin - Die DAK-Gesundheit forscht weiter intensiv nach Abrechnungsbetrügern im Gesundheitswesen: Aktuell geht die Kasse nach eigenen Angaben rund 1800 neuen Hinweisen auf gefälschte Rezepte, Schein-Behandlungen oder manipulierte Rechnungen nach. Im vergangenen Jahr konnte das Ermittlungsteam der Kasse Gelder in Höhe von 1,6 Millionen Euro zurückholen.
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POLITIK – Apothekenbetriebsordnung
Berlin - Die Apothekerkammer Brandenburg lässt in Sachen Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) nicht locker: Auch nach den Interpretationsrichtlinien der Aufsichtsbehörden sieht man in Potsdam dringenden Änderungsbedarf. Präsident Jens Dobbert ruft seine Mitglieder daher auf mitzuteilen, welche Passagen aus ihrer Sicht nachträglich geändert werden müssten. Auch der Vorstand sieht die Versorgung in Gefahr und unterbreitet daher Änderungsvorschläge.
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MARKT – Internethandel
Berlin - Individuell gemischte Tees oder Vitamine gibt es in Apotheken für jeden Geschmack. Apothekerin Dr. Sandra Hoff hat die Geschäftsidee auf ihrer persönliche Leidenschaft Naturheilkunde übertragen: Seit zwei Wochen bietet sie speziell gemixte Schüßler-Salze über das Internet an.
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MARKT – Kaufland-Apotheken
Berlin - Wer vor einer Kaufland-Apotheke steht, der kann schnell zuordnen: Discounter-Daumen heißt BRL-Standort, Zickzack-Logo gleich Sympateam-Gruppe. Mehrere Dutzend Mietverträge haben sich die beiden Firmen seit Anfang der 1990er-Jahre gesichert – und an Pharmazeuten untervermietet. Daneben gibt auch „freie“ Kaufland-Apotheker – noch. Jetzt werden die letzten guten Standorte eingesammelt.
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APOTHEKENPRAXIS – Lauer-Taxe
Berlin - Apotheken haften nicht für falsche Angaben in der Lauer-Taxe. Das Landgericht Hamburg hat einen Apotheker aus Darmstadt freigesprochen, der in seinem Onlineshop ein nicht verkehrsfähiges Produkt angeboten hatte. Aus Sicht der Richter ist es Apotheken jedoch nicht zuzumuten, alle Daten aus der Lauer-Taxe regelmäßig auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen.
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MARKT – Generikahersteller
Berlin - Für Apotheken sind Rabattverträge ein Graus, für Hersteller können sie dagegen eine Umsatzgarantie bedeuten. Besonders der Wirkstoff Omeprazol gilt als Türöffner. Auch das Unternehmen Flexopharm aus Nordrhein-Westfalen hat von der Vereinbarung mit den Kassen profitiert und will nun weitere Produkte anbieten.
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