PANORAMA – Zahngesundheit

Berlin - Stiftung Warentest hat sich Zahnpasten vorgenommen und kommt zu dem Ergebnis: Schon ab 39 Cent ist man gut geschützt. Drei Zahnpasten fielen jedoch als „mangelhaft“ durch den Test, darunter „Ajona Medizinisches Zahncremekonzentrat“ von Dr. Liebe. Die Pasten enthielten zu wenig Fluorid zur Kariesprophylaxe, kritisieren die Autoren.
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WISSENSCHAFT – Nebenwirkungen

Berlin - Die Europäische Arzneimittelagentur EMA hat das Risiko für Donepezil neu bewertet. Bei dem Antidementivum besteht für Patienten ein Risiko ein malignes neuroleptischen Syndrom zu entwickeln. Die Produktinformationen sollen nun mit neuen Warnhinweisen versehen werden.
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WISSENSCHAFT – Demenzerkrankungen

Berlin - Methylenblau könnte zur Behandlung von Alzheimer eingesetzt werden. Der Farbstoff verhindert das Zusammenlagern von Tau-Proteinen, wie Wissenschaftler des Deutschen Zentrums für Neurodegenerative Erkrankungen (DZNE) herausfanden. Die Ergebnisse wurden in der Fachzeitschrift „Angewandte Chemie“ veröffentlicht.
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POLITIK – Notdienstpauschale

Berlin - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat der ABDA-Spitze heute seine Pläne für die Notdienstpauschale unterbreitet. Unter anderem ist vorgesehen, dass der vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) geplante Fonds die Notdienstpauschale direkt an die einzelnen Apotheker zahlen soll. Einen Geldfluss über die Landesapothekerkammern soll es nicht geben. In den nächsten Tagen will das Ministerium einen ersten Entwurf vorlegen, bis Mitte März soll das Kabinett zugestimmt haben. ABDA-Präsident Friedemann Schmidt zeigte sich nach dem Gespräch mit Bahr zufrieden.
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POLITIK – Arzneimittelstudien

Berlin - Die EU-Kommission will Medikamententests an Menschen erleichtern und stößt damit auf scharfe Kritik aus Politik und Ärzteschaft. Der Europaabgeordnete Dr. Peter Liese (CDU) und der Präsident der Bundesärztekammer, Professor Dr. Frank Ulrich Montgomery, warnten vor einem niedrigeren Schutzniveau für Probanden und Patienten, die diese später genehmigten Medikamente einnehmen.
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POLITIK – Apothekenhonorar

Berlin - Die Anpassung des Fixhonorars um 25 Cent ist vielen Apothekern als Negativerlebnis im Gedächtnis geblieben: Erst wollte die Regierung sich monatelang nicht bewegen. Und als feststand, wie viel es geben sollte, bekam das federführende Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) Probleme bei der Ressortabstimmung. Dieser Ärger könnte den Apothekern nun wieder ins Haus stehen: Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) bestätigte, dass die Anpassung des Fixums für die Notdienstpauschale über eine Verordnung geregelt werde – und für diese sei das Ressort von Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) zuständig.
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POLITIK – Notdienstpauschale

Berlin - Wenn Schwarz-Gelb die Notdienstpauschale noch in der Legislaturperiode umsetzen will, muss schnell gehandelt werden: Innerhalb der Koalition gilt die Kabinettssitzung am 20. März als Stichtag – an diesem Mittwoch werden die letzten Gesetze und Verordnungen dieser Regierung durchgewinkt. Dabei hat die Notdienstpauschale einen holperigen Weg vor sich: Sie soll zweigeteilt, über ein Gesetz und eine Verordnung, umgesetzt werden. Inzwischen ist auch klar, dass das Bundesgesundheitsministerium (BMG) dafür noch keinen weiteren Entwurf an die anderen Ressorts geschickt hat.
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POLITIK – Datenskandal

Berlin - Die Koalition will die Affäre um den vermeintlichen Datendiebstahl aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) im Bundestag nicht näher ausleuchten. Union und FDP sprachen sich laut Spiegel Online gegen die Einrichtung eines Unterausschusses aus. Es sei nicht klar, was der Ausschuss eigentlich bringen solle, sagt Heinz Lanfermann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, in dem Bericht.
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POLITIK – Abrechnungsbetrug

Berlin - Alljährlich berichtet die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) über die Erfolge ihrer internen Ermittlungseinheit gegen Abrechnungsbetrug. Dabei werden immer wieder Missstände im Gesundheitswesen angeprangert. Im vergangenen Jahr beliefen sich die Schadenersatzforderungen der Kasse auf 1,6 Millionen Euro – der größte Teil entfiel auf Apotheker.
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POLITIK – Apothekenrevisionen

Berlin - Ab März soll die Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) erstmals in allen Bundesländern gleich umgesetzt werden. Die Vertreter der Aufsichtsbehörden aller Länder haben in der vergangenen Woche bei ihrem Treffen in Mannheim ein gemeinsames Papier beschlossen, das ein einheitliches Vorgehen bei Apothekenrevisionen vorsieht und die aus der Novellierung der ApBetrO resultierenden Interpretationsprobleme klärt. Auf einen gemeinsamen Revisionsbogen konnten sich die Behördenvertreter allerdings nicht einigen.
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MARKT – Kliniken

Berlin - 2012 war kein gutes Jahr für den Klinikkonzern Rhön. Die Übernahme durch Fresenius scheiterte am Widerstand der Wettbewerber, und am Ende musste die Kette einen Gewinnrückgang von 43 Prozent auf 92 Millionen Euro hinnehmen. Immerhin: Infolge des starken Zuwachses an Patienten erzielte der Konzern beim Umsatz einen neuen Rekord von 2,86 Milliarden Euro. So soll es wieder aufwärts gehen.
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MARKT – Medizinkonzerne

Berlin - Baxter baut seine Produktion von Zytostatika-haltigen Fertigarzneimitteln in Halle (Westfalen) aus. Das US-Unternehmen erweitert die Anlage des Bereichs Oncology um rund 2000 Quadratmeter. Das neue Gebäude soll 2015 fertiggestellt sein. Insgesamt investiert Baxter rund 58 Millionen Euro.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Tiefgaragenplätze dürfen, sofern im Mietvertrag nichts anderes geregelt ist, nur zum Abstellen von Autos, nicht zur Lagerung von Kartons oder ähnlichem genutzt werden.
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APOTHEKE – Steuer & Recht

Zur Unterzeichnung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht durch 24 Mitgliedstaaten der Europäischen Union erklärt Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:
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APOTHEKE – Steuer & Recht

Gemäß § 15 Abs. 5 Satz 1 BEEG kann der Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin beim Arbeitgeber während der Elternzeit eine Verringerung der Arbeitszeit und ihre Ausgestaltung beantragen.
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FINANZEN – Steuer & Recht

Autofahrer sollen noch vor den Sommerferien per Computer, Smartphone oder Navigationsgerät die aktuellen Kraftstoffpreise vergleichen können. Möglich macht das die neue Markttransparenz-Stelle. Die Bundesregierung hat eine entsprechende Verordnung beschlossen.
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GESUNDHEIT – Steuer & Recht

Die in der Deutschen Hebammenzeitschrift in Bezug auf zwei homöopathische Arzneimittel veröffentlichte Werbeaussage "Schüßler-Salze ... Sanfte Begleiter in der Schwangerschaft" ist irreführend. Das hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 13.12.2012 entschieden und damit eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Dortmund bestätigt, die diese Werbeaussage untersagt.
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FINANZEN – Steuer & Recht

Die Commerzbank darf für die Nacherstellung eines Kontoauszugs keine 15 Euro verlangen. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) entschieden (Urteil vom 23.01.2013, Az. 17 U 54/12 - nicht rechtskräftig). Der vzbv hatte kritisiert, dass die Gebühr die Kosten der Bank bei weitem übersteigt und den Kunden unangemessen benachteiligt.
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FINANZEN – Steuer & Recht

Aufgrund der neuen Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat startet die Landesregierung einen neuen Anlauf für die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Der Familienausschuss hat am 20.02.2013 der Novellierung des Unterhaltsvorschussgesetzes zugestimmt. Für den entsprechenden Gesetzesentwurf der Bundesregierung (17/8802) stimmten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP. Die Oppositionsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die enthielten sich der Stimme, die Linksfraktion votierte dagegen.
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