Für Sie gelesen

Sehr geehrte Apothekerin, sehr geehrter Apotheker,
hier ist der vollständige Text für Sie:

ApoRisk® Branchennachrichten - Politik:

BUNDESGESUNDHEITSMINISTERIUM

Koalition will Pick-up-Verbot durchboxen

Berlin  -  Die Koalition hat das Pick-up-Verbot noch nicht aufgegeben: „Wir wollen weiterhin gegen Auswüchse beim Versandhandel vorgehen, darin ist sich die Koalition einig", sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) gegenüber APOTHEKE ADHOC. Das Ministerium habe sich „vehement" für ein Pick-up-Verbot eingesetzt und eine entsprechende Regelung in den Referentenentwurf des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG) aufgenommen.

Gegen Auswüchse: Das BMG will Pick-up-Stellen für Arzneimittel verbieten. Foto: Elke Hinkelbein

Im Rahmen des Abstimmungsverfahrens des Entwurfes mit den Bundesressorts hätten das Justiz- und das Innenministerium aber verfassungsrechtliche Einwände vorgebracht. „Da ein Beschluss des Bundeskabinetts zu einem Gesetzentwurf einvernehmlich erfolgt, konnte die Regelung nicht aufgenommen werden", so der BMG-Sprecher. „Aber natürlich können die Fraktionen im Rahmen der parlamentarischen Beratung Änderungsanträge einbringen."

Trotz verfassungsrechtlicher Bedenken: Der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Jens Spahn, hält am Pick-up-Verbot fest. Foto: Elke Hinkelbein

Jens Spahn (CDU), gesundheitspolitischer Sprecher der Union, will es drauf ankommen lassen. Die Unionsfraktion sei dafür, das Verbot „trotz aller verfassungsrechtlicher Bedenken" durchzusetzen, sagte er der Berliner Zeitung. „Lieber scheitere ich vor dem Verfassungsgericht als dass es heißt, wir hätten es nicht ernsthaft versucht", so der CDU-Gesundheitsexperte.

Konkrete Vorschläge aus der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Fraktion gibt es noch nicht. Auch halten es dem Vernehmen nach nicht alle Mitglieder der Arbeitsgruppe für sinnvoll, das Verbot auf Teufel komm raus ins Gesetz zu schreiben. Zunächst will man die verfassungsrechtlichen Bedenken des Bundesjustiz- und des Bundesinnenministeriums analysieren. Zudem gibt es Überlegungen, die Pick-up-Stellen mit der Novelle der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) de facto abzuschaffen, ohne sie zu verbieten. Allerdings warten die Fraktionen hier noch auf einen Gesetzesentwurf.

Alexander Müller, Mittwoch, 04. August 2010, 11:18 Uhr

Lesen Sie auch

Pick-up-Verbot: Drogerieketten mit Ministerien zufrieden

Bundesgesundheitsministerium: Pick-up-Verbot kommt nicht

Versandhandel: FAZ: Pick-up-Verbot vom Tisch

Apothekenbetriebsordnung: Anzeigepflicht für Pick-up

(APOTHEKE ADHOC)

Weitere Meldungen

DIE LAK BW FÖRDERT DIE QUALITÄT DER APOTHEKERAUSBILDUNG DURCH ANSPRUCHSVOLLERES PRAKTIKUM
‚Akademische Ausbildungsapotheke' und umfassende Haftpflichtversicherung unterstützen Apotheker im Alltag
http://www.aporisk.de

DIE ZUSÄTZLICHE PRIVATE ABSICHERUNG DER BERUFSUNFÄHIGKEIT IST EIN MUSS FÜR JEDEN APOTHEKER
Eine professionelle Vertretung für Urlaub, Krankheit oder Berufsunfähigkeit schont die Nerven
http://www.aporisk.de

WARUM GEHÖREN ALLE ELEKTRONIKRISIKEN IN JEDE UMFASSENDE APOTHEKENVERSICHERUNG ?
Die Politik fordert - Apotheker sollen Teil der Aufgaben von Ärzten übernehmen
http://www.aporisk.de

APOTHEKENNACHFOLGE-REGELUNG
Existenzgründung, Kauf oder Pacht: die Apothekenübergabe ist eine Entscheidung fürs Leben
http://www.aporisk.de

APOTHEKENZAHL IN DEUTSCHLAND SINKT ERSTMALS SEIT 2003
Ludwig Erhards freie Marktwirtschaft - oder wie Apotheken erfolgreich sein können
http://www.aporisk.de

MEHR FREIRAUM FÜR WICHTIGE AUFGABEN
Die Deutschen suchen privat die Risiko- und Bestandsabsicherung - geschäftlich ist sie noch wichtiger
http://www.aporisk.de

ARZNEIMITTELLIEFERVERTRÄGE
Bei Apothekenrisiken auf die richtigen Allianzen setzen
http://www.aporisk.de

PRESSEMITTEILUNG
Kosten senken im Apothekenbetrieb durch eine Geschäftsversicherung für (fast) alle Risiken
http://www.aporisk.de

www.pharm-assec.de | www.apo-versicherung.de | www.apotheker-versicherung.com | www.apotheken-versicherung.info | www.apothekerversicherung.com | www.pharma-risk.de | www.medi-risk.de | www.medirisk.de | www.private-risk.de

Zurück zur Übersicht