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CSU

Straubinger will Gesundheit re-reformieren

Berlin  -  Das Debakel um die bankrotte Krankenkasse City BKK könnte innerhalb der Koalition für den nächsten gesundheitspolitischen Streit sorgen. Der gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Max Straubinger, fordert die Wiedereinführung der Beitragsautonomie: In einem Brief an Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) fordert der CSU-Politiker die Abschaffung des von Ulla Schmidt (SPD) eingeführten Gesundheitsfonds. Doch auch das von Dr. Philipp Rösler (FDP) verabschiedete GKV-Finanzierungsgesetz (GKV-FinG) steht in Straubingers Kritik.

Ohne den Gesundheitsfonds hätte die Pleite der City BKK eventuell verhindert werden können: „Die Ausgleichsmechanismen für finanziell belastete Krankenkassen mit schwieriger Mitgliederstruktur sind nicht ausreichend", so Straubinger gegenüber APOTHEKE ADHOC. Zudem sei es den Versicherten nur schwer beizubringen, dass im Fonds Einsparungen und Rücklagen gebildet werden, während gleichzeitig Kassen pleite gingen. Der CSU-Politiker fordert daher mehr Wettbewerb zwischen den Kassen. „Bei einer Beitragsautonomie könnten Bürger selbst entscheiden, in welche Kasse sie gehen", so Straubinger.

Allerdings: Auch die von Rösler verabschiedete Öffnung der Zusatzbeiträge habe mehr Verwirrung als Wettbewerb ausgelöst: „Ich sehe das von der menschlichen Seite: Vielen Kassenmitglieder fällt der bürokratische Wechsel in eine andere Kasse schwer", sagt Straubinger.

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