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ApoRisk® Branchennachrichten - Politik:

GESUNDHEITSREFORM

Union glaubt an die Reform

Berlin  -  Die Unionsfraktion sieht trotz des erbitterten Streits zwischen CSU und FDP Einigungschancen in der Debatte um eine einkommensunabhängige Gesundheitspauschale. Führende Politiker der CDU und CSU im Bundestag wiesen Spekulationen zurück, dass die Koalition ihr Schicksal mit der für das Wochenende angesetzten Gesundheitsklausur verknüpfen werde.

Unionsfraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) mahnte, die Gesundheitspolitik betreffe 40 Millionen Menschen. Die Koalition solle sich bei einem derart wichtigen Thema die nötige Zeit nehmen, „um zu einer gemeinsamen Position zu kommen, die dann auch trägt und akzeptiert wird".

Die CSU rüste im Streit über die im Koalitionsvertrag verankerten „einkommensunabhängigen Arbeitnehmerbeiträgen" ab. „Mit Philipp Rösler als Gesundheitsminister wird diese Koalition einen guten Kompromiss finden", sagte CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich. „Insofern braucht sich niemand Sorgen um diese Koalition zu machen." Friedrich warnte die FDP aber, „nicht immer nur über Einnahmeerhöhungen" zu reden.

In der FDP-Spitze hatte es am Montag geheißen, von Verhandlungen über die Gesundheitsreform am Wochenende „hängt das Schicksal der Koalition ab". Dagegen hatten FDP-Gesundheitspolitiker erklärt, sie sähen gute Chancen für eine Einigung. Die Klausur sei nicht angesetzt worden, um die Koalition zu retten.

dpa, Dienstag, 15. Juni 2010, 15:16 Uhr

Gesundheitsklausur: Sechs Rotstifte für Rösler

Koalitionsstreit: FDP: Gesundheitsreform wird Testfall

Positionspapier: Union: Abschlag auf 2,10 Euro

Bundespräsidentenwahl: FDP droht mit Wulff-Boykott

(APOTHEKE ADHOC)

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