Für Sie gelesen

Sehr geehrte Apothekerin, sehr geehrter Apotheker,
hier ist der vollständige Text für Sie:

ApoRisk® Branchennachrichten - Politik:

ARZNEIMITTEL-SPARPAKET

Pick-up-Verbot: Wunsch von ganz oben?

Berlin  -  Das Pick-up-Verbot wurde nachträglich in den Entwurf zum Arzneimittelsparpaket eingebracht. Das wirft die Frage auf, warum das gestern vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) verschickte Diskussionspapier keine entsprechende Änderung des Arzneimittelgesetzes vorgesehen hatte. Neben einer Novelle der Betäubungsmittel-Dokumentation ist das Pick-up-Verbot die einzige Ergänzung. Möglicherweise kam der Wunsch von ganz oben.

Immer beteiligt: Alle Gesetzgebungsvorhaben müssen dem Bundeskanzleramt vorgelegt werden. Foto: Elke Hinkelbein

Wie alle Ministerien muss das BMG seine Gesetzgebungsvorhaben dem Bundeskanzleramt vorlegen. Die Schaltzentrale der Regierung muss laut Geschäftsordnung laufend über den Stand der Ausarbeitung und die vorgesehene Zeitplanung unterrichtet werden. Ob das Pick-up-Verbot auf diesem Weg in den Referentenentwurf gelangte, darüber kann vorerst nur spekuliert werden.

Der Entwurf wird jetzt den anderen Bundesministerien zugeleitet, auch die betroffenen Verbände können Stellung zu den geplanten Gesetzesänderungen nehmen. Bei den Ministerien dürfte vor allem die Position des Bundesjustizministeriums (BMJ) entscheidend für das Pick-up-Verbot sein.

Noch 2009 hatte das damals SPD-geführte Justizressort verfassungsrechtliche Bedenken angemeldet. Doch möglicherweise vertritt das inzwischen von den Liberalen besetzte BMJ heute eine andere Position. Immerhin hatte die FDP in der vergangenen Legislaturperiode selbst einen Antrag zum Pick-up-Verbot in den Bundestag eingebracht; bekanntlich ohne Erfolg.

Auch jetzt ist das - von wem auch immer durchgedrückte - Verbot keineswegs sicher. Dem Vernehmen nach noch vor der Sommerpause soll der Kabinettsentwurf dem Bundestag zugeleitet werden. Bei der Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss haben die Pick-up-Betreiber erneut die Möglichkeit, das Verbot doch noch abzuwenden.

Wie wenig gesetzgeberische Pläne in einem Referentenentwurf wert sein können, mussten zuletzt die Großhändler bei der AMG-Novelle schmerzhaft erfahren, als die schon sicher geglaubte Umstellung auf eine fixe Honorierung quasi in letzter Sekunde gestrichen wurde. Ob der Großhandelsverband Phagro mit seinem neuen Anlauf unter Schwarz-Gelb mehr Glück haben wird, ist derzeit schwer zu sagen. Im Referentenentwurf kommt das Wort Großhandel jedenfalls nicht vor.

Alexander Müller, Dienstag, 01. Juni 2010, 20:45 Uhr

Referentenentwurf: Pick-up-Verbot im Arzneimittel-Sparpaket

(APOTHEKE ADHOC)

Lesen Sie auch

WARUM GEHÖREN ALLE ELEKTRONIKRISIKEN IN JEDE UMFASSENDE APOTHEKENVERSICHERUNG ?
Die Politik fordert - Apotheker sollen Teil der Aufgaben von Ärzten übernehmen
http://www.aporisk.de

APOTHEKENNACHFOLGE-REGELUNG
Existenzgründung, Kauf oder Pacht: die Apothekenübergabe ist eine Entscheidung fürs Leben
http://www.aporisk.de

APOTHEKENZAHL IN DEUTSCHLAND SINKT ERSTMALS SEIT 2003
Ludwig Erhards freie Marktwirtschaft - oder wie Apotheken erfolgreich sein können
http://www.aporisk.de

MEHR FREIRAUM FÜR WICHTIGE AUFGABEN
Die Deutschen suchen privat die Risiko- und Bestandsabsicherung - geschäftlich ist sie noch wichtiger
http://www.aporisk.de

ARZNEIMITTELLIEFERVERTRÄGE
Bei Apothekenrisiken auf die richtigen Allianzen setzen
http://www.aporisk.de

PRESSEMITTEILUNG
Kosten senken im Apothekenbetrieb durch eine Geschäftsversicherung für (fast) alle Risiken
http://www.aporisk.de

» ApoRisk® - Das Konzept für Apotheker - Mehr Freiraum für wichtige Aufgaben

» PharmaRisk® Apothekenversicherung - Die All-Risk-Police für Apotheken

» ApoRecht® Apothekenversicherung - Rechtsschutz-Programm für Apotheker

» ApoSecura® Gruppen-Unfallversicherung - Beruflich und privat bestens geschützt

» ApoSana® Apotheker Krankenversicherung - Das Beste für Ihre Gesundheit

» ApoVita® Golden BUZ - Das moderne Berufsunfähigkeitskonzept ohne Wenn und Aber

ApoRisk GmbH | Deutschland | www.aporisk.de | www.pharmarisk.de | www.pharma-risk.de

Zurück zur Übersicht