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KOALITIONSRUNDE

Köhler-Nachfolge statt Gesundheitsreform

Berlin  -  Die Spitzen der schwarz-gelben Koalition beraten an diesem Dienstagvormittag über die Nachfolge des überraschend zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler. Nach dpa-Informationen aus Koalitionskreisen soll es bei dem Treffen der Parteichefs Angela Merkel (CDU), Guido Westerwelle (FDP) und Horst Seehofer (CSU) offiziell um die Gesundheitsreform gehen. Es werde aber erwartet, dass auch über die Köhler-Nachfolge geredet werde. Köhlers Rücktritt belastet die Regierung zusätzlich zur Euro-Krise und zum anstehenden Sparkurs.

Drängende Aufgabe: Die Koalitionsspitze muss einen Nachfolger für den zurückgetretenen Horst Köhler finden. Foto: Elke Hinkelbein

Nach dem Willen von Kanzlerin Merkel soll sich die Koalition auf einen Nachfolger einigen, der auch von Oppositionsparteien mitgetragen wird. Es solle ein Kandidat sein, der „eine Chance hat, von allen akzeptiert zu werden", sagte sie in einem ARD/ZDF-Interview. CDU/CSU und FDP würden sich zunächst auf einen Vorschlag einigen und dann „auf die anderen zugehen". Merkel verwies darauf, dass die Koalition bei der anstehenden Neuwahl des Staatsoberhaupts in der Bundesversammlung eine klarere Mehrheit habe als bei der Wiederwahl Köhlers vor einem Jahr.

SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte Merkel auf, zuerst mit allen Bundestagsfraktionen und auch den Ländern über einen gemeinsamen Personalvorschlag zu reden, „und zwar jemand, der gerade nicht ausschließlich parteipolitisch profiliert ist. Ansonsten würden die „Sozialdemokraten - vielleicht auch mit anderen gemeinsam im Deutschen Bundestag - eine alternative Kandidatur dann aufstellen".

Das neue Staatsoberhaupt muss bis 30. Juni gewählt sein. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann schlug Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) vor. Im Gespräch sind auch Finanzminister Wolfgang Schäuble, der aber gesundheitlich angeschlagen ist, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, Bildungsministerin Annette Schavan und die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer (alle CDU). Niedersachsens Regierungschef Christian Wulff (CDU) vermied am Montagabend vor Journalisten eine Antwort auf die Frage, ob er als Kandidat zur Verfügung steht.

Niedersachsens SPD schlug die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Margot Käßmann, vor. Auch der Name von SPD-Kandidatin Gesine Schwan war zu hören - sie hatte zwei Mal gegen Köhler verloren.

dpa, Dienstag, 01. Juni 2010, 08:27 Uhr

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