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SAARLAND

SZ: Müller (CDU) wird Verfassungsrichter

Berlin  -  Saarlands Ministerpräsident Dr. Peter Müller (CDU) wird nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung (SZ) Richter am Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Dem Bericht zufolge soll er im Herbst die Nachfolge des scheidenden Richters Dr. Udo di Fabio in Karlsruhe antreten. Offenbar ist Müller schon seit längerem als Kandidat für das Amt im Gespräch.

Rückzug aus der Politik: Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU) wechselt zum Bundesverfassungsgericht. Foto: Elke Hinkelbein

Nach einer langjährigen politischen Karriere würde der studierte Jurist und Politikwissenschaftler damit zu seinen Wurzeln zurückkehren. Nach dem Studium hatte Müller zunächst als Richter gearbeitet, zuletzt am Landgericht in Saarbrücken.

Die CDU hatte im Saarland seit 1999 allein regiert. Bei der Landtagswahl im August vergangenen Jahres hatte die Partei allerdings ihre absolute Mehrheit verloren. Müller wurde zum Ministerpräsidenten der ersten schwarz-gelb-grünen Landesregierung gewählt. Im vergangenen Herbst übernahm er auch das Amt des Justizministers.

Die Richter des Bundesverfassungsgerichts werden zur Hälfte von einem speziellen Wahlausschuss des Bundestages und zur anderen Hälfte vom Bundesrat gewählt. Die Amtszeit beträgt zwölf Jahre ohne Möglichkeit der Wiederwahl. Neben Müller stehen weitere Personalien an. Die Berliner Juraprofessorin Dr. Susanne Baer ist bereits vom Parlament gewählt worden. Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig Professor Dr. Gabriele Britz gewählt. Die Rechtsprofessorin von der Universität Gießen wird die Nachfolge von Dr. Christine Hohmann-Dennhardt antreten.

APOTHEKE ADHOC, Freitag, 17. Dezember 2010, 11:49 Uhr

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(APOTHEKE ADHOC)

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