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USA

Obamas Gesundheitsreform wackelt

Washington  -  Der künftige republikanische Mehrheitsführer im US-Repräsentantenhaus, Eric Cantor, will umgehend damit beginnen, die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama zurückzudrehen. Nach dem Gewinn der Mehrheit in der großen Kongresskammer durch die Konservativen erklärte Cantor in einem Fernsehinterview: „Ich hoffe, dass wir umgehend ein Widerrufsgesetz einbringen können, wenn wir im Januar die Mehrheit übernehmen."

Die Amerikaner hätten landesweit mit ihrer Wahl die Botschaft gesendet, dass sie die Gesundheitsreform nicht wollten, sagte Cantor dem TV-Sender CBS-News. Nach ihrem triumphalen Mehrheitsgewinn im Repräsentantenhaus können die Republikaner dort künftig alle Gesetzesinitiativen von Obama torpedieren. Neuer Präsident der Kammer soll der Republikaner John Boehner werden.

Die Gesundheitsreform war Obamas wichtigstes innenpolitisches Vorhaben. Der Präsident hatte die Reform im Vorjahr nur mit Schwierigkeiten durchsetzen können. Ziel war es, praktisch allen Amerikanern Zugang zu einer Krankenversicherung zu ermöglichen. Aber die Republikaner sehen in der Reform einen empörenden staatlichen Eingriff in die private Gesundheitsfürsorge. Insbesondere die Kandidaten der radikalen Tea Party haben bereits verkündet, dass eine Rücknahme des Gesetzes erstes Ziel sei.

dpa, Mittwoch, 03. November 2010, 12:24 Uhr

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(APOTHEKE ADHOC)

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