GESUNDHEIT – GERICHTSURTEIL

In einer vor kurzem veröffentlichten Entscheidung vom 08.12.2010 (B 6 KA 42/09 R) beschäftigt sich das Bundessozialgericht (BSG) erneut mit der Frage der angemessenen Vergütung und Honorargerechtigkeit in der vertragsärztlichen Versorgung. Der Fall ist deshalb von besonderem Interesse, da das BSG Vergütungen im Privatbereich in einer Art „Gesamtkalkulation" in seine Betrachtungen zur Honorargerechtigkeit der Arztgruppe der Dermatologen im Vergleich zu anderen Facharztgruppen einbezieht.
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APOTHEKE – ENTSCHEIDUNG

Die Außendarstellungsmöglichkeiten von Ärzten, Apothekern und Zahnärzten sind immer weiter liberalisiert worden, wobei das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über viele Jahre hinweg Impulsgeber war und ist. Regeln in Berufsordnungen wurden dabei bisweilen als zu einengend angesehen, da sie den Heilberufler insbesondere in seiner Berufsausübungsfreiheit tangieren.
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APOTHEKE – GERICHTSURTEIL

Nach § 14 Abs. 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) besteht die Möglichkeit, einen Arbeitsvertrag ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes kalendermäßig bis zu einer Dauer von zwei Jahren zu befristen, wobei bis zu dieser Gesamtdauer von zwei Jahren auch die höchstens dreimalige Verlängerung eines kalendermäßig befristeten Arbeitsvertrages zulässig ist.
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APOTHEKE – GERICHTSURTEIL

Die Zahl der Fälle, wie ihn das Landgericht (LG) Düsseldorf zu entscheiden hatte (LG Düsseldorf, Urt. v. 15.04.2011, 38 O 148/10) mehren sich. Betreiber verschiedener „Internetdienste" melden sich mit an (amtliche) Schreiben oder Auftragsbestätigungen erinnernden Angeboten an Unternehmer, um diesen mal einen Eintrag in ein kostenpflichtiges „Gewerberegister", mal die Aufnahme in ein „Markenregister" anzubieten.
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APOTHEKE – GERICHTSURTEIL

Das geltende Recht betreffend die gesetzlich vorgeschriebenen Ladenöffnungszeiten ist vielen Unternehmen ein Dorn im Auge. Mögen die Beschränkungen hier auch in den vergangenen Jahren von Bundesland zu Bundesland verschieden liberalisiert worden sein, gilt doch - mit wenigen Ausnahmen - zumindest der Sonntag nach wie vor als unumstößlicher Ruhetag, der - wenn überhaupt - nur vereinzelt an durch die Behörden festzulegenden Tagen, gebrochen werden kann.
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APOTHEKE – GERICHTSURTEIL

Das sog. Domain-Parking ist eine beliebte Methode, um aus einer Domain, die nicht mit Inhalten gefüllt ist (oder werden soll) dennoch Kapital zu schlagen. Oft werden derartige Domains von sog. Domaingrabbern gehalten, die über das Domain-Parking Einnahmen erzielen wollen.
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APOTHEKE – GERICHTSURTEIL

In der Werbung sind Garantieaussagen nicht mehr wegzudenken. Wer dem Kunden eine „lebenslange" Garantie in Aussicht stellt, der verspricht zugleich eine besondere Qualität seines Produktes. Die Möglichkeit mit derartigen Aussagen seinen Absatz zu fördern, liegt damit auf der Hand. Dennoch, auch dies ist hinlänglich bekannt, die meisten Garantien haben Ecken und Kanten, kleine Fallstricke, die aus einer „lebenslangen" schnell eine „kurze" Garantie machen.
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SICHERHEIT – GERICHTSURTEIL

Mit Urteil vom 18.01.2011 (2 Ca 464/09) hat das Arbeitsgericht Siegen entschieden, dass einer zahnärztlichen Partnerschaftsgesellschaft gegen einen ehemaligen Assistenzzahnarzt ein hoher Schadensersatzanspruch zusteht, wenn dieser zur Unzeit außerordentlich gekündigt hat.
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PANORAMA – INFEKTIONSKRANKHEITEN

Berlin - Die Behörden in Haiti haben die seit sieben Monaten wütende Cholera weiterhin nicht im Griff. Nach den jüngsten Angaben des Gesundheitsministeriums in Port-au-Prince stieg die Zahl der Choleratoten bis Ende Mai auf 5337. Jeden Tag würden sechs Tote verzeichnet, rund 550 Menschen würden infiziert, teilte das Ministerium mit. Auch die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen hat in den vergangenen Wochen eine deutliche Zunahme der Cholerafälle in Haiti beobachtet.
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PANORAMA – PHARMA-HONORARE

Berlin - Der Große Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) beschäftigt sich derzeit mit der Frage, ob und in welcher Form Ärzte finanzielle Zuwendungen von Pharmafirmen kassieren dürfen. Jetzt haben die Mediziner unzulässigen Zahlungen für Arzneimittelstudien selbst einen Riegel vorgeschoben: In der vom Deutschen Ärztetag verabschiedeten neuen Berufsordnung halten die Mediziner fest, dass die von den Pharmaunternehmen gezahlten Vergütungen etwa für „Anwendungsbeobachtungen" den vom Arzt erbrachten Leistungen entsprechen müssen.
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WISSENSCHAFT – SPURENELEMENTE

Berlin - In der Schulmedizin wird Lithium in Dosierungen von 300 bis 500 Milligramm gelegentlich als Antidepressivum eingesetzt. Österreichische Wissenschaftler haben jetzt festgestellt, dass das Alkalimetall als Spurenelement im Wasser die Häufigkeit von Selbstmorden in der Bevölkerung senken kann. Die Forscher von der Universitätsklinik für Psychoanalyse und Psychotheraapie der Universität Wien hatten die Suizidrate mit dem Lithium-Gehalt des Trinkwassers verglichen.
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POLITIK – KRANKENHAUSHONORARE

Berlin - Der Schaden, der durch fehlerhafte Krankenhausabrechnungen entsteht, wird nach Ansicht der Bundesregierung überschätzt. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der Linken hervor. In der Regel prüften die Krankenkassen alle Krankenhausrechnungen zunächst auf Auffälligkeiten oder Verdachtsmomente. In „der weit überwiegenden Zahl der Fälle" werde der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) aber nicht eingeschaltet.
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BRANCHENNACHRICHTEN

Blaubeuren - In der achten Folge von "Der tägliche Wahnsinn" ist Klaus wieder mit seiner hygienisch einwandfreien Partnerin unterwegs. Virtuos beweist sie, dass Bakterien nicht ihr einziger Spleen sind! Bewaffnet mit Desinfektionsspray und viel "hohem C" treibt sie dieses Mal unseren ersten männlichen unfreiwilligen Hauptdarsteller in den Wahnsinn. Stimmen Sie sich auf einen fröhlichen Tag in der Apotheke ein, auf: http://www.der-tägliche-wahnsinn.de!
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BRANCHENNACHRICHTEN

Bad Schönborn - Recht haben und Recht bekommen sind häufig zweierlei Paar Schuhe. Nach dem Motto ‚Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt' sind Rechtsstreitigkeiten nicht immer vermeidbar. Versucht wird in den meisten Fällen erst mal eine gütliche Einigung. Aber auch wenn die nicht möglich ist, so mancher schreckt doch eher vor einer gerichtlichen Auseinandersetzung zurück. Denn Rechtsstreitigkeiten können schnell ins Geld gehen.
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PANORAMA – EHEC

Moskau - Wegen des gefährlichen Darmbakteriums EHEC hat Russland seine Grenzkontrollen verschärft und überprüft Reisende aus der EU und vor allem aus Deutschland auf mögliche Symptome. Seit dem 28. Mai seien an Grenzübergängen und Flughäfen insgesamt rund 46.000 Menschen kontrolliert worden, teilte die Verbraucherschutzbehörde mit. Bislang habe es aber noch keine Verdachtsfälle gegeben.
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PANORAMA – SUIZIDBEIHILFE

Berlin - Kontrovers und ausgiebig debattierten die Delegierten des Ärztetages über Sterbehilfe. Sollen Mediziner Todkranken, die sterben wollen, dabei helfen können? Nach der Abstimmung steht nun fest: Hilfe zum Selbstmord ist aus Sicht der Mediziner verboten.
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PANORAMA – AIDS-EPIDEMIE

Berlin - Neun Millionen HIV-Infizierte, die dringend behandelt werden müssten, haben keinen Zugang zu den lebensverlängernden Medikamente. Das teilte das UN-Aidsprogramm (UNAIDS) mit Bezug auf Zahlen aus dem Jahr 2010 mit. Insbesondere Kinder seien betroffen: Nur 28 Prozent der infizierten Kinder wurden demnach im Jahr 2009 therapiert. Bezogen auf alle Altersgruppen waren es 36 Prozent.
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WISSENSCHAFT – INFEKTIONSKRANKHEITEN

Berlin - Wissenschaftler aus Hamburg und China haben das Genom des in Deutschland grassierenden EHEC-Bakteriums entschlüsselt. „Es handelt sich um einen besonderen Typ eines EHEC-Erregers", sagte Bakteriologe Dr. Holger Rohde vom Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE). Mit Hilfe der genetischen Information soll es nun gelingen, die Therapie zielgerichteter und effektiver auf den neuen Typus des EHEC-Errgers auszurichten.
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POLITIK – BUNDESÄRZTEKAMMER

Berlin - Dr. Frank Ulrich Montgomery ist neuer Präsident der Bundesärztekammer (BÄK). Der 59-Jährige erhielt bei der Wahl auf dem Ärztetag in Kiel 128 von 249 Stimmen. Damit ließ der bisherige Vizepräsident unter anderem den Berliner Kammerchef Dr. Günther Jonitz hinter sich, dem ebenfalls Chancen eingeräumt worden waren. Auf Jonitz entfielen im zweiten Wahlgang 94 Stimmen.
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POLITIK – TRANSPLANTATIONSMEDIZIN

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist zuversichtlich, dass der Bundestag noch in diesem Jahr ein neues Transplantationsgesetz verabschieden wird. Die Fraktionschefs aller im Bundestag vertretenen Parteien seien sich einig, mit einer Änderung des Gesetzes zu mehr Spenderorganen in Deutschland zu kommen, sagte Steinmeier dem Rundfunksender „hr-info". Die Fraktionen wollten einen überparteilichen Entwurf vorlegen.
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