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ARZTDICHTE
Berlin - Bundesgesundheitsminister
Dr. Philipp Rösler (FDP) steht einer Entzerrung der Ärztedichte in
Städten aufgeschlossen gegenüber. Er betonte jedoch, dass dies in erster
Linie Angelegenheit der Länder und Kommunen sei sowie der
Ärzteorganisationen. Er wolle aber ein Gesprächsforum bieten, damit die
betroffenen Körperschaften und Einrichtungen eine Reihe von Maßnahmen
entwickeln könnten, die dieses Problem lösten.
Als Maßnahmen nannte er eine Auswahl der Kandidaten bereits beim
Studium, entsprechende Weiterbildungsmaßnahmen, die
Nicht-Wiederbesetzung von Praxen oder gar den Aufkauf von Praxen. Dies
sei aber nicht Angelegenheit seines Hauses, betonte er.
Der Vorsitzende des Hartmannbundes, Kuno Winn, kritisierte Rösler
scharf: „Wer als FDP-Politiker eine Quasi-Enteignung niedergelassener
Ärzte in Betracht zieht, muss sich fragen lassen, ob das mit liberalen
Idealen noch vereinbar ist." Offenkundig lasse der Minister außer Acht,
dass die geltenden Regelungen zur Nachbesetzung von Arztsitzen auf der
verfassungsrechtlich gesicherten Grundlage der Eigentumsgarantie fußten,
so Winn.
Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr.
Andreas Köhler, nahm Rösler vor Kritik aus den Reihen der Ärzte in
Schutz. Bei Röslers Vorschlägen zum möglichen Aufkauf von frei werdenden
Arztpraxen durch Kassenärztliche Vereinigungen gehe es überhaupt nicht
um Enteignung, sagte Köhler der Tageszeitung Die Welt. „Es geht um eine
genauere und flexiblere Bedarfsplanung. Kein Arzt muss um seine
Altersvorsorge fürchten."
Die KBV habe ähnlich lautende Vorschläge gemacht wie der Minister.
Danach sollen Kassenärztliche Vereinigungen Arztsitze aufkaufen und
entweder schließen oder mit angestellten Ärzten besetzen können. Dafür
ist laut KBV allerdings eine Gesetzesänderung nötig.
dpa, Mittwoch, 28. April 2010, 15:21 Uhr
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