Sehr geehrte Apothekerin, sehr geehrter Apotheker,
hier ist der vollständige Text für Sie:
Berlin - Vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) steht eine weitere wichtige Entscheidung zu Apotheken an: Wie APOTHEKE ADHOC aus Verfahrenskreisen erfuhr, werden die EU-Richter am 1. Juni ihr Urteil in Sachen Niederlassungsbeschränkung für spanische Apotheken verkünden. In dem Verfahren geht es um ein vielschichtiges System zur Bedarfsplanung. Das Urteil könnte auch entscheidend für das weitere Vorgehen der EU-Kommission sein. In Brüssel liegen mehrere Vertragsverletzungsverfahren, unter anderem zum deutschen Mehrbesitzverbot, wegen des spanischen Verfahrens derzeit auf Eis.
Urteil zu Apotheken: Der EuGH entscheidet im Juni, ob Mitgliedstaaten die Niederlassung von Apotheken einschränken dürfen. Foto: Elke Hinkelbein
In Spanien dürfen alle 17 autonomen Regionen eigene Regeln zur
Niederlassung von Apotheken aufstellen. Im konkreten Verfahren hatten
zwei spanische Apotheker gegen die regionale Regierung geklagt, weil sie
keine Apotheke eröffnen durften. Die Behörde hatte den Fall dem EuGH
zur Vorabentscheidung vorgelegt.
Ende September 2009 hatte der inzwischen ausgeschiedene EU-Generalanwalt
Luís Miguel Poiares Pessoa Maduro seine Schlussanträge in dem
spanischen Apothekenverfahren gestellt. Aus seiner Sicht verstößt das
Apothekenmodell der nordspanischen Region Asturien gegen Beschränkung
der Niederlassungsfreiheit. Allerdings hatte er das System einer
Bedarfsplanung nicht grundsätzlich in Frage gestellt, sondern die
konkrete Ausgestaltung moniert. So sei es diskriminierend, dass
Apotheker aus der Region bei der Vergabe von neuen Standorten bevorzugt
würden.
Zulassungen für neue Apotheken werden in Asturien nach einem
Punktesystem vergeben. Dabei spielt die Berufserfahrung - gewichtet in
ländlichen Regionen - eine entscheidende Rolle. Bei Punktegleichstand
werden Apotheker bevorzugt, die zuvor noch keine Apotheke hatten, in
kleineren Ortschaften tätig waren sowie Apotheker, die aus Asturien
kommen.
Alexander Müller, Montag, 26. April 2010, 10:20 Uhr
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