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ApoRisk® Branchennews:
GESUNDHEITSREFORM
Rösler-Kommission blendet Ausgabenseite aus
Berlin - Die
Regierungskommission zur Gesundheitsreform um Bundesgesundheitsminister
Dr. Philipp Rösler (FDP) wird sich nicht mit Sparpaketen im
Gesundheitswesen befassen: „Aufgabe der Regierungskommission ist es,
die Einnahmenseite neu zu strukturieren. Ausgaben sind originäre
Aufgabe des Bundesministeriums für Gesundheit. So wie wir das
beispielsweise bei Arzneimitteln gezeigt haben und auch weiter zeigen
werden, wird das unsere tagespolitische Aufgabe sein", sagte Rösler
nach dem ersten Treffen der Kommission in Berlin.
Rösler verteidigte das Modell der Kopfpauschale, um den Faktor Arbeit
nicht weiter zu belasten. „Deswegen macht es Sinn, die
Krankenversicherungskosten auf der einen Seite von den Lohnzusatzkosten
auf der anderen Seite im weitesten Sinne zu entkoppeln", so der
Minister. In den Verhandlungen habe auch der einkommensunabhängige
Beitrag eine Rolle gespielt. „Wir sind uns einig, dass dies nur
funktionieren kann, wenn wir zu einem vernünftigen, unbürokratischen,
gut funktionierenden Sozialausgleich kommen können", so Rösler.
Als Zugeständnis an die Kritiker aus den Reihen der Union kann gewertet
werden, dass Rösler für die Reform einen weiten Zeitrahmen steckte. Der
Systemumbau sei nicht schlagartig möglich, sondern schrittweise.
„Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit", sagte Rösler.
Die Kommission wird am 21. April das nächste Mal tagen, bis zur
Sommerpause sollen erste Ergebnisse vorgestellt werden. Rösler zeigte
sich optimistisch: „Wir haben einen klaren Auftrag: Wir wollen eine
solidarisch, langfristige Finanzierung unseres Gesundheitssystems
sicherstellen. Wir ziehen alle gemeinsam an einem Strang."
Alexander Müller, Mittwoch, 17. März 2010, 18:44 Uhr
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