INTERNATIONALES – USA

Berlin - Nicht nur in Deutschland versucht die Regierung einem Ärztemangel vorzubeugen. Auch in den USA stellt die mangelnde medizinische Versorgung insbesondere Flächenstaaten vor große Herausforderungen. In einem Leitartikel fordert eine der einflussreichsten Zeitungen der USA, die New York Times, den Apothekern mehr Kompetenzen zu geben und sie stärker in die Erstversorgung einzubeziehen.
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BRANCHENNACHRICHTEN

Haan - Für viele Unternehmen ist es längst zu einer guten Tradition geworden, in der Weihnachtszeit auf Sachgeschenke an die Kunden zu verzichten und stattdessen wohltätige Organisationen zu unterstützen. Auch die ARZ Haan AG pflegt diese Tradition schon seit vielen Jahren – aus ihrer Sicht ist die Unterstützung des Kinderhospizes Regenbogenland, die sie nun im sechsten Jahr fortsetzt, eine echte Herzensangelegenheit.
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WISSENSCHAFT – Nutzenbewertung

Berlin - Da Jakavi (Ruxolitinib) ein Orphan drug ist, gilt der Nutzen als belegt. Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) hat nun das Dossier des Pharmakonzerns Novartis bewertet. Das Fazit ist im Bezug auf die Symptome positiv: Die Milz verkleinerte sich bei den mit Jakavi behandelten Patienten signifikant. Um die Verbesserung des Gesamtüberlebens festzustellen, fehlten allerdings dem IQWiG zufolge Daten.
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WISSENSCHAFT – Tumortherapie

Die europäische Arzneimittelagentur EMA empfiehlt Perjeta (Pertuzumab). Das Präparat des Pharmakonzerns Roche soll in Kombination mit Herceptin (Trastuzumab, Roche) und Docetaxel bei HER2-positivem metastasierendem oder lokal wiederkehrendem inoperablem Brustkrebs eingesetzt werden.
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POLITIK – Ärztegehälter

Die Medizinergewerkschaft Marburger Bund will bei den anstehenden Tarifverhandlungen für die rund 50.000 Ärzte an kommunalen Kliniken mehr Gehalt erreichen. „6 Prozent passen in die Zeit, 6 Prozent sind auch wirtschaftlich vertretbar“, sagte Gewerkschaftschef Rudolf Henke. Zudem fordert er weniger Arbeitsbelastung im Bereitschaftsdienst. Auch die Arbeitszeitgrenzen, die heute wegen vieler unbesetzter Stellen oft überschritten würden, müssten eingehalten werden. Die Verhandlungen starten am 10. Januar in Düsseldorf.
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POLITIK – Krankenhäuser

Berlin - Vier von fünf Patienten in Deutschland sind einer Umfrage zufolge so zufrieden mit ihrem Krankenhaus, dass sie es guten Gewissens weiterempfehlen würden. Dies ergab eine Umfrage unter Klinikpatienten, die von der AOK, der Barmer GEK, der Bertelsmann Stiftung und dem Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) durchgeführt wurde. Die Bewertungen der Patienten wurden neu in die Klinik-Suchmaschine „Weiße Liste“ aufgenommen.
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POLITIK – Datenskandal

Berlin - Die ABDA erlebt derzeit eine bewegte Vorweihnachtszeit. Mit aller Kraft ist man in der Jägerstraße bemüht, Vorwürfe von sich zu weisen, nach denen die ABDA in den bezahlten Datendiebstahl involviert war. Für das operative Krisenmanagement ist eine kurzfristig einberufene, 3-köpfige Gruppe verantwortlich: der designierte ABDA-Präsident Friedemann Schmidt, Hauptgeschäftsführer Dr. Sebastian Schmitz sowie ABDA-Sprecher Florian Martius. Gemeinsam wurde zunächst ein Brief an die Mitgliedsorganisationen verfasst, in dem die Bildung einer Arbeitsgruppe angekündigt wird.
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POLITIK – Vergütung

Die Vergütung bei den rund 240 Fachkrankenhäusern für psychiatrische und psychosomatische Erkrankungen in Deutschland soll gerechter werden. Heute werden sie nach Pflegesätzen bezahlt, unabhängig davon, ob ein Patient nur leicht oder schwer erkrankt ist. Künftig gelte das pauschalisierende Entgeltsystem für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen (PEPP), teilte der GKV-Spitzenverband mit.
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MARKT – Pharmahandelskonzerne

Berlin - Haniel-Chef Stephan Gemkow ist neuer Chef des Aufsichtsrates bei Celesio. Er tritt die Nachfolge von Professor Dr. Jürgen Kluge an, den er bereits im April als Vorstandschef bei Haniel abgelöst hatte und der sein Mandat zum 18. Dezember niedergelegt hatte.
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FINANZEN – Steuern & Recht

Am 1. Januar 2013 treten neue EU-Vorschriften in Kraft, die es den Mitgliedstaaten leichter machen, die ihnen geschuldeten Steuern zu berechnen und zu erheben. Die Richtlinie über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung bildet die Grundlage für eine engere Zusammenarbeit und einen verbesserten Informationsaustausch zwischen den Steuerbehörden in der EU. Einer der wichtigsten Aspekte der Richtlinie ist die Aufhebung des Bankgeheimnisses: Ein Mitgliedstaat kann es nicht ablehnen, einem anderen Mitgliedstaat Informationen zu übermitteln, nur weil ein Finanzinstitut über diese verfügt.
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APOTHEKE – Steuer & Recht

Nicht nur die jüngst veröffentlichte Verfügung der OFD Frankfurt (Az. S-2297b A - 1 - St 222 vom 10.10.2012), über die der Deutsche Steuerberaterverband e. V. (DStV) berichtete, bringt Bewegung in die Pauschalsteuer nach § 37b EStG. Nimmt die Verwaltungsanweisung bisher lediglich Sachzuwendungen an Dritte anlässlich eines besonderen persönlichen Anlasses mit einem Wert bis zu 40 Euro aus dem Anwendungsbereich der Pauschalierung heraus, könnten schon bald weitere Geschenke nicht mehr in die Bemessungsgrundlage mit einbezogen werden müssen.
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POLITIK – Lieferengpässe

Berlin - In der Diskussion um Lieferengpässe bei wichtigen Arzneimitteln haben sich nun die Hersteller zu Wort gemeldet: In einem Schreiben an Gesundheitspolitiker des Bundes und der Länder räumen die Unternehmen Lieferschwierigkeiten ein. Gleichzeitig wehren sie sich gegen eine gesetzlich definierte Pflicht zur Vorratshaltung.
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APOTHEKE – Steuer & Recht

Am 1. Januar 2013 werden neue EU-Vorschriften für die Mehrwertsteuer wirksam, die den Unternehmen in ganz Europa das Leben erheblich erleichtern werden. Erstens sind fortan elektronische Rechnungen genauso zu behandeln wie Rechnungen auf Papier, sodass die Unternehmen wählen können, welches Verfahren der Rechnungsstellung für sie am besten geeignet ist. Aufgrund der geringeren Verwaltungskosten werden die Unternehmen bis zu 18 Milliarden Euro jährlich einsparen können.
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FINANZEN – Steuern & Recht

Ohne Einsicht in die Kostenbelege ist das pauschale Bestreiten einzelner Positionen einer ordnungsgemäßen Nebenkostenabrechnung durch den Mieter unzulässig. Ein Münchner Mieter erhielt im August 2010 seine Betriebskostenabrechnung über die Heiz- und Warmwasserkosten für das Jahr 2009. Es ergab sich daraus eine Nachzahlungsforderung in Höhe von 467 Euro.
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POLITIK – Apothekenbesuch

Berlin - Annette Widmann-Mauz (CDU), parlamentarische Staatsekretärin im Bundesgesundheitsministerium (BMG), hat einer Apotheke in ihrem Wahlkreis einen Besuch abgestattet. Apotheker Johannes Ertelt hatte die CDU-Politikerin zu einem „Nikolausgespräch“ eingeladen. Widmann-Mauz kam und informierte sich über die Arbeit in der Offizin.
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APOTHEKE – Steuer & Recht

Die Europäische Kommission hat am 18.12.2012 sieben neue Prioritäten für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft verabschiedet. Die digitale Wirtschaft wächst siebenmal so schnell wie die übrige Wirtschaft, aber dieses Potenzial wird derzeit aufgrund des lückenhaften gesamteuropäischen politischen Rahmens nur mangelhaft ausgeschöpft. Die heute festgelegten Prioritäten sind das Ergebnis einer umfassenden Überprüfung der Politik und legen den Schwerpunkt nun auf die Elemente der ursprünglichen Digitalen Agenda für Europa aus dem Jahr 2010, von denen eine besondere Umgestaltungswirkung ausgeht.
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FINANZEN – Steuern & Recht

Mit Urteil vom 02.11.2012 (Az. S 10 AS 367/11) wies das Sozialgericht Mainz die Klage einer aus der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim stammenden Klägerin auf Erstattung von ca. 3.900 Euro ab, die sie für die Sanierung ihres Eigenheimes aufgewandt hatte.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Die Eigentümerin eines in Bielefeld gelegenen Hauses ist grundsätzlich nicht verpflichtet, Dritte vor Dachlawinen zu schützen. Vorsorgemaßnahmen seien nicht geboten gewesen. Einer Warnung von Seiten der Eigentümerin habe es nicht bedurft. Mit diesem rechtlichen Hinweisen hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm einen Kläger zur Rücknahme seiner Berufung gegen das klageabweisende erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Bielefeld veranlasst.
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POLITIK – Radiointerview

Berlin - Die Apotheken haben von der Schlecker-Pleite nicht profitiert. So zumindest fällt die Analyse von Fritz Becker, Vorsitzender des Deutschen Apothekerverbandes (DAV), aus. Auf die Frage, ob sich der Drogeriemarkt nun auch auf die Apotheken verteilt habe, sagte Becker gegenüber dem Südwestrundfunk: „Der klassische Drogeriemarkt ist kein Markt mehr für die Apotheke. Das ist nur ein ganz, ganz geringer Umsatzanteil.“
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Nichtbauartgenehmigte Fahrzeugteile im Sinne von § 22a Abs. 1 Straßenverkehrszulassungsverordnung (StVZO) dürfen nicht zum Verkauf angeboten werden, wenn die objektive Möglichkeit besteht, dass sie in Deutschland und damit im Geltungsbereich der StVZO verwendet werden. Ein Hinweis im Angebot, nach dem ein angebotenes Teil nicht für den Straßenverkehr zugelassen sei und nicht der StVZO entspreche, schließt diese Verwendungsmöglichkeit nicht aus. Das hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm bei der Überprüfung einer Kostenentscheidung entschieden und die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Bochum bestätigt.
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